Rechtsprechung
   BVerwG, 20.02.2014 - 4 CN 1.13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,6347
BVerwG, 20.02.2014 - 4 CN 1.13 (https://dejure.org/2014,6347)
BVerwG, Entscheidung vom 20.02.2014 - 4 CN 1.13 (https://dejure.org/2014,6347)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Februar 2014 - 4 CN 1.13 (https://dejure.org/2014,6347)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,6347) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    VwGO § 47 Abs. 2a; BauGB § 3 Abs. 2, § 4a Abs. 3
    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Normenkontrollantrag; Planänderung; mehrfache Auslegung; Einwendungen; Präklusion.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 47 Abs. 2a
    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Normenkontrollantrag; Planänderung; mehrfache Auslegung; Einwendungen; Präklusion.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 47 Abs 2a VwGO, § 3 Abs 2 BauGB, § 4a Abs 3 BauGB, § 4 Abs 2 BauGB
    Präklusion bei unterbliebener erneuter Stellungnahme zu wiederholt ausgelegtem Bebauungsplanentwurf

  • Wolters Kluwer

    Erhebung von Einwendungen eines Eigentümers im Falle mehrfacher öffentlicher Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs innerhalb der Auslegungsdauer einer weiteren öffentlichen Auslegung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Nochmalige Erhebung von Einwendungen gegen erneut ausgelegten Bebauungsplan zur Vermeidung der Präklusion im Normenkontrollverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erhebung von Einwendungen eines Eigentümers im Falle mehrfacher öffentlicher Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs innerhalb der Auslegungsdauer einer weiteren öffentlichen Auslegung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Jede Planänderung muss gerügt werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die mehrfache öffentliche Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Präklusion möglich, wenn Antragsteller bei weiterer öffentlicher Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs keine Einwendung erhebt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Präklusion von früheren Einwendungen nach erneuter Offenlegung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Präklusion von früheren Einwendungen nach erneuter Offenlegung

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Präklusion von Einwendungen gegen Bebauungsplan

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 20.02.2014, Az.: 4 CN 1/13 (Präklusion von Einwendungen gegen Bebauungsplan)" von RA Prof. Dr. Michael Uechtritz, original erschienen in: NVwZ 2014, 786 - 789.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 149, 88
  • NVwZ 2014, 786
  • DÖV 2014, 677
  • BauR 2014, 1136
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)

  • BVerwG, 11.09.2014 - 4 CN 3.14

    Präklusion; ~ von Miteigentümern; Arten verfügbarer umweltbezogener

    Diese muss mit Einwendungen ihren Abwehrwillen zum Ausdruck bringen (Urteile vom 24. März 2010 - BVerwG 4 CN 3.09 - BRS 76 Nr. 66 Rn. 18 und vom 20. Februar 2014 - BVerwG 4 CN 1.13 - NVwZ 2014, 786 Rn. 16).

    Der Eintritt der Rechtsfolge des § 47 Abs. 2a VwGO hängt davon ab, dass die ortsübliche Bekanntmachung des Orts und der Dauer der Auslegung des Planentwurfs (§ 3 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1 BauGB) ordnungsgemäß erfolgt ist (Urteil vom 20. Februar 2014 a.a.O. Rn. 19).

  • VGH Baden-Württemberg, 05.09.2016 - 11 S 1255/14

    Normenkontrolle eines Bebauungsplanes und Umweltverträglichkeitsprüfung

    Die ordnungsgemäße Bekanntmachung des Auslegungsbeschlusses ist aber zwingende Voraussetzung für das Eingreifen der Vorschrift des § 47 Abs. 2a VwGO (BVerwG, Urteil vom 20.02.2014 - 4 CN 1.13 -, BVerwGE 149, 88 Rn. 19 m.w.N.).
  • BVerwG, 29.09.2015 - 4 CN 2.15

    Normenkontrollantrag; Präklusion; Einwendung; Einwender; Auslegung;

    Die Norm soll verhindern, dass sachliche Einwendungen ohne Not erst im gerichtlichen Verfahren geltend gemacht werden, und dient der vom Gesetzgeber angestrebten Aufgabenverteilung zwischen Plangeber und Verwaltungsgerichten (BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2014 - 4 CN 1.13 - BVerwGE 149, 88 Rn. 15).

    Die Präklusion des § 47 Abs. 2a VwGO setzt schließlich voraus, dass die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung des Planentwurfs nach § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1 BauGB ordnungsgemäß erfolgt ist (BVerwG, Urteile vom 20. Februar 2014 - 4 CN 1.13 - BVerwGE 149, 88 Rn. 19 und vom 11. September 2014 - 4 CN 3.14 - NVwZ 2015, 301 Rn. 12).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht