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   BVerwG, 30.11.2016 - 4 BN 16.16   

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https://dejure.org/2016,48672
BVerwG, 30.11.2016 - 4 BN 16.16 (https://dejure.org/2016,48672)
BVerwG, Entscheidung vom 30.11.2016 - 4 BN 16.16 (https://dejure.org/2016,48672)
BVerwG, Entscheidung vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 (https://dejure.org/2016,48672)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 6 und Abs. 7
    Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Normenkontrollantrag; Belang; Abwägungserheblichkeit; Geringfügigkeit; Friedhof; Ruheforst; Hotel; Nachbar.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 47 Abs 2 S 1 VwGO, § 1 Abs 7 BauGB
    Rücksichtnahme zwischen Hotelanlage und Friedhof (hier: Ruheforst); Antragsbefugnis bei der Normenkontrolle eines Bebauungsplans

  • Wolters Kluwer

    Umfang des nachbarschaftlichen Rücksichtnahmegebots bei bauplanerischen Festsetzungen zur Schaffung eines Friedhofs in Form eines Ruheforstes

  • doev.de PDF

    Bauplanerische Festsetzungen zur Schaffung eines Friedhofs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Normenkontrollantrag; Belang; Abwägungserheblichkeit; Geringfügigkeit; Friedhof; Ruheforst; Hotel; Nachbar

  • rechtsportal.de

    BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 6 ; BauGB § 1 Abs. 7
    Umfang des nachbarschaftlichen Rücksichtnahmegebots bei bauplanerischen Festsetzungen zur Schaffung eines Friedhofs in Form eines Ruheforstes

  • datenbank.nwb.de

    Rücksichtnahme zwischen Hotelanlage und Friedhof (hier: Ruheforst); Antragsbefugnis bei der Normenkontrolle eines Bebauungsplans

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ruheforst neben Wellnesshotel zulässig? Es kommt darauf an ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 1 Abs. 6 Nr. 6 und Abs. 7 BauGB, § 47 Abs. 2 S. 1 VwGO
    Nachbarrechtliches Rücksichtnahmegebot bei Ruheforst

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 563
  • DÖV 2017, 349
  • BauR 2017, 674
  • ZfBR 2017, 154
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • VGH Bayern, 04.05.2018 - 15 NE 18.382

    Vorläufige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans

    Die für den Erlass der einstweiligen Anordnung sprechenden Erwägungen müssen die gegenläufigen Interessen dabei deutlich überwiegen, mithin so schwer wiegen, dass der Erlass der einstweiligen Anordnung - trotz offener Erfolgsaussichten der Hauptsache - dringend geboten ist (vgl. BVerwG, B.v. 25.2.2015 - 4 VR 5.14 - ZfBR 2015, 381 = juris Rn. 12; B.v. 16.9.2015 - 4 VR 2.15 u.a. - BRS 83 Nr. 58 = juris Rn. 4; B.v. 30.11.2016 - 4 BN 16.16 - BauR 2017, 674 = juris Rn. 7; BayVGH, B.v. 8.2.2017 - 15 NE 16.2226 - juris Rn. 26; B.v. 8.9.2017 - 9 NE 17.1392 - juris Rn. 23).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18

    Baurecht, Bauplanungsrecht

    Zugleich ist Rücksichtnahme auf die Nachbarschaft gefordert (Anschluss an BVerwG, Urteil vom 2. Februar 2012 - 4 C 14.10 -, Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -).

    Das ist insbesondere dann der Fall, wenn vorhandene oder durch eine Planung entstehende Probleme oder Konflikte dadurch bewältigt werden sollen, dass für Grundstücke bestimmte Nutzungen zugewiesen, eingeschränkt oder untersagt werden oder dass eine räumliche Zuordnung oder Trennung von Nutzungen erfolgt (BVerwG, Beschluss vom 6. Dezember 2011 - 4 BN 20.11 -, BauR 2012, 621 und juris Rn. 5; Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -, NVwZ 2017, 563 und juris Rn. 10).

    Der Schutz der Bestattung und des Totengedenkens erfordert daher eine Rücksichtnahme durch die Nachbarschaft (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Februar 2012 - 4 C 14.10 -, BVerwGE 142, 1 und juris Rn. 23; Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -, NVwZ 2017, 563 und juris Rn. 10; VGH BW, Beschluss vom 19. Mai 2011 - 8 S 507/11 -, juris Rn. 6), etwa in Form eines Schutzes vor mit der Wohn- oder gewerblichen Nutzung einhergehenden Alltagsbeschäftigungen der Grundstücksnachbarn - z.B. in Form von Kinderspiel, Lachen, Rasenmähen, Feiern -, die das Totengedenken und das Pietätsgefühl der Trauernden beeinträchtigen können (vgl. VGH BW, Beschluss vom 19. Mai 2011 - 8 S 507/11 -, juris Rn. 7; VG Neustadt, Urteil vom 21. Juni 2017 - 4 K 271/17.NW -, juris Rn. 28).

    Nach der gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung, der der Senat vorliegend folgt, lässt sich eine Koordination dieser widerstreitenden Belange sachgerecht im Wege der Abwägung unter Würdigung der öffentlichen und nachbarlichen Interessen sicherstellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Februar 2012 - 4 C 14.10 -, BVerwGE 142, 1 und juris Rn. 23; Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -, NVwZ 2017, 563 und juris Rn. 10).

    Das Oberverwaltungsgericht ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die Gemeinde mögliche psychohygienische Beeinträchtigungen durch einen an eine Wohnbebauung angrenzenden Friedhof im Rahmen ihrer Bauleitplanung nicht berücksichtigen muss (ähnlich BVerwG, Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16/16 -, NVwZ 2017, 563 und juris Rn. 14: kein abwägungserheblicher Belang, von jeglicher Konfrontation mit der Endlichkeit menschlichen Lebens freigestellt zu werden).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2018 - 2 D 102/14

    Schutz der Nachbarschaft vor Lärmimmissionen durch die Gewerbebetriebe im

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -, juris Rn. 7, vom 11. August 2015 - 4 BN 12.15 -, juris Rn.4 und vom 8. Juni 2011 - 4 BN 42.10 -, juris Rn. 3.
  • VGH Bayern, 03.03.2017 - 15 NE 16.2315

    Vorläufige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans wegen Ermittlungs- und

    An Letzterem fehlt es etwa bei geringwertigen oder mit einem Makel behafteten Interessen sowie bei solchen, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solchen, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (zum Ganzen vgl. BVerwG, U.v. 26.2.1999 - 4 CN 6.98 - NVwZ 2000, 197 = juris Rn. 7; U.v. 29.6.2015 - 4 CN 5.14 - NVwZ 2015, 1457 = juris Rn. 14; B.v. 30.11.2016 - 4 BN 16.16 - ZfBR 2017, 154 = juris Rn. 7).
  • OVG Bremen, 13.02.2019 - 1 D 19/18

    Bebauungsplan 2487 - Antragsbefugnis; Baumassenzahl; Bebauungsplan; Ermittlung

    Antragsbefugt ist hiernach, wer sich auf einen abwägungserheblichen privaten Belang berufen kann; denn wenn es einen solchen Belang gibt, besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit, dass die Gemeinde ihn bei ihrer Abwägung nicht korrekt berücksichtigt hat (BVerwG, Beschl. v. 30.11.2016 - 4 BN 16/16 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 211 = juris Rn. 9 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 04.08.2017 - 9 N 15.378

    Normenkontrollanträge - Unwirksamkeit des Bebauungsplans Alte Mälzerei

    An letzterem fehlt es bei geringwertigen oder mit einem Makel behafteten Interessen sowie bei solchen, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solchen, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (vgl. BVerwG, B.v. 30.11.2016 - 4 BN 16.16 - BauR 2017, 674 = juris Rn. 7 m.w.N.).
  • BVerwG, 23.08.2017 - 4 BN 14.17

    Anforderungen des Bestimmtheitsgebots bzgl. Festsetzungen zur Gebäudehöhe in

    In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr; BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 und vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 - NVwZ 2017, 563 Rn. 5).
  • VGH Bayern, 08.09.2017 - 9 NE 17.1392

    Normenkontrollantrag - Geltendmachung der Zunahme von Verkehrslärm als

    An letzterem fehlt es bei geringwertigen oder mit einem Makel behafteten Interessen sowie bei solchen, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solchen, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (vgl. BVerwG, B.v. 30.11.2016 - 4 BN 16.16 - BauR 2017, 674 = juris Rn. 7 m.w.N.).

    Nachdem der Normenkontrollantrag im Hauptsacheverfahren aller Voraussicht nach zulässig und begründet ist, spricht bereits indiziell Überwiegendes dafür, dass der Vollzug des Bebauungsplans bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache suspendiert werden muss (vgl. BVerwG, B.v. 30.11.2016 - 4 BN 16.16 - BauR 2017, 674 = juris Rn. 7 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 24.11.2017 - 15 N 16.2158

    Zunahme des Verkehrslärms für Grundstücke außerhalb des Planbereichs eines

    An Letzterem fehlt es bei geringwertigen oder mit einem Makel behafteten Interessen sowie bei solchen, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solchen, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (vgl. BVerwG, B.v. 30.11.2016 - 4 BN 16.16 - NVwZ 2017, 563 = juris Rn. 7 m.w.N.; BayVGH, B.v. 8.9.2017 - 9 NE 17.1392 - juris Rn. 14).
  • BVerwG, 15.08.2017 - 4 BN 22.17

    Verfahrensermessen des Normenkontrollgerichts; Verlust des Ablehnungsrechts wegen

    Überspannt das Normenkontrollgericht die Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtsverletzung im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO und verkennt es damit die prozessuale Bedeutung dieser Vorschrift, handelt es verfahrensfehlerhaft (stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 29. Juli 2013 - 4 BN 13.13 - BRS 81 Nr. 64 Rn. 6 und vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 - BauR 2017, 563 Rn. 11).
  • BVerwG, 09.01.2018 - 4 BN 33.17

    Antragsbefugnis in Normenkontrollverfahren; Geltendmachung der Verletzung des

  • OVG Sachsen, 15.05.2018 - 1 C 13/17

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Plannachbar; Abwägungsgebot;

  • BVerwG, 03.08.2017 - 4 BN 11.17

    Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Eigentümerin eines Grundstücks; fehlende

  • VGH Bayern, 13.04.2018 - 9 NE 17.1222

    Erfolgreicher Eilantrag im Normenkontrollverfahren gegen einen bekannt gemachten

  • BVerwG, 21.12.2017 - 4 BN 12.17

    Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

  • BVerwG, 08.11.2017 - 4 B 19.17

    Stellplatz für Schulbusse; Bindungswirkung der TA Lärm; Anforderungen an

  • OVG Bremen, 10.09.2018 - 1 B 20/18

    Sondergebiet Technologiepark - Baumassenzahl; Bebauungsplan; Konflikttransfer;

  • VGH Bayern, 08.02.2017 - 15 NE 16.2226

    Antragstellers, Bebauungsplan, Grundstück, Normenkontrollverfahren,

  • VGH Bayern, 08.05.2019 - 15 NE 19.551

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einen

  • VGH Baden-Württemberg, 23.05.2019 - 3 S 2811/17

    (Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, mit dem unter anderem ein

  • VGH Bayern, 14.03.2017 - 1 N 15.705

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan

  • VGH Bayern, 18.07.2017 - 9 N 15.1106

    Normenkontrolle - Fehlende Antragsbefugnis mangels Verletzung eines subjektiven

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