Rechtsprechung
   VGH Hessen, 17.12.2018 - 9 A 2037/18.Z   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,42340
VGH Hessen, 17.12.2018 - 9 A 2037/18.Z (https://dejure.org/2018,42340)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.12.2018 - 9 A 2037/18.Z (https://dejure.org/2018,42340)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. Dezember 2018 - 9 A 2037/18.Z (https://dejure.org/2018,42340)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    Art. 2 GG, Art. 12 GG, Art. 14 GG, Art. 28 Abs. 2 GG, § 47 BImSchG, ...
    Immissionsschutzrechts

  • Wolters Kluwer

    Immissionsschutzrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LUFTREINHALTEPLAN; BESCHEIDUNGSURTEIL; VERHÄLTNISMÄßIGKEIT ZONALER FAHRVERBOTE; STRECKENBEZOGENE FAHRVERBOTE; UMWELTVERBAND; KLAGEBEFUGNIS

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Überschreitung von Grenzwerten genügt nicht schon für das Verhängen von zonenbezogenen Fahrverboten in Frankfurt am Main

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Dieselfahrverbote in Frankfurt vorerst abgewendet - dennoch keine Entwarnung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fahrverbote in Frankfurt: Schlechte Luft rechtfertigt kein Fahrverbot

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Überschreitung von Grenzwerten genügt nicht schon für das Verhängen von zonenbezogenen Fahrverboten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Überschreitung von Grenzwerten genügt nicht schon für das Verhängen von zonenbezogenen Fahrverboten in Frankfurt am Main

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Überschreitung von Grenzwerten für Verhängung zonenbezogener Fahrverbote in Frankfurt am Main nicht ausreichend - Fahrverbote sind unter Berücksichtigung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit nur als letztes Mittel in Betracht zu ziehen

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 329
  • NZV 2019, 200
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.07.2019 - 8 A 2851/18

    Luftreinhalteplan für die Stadt Aachen muss überarbeitet werden

    vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2008- 9 A 19.08 -, juris Rn. 28, sowie Beschlüsse vom 18. September 1998 - 4 VR 11.98 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 141 = juris Rn. 18, vom 26. Februar 1996 - 11 VR 33.95 -, Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 12 = juris Rn. 16, und vom 23. März 1993 - 7 B 126.92 -, Buchholz 11 Art. 28 GG Nr. 92 = juris Rn. 3; siehe auch Hess. VGH, Beschluss vom 17. Dezember 2018 - 9 A 2037/18.Z -, NVwZ 2019, 329 = juris Rn. 8.

    Die Klage ist als allgemeine Leistungsklage statthaft, vgl. BVerwG, Urteil vom 5. September 2013 - 7 C 21.12 -, BVerwGE 147, 312 = juris Rn. 18; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 18. März 2019 - 10 S 1977/18 -, NVwZ 2019, 813 = juris Rn. 24; a. A. Hess. VGH, Beschluss vom 17. Dezember 2018 - 9 A 2037/18.Z -, NVwZ 2019, 329 = juris Rn. 13 (Statthaftigkeit der Verpflichtungsklage), und auch im Übrigen zulässig.

    vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 18. März 2019 - 10 S 1977/18 -, NVwZ 2019, 813 = juris Rn. 24; Hess. VGH, Beschluss vom 17. Dezember 2018 - 9 A 2037/18.Z -, NVwZ 2019, 329 = juris Rn. 13; vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 6. Dezember 2018 - 8 D 62/18.AK -, NWVBl. 2019, 211 = juris Rn. 8.

    vgl. demgegenüber Hess. VGH, Beschluss vom 17. Dezember 2018 - 9 A 2037/18.Z -, NVwZ 2019, 329 = juris Rn. 18.

  • VGH Baden-Württemberg, 18.03.2019 - 10 S 1977/18

    Überschreitung des Jahresmittelgrenzwerts von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro

    Der gegenteilige Ansatz des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 17.12.2018 - 9 A 2037/18.Z - NVwZ 2019, 329 Rn. 19), nach dem Art und Umfang der aus festgestellten Grenzwertüberschreitungen folgenden Gesundheitsgefahren für im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung aufklärungsbedürftig erachtet werden, verfehlt nach Auffassung des Senats das Ziel der Luftreinhalteplanung, bei der es darum geht, die Einhaltung von unionsrechtlich determinierten und nationalrechtlich normierten, dem Gesundheitsschutz dienenden Grenzwerten schnellstmöglich sicherzustellen.
  • VGH Hessen, 17.12.2018 - 9 B 2118/18

    LUFTREINHALTEPLAN; BESCHEIDUNGSURTEIL; EINSTWEILIGE ANORDNUNG; VORWEGNAHME DER

    Gegen dieses Urteil haben der Antragsgegner und die Beigeladene zu 1. fristgerecht die Zulassung der Berufung beantragt (Az. 9 A 2037/18.Z).

    Entgegen der Ansicht der Beigeladenen zu 1. fehlt es auch nicht an der erforderlichen Antragsbefugnis für die Antragstellerin, da diese in der Hauptsache klagebefugt ist, wie der beschließende Senat in der Entscheidung vom gleichen Tag über die eingelegten Rechtsmittel in dem Hauptsacheverfahren (9 A 2037/18.Z) festgestellt hat.

    Wie der beschließende Senat in der Entscheidung über die Zulassungsanträge in dem Hauptsacheverfahren vom gleichen Tag (9 A 2037/18.Z, zur Veröffentlichung vorgesehen) festgestellt hat, reicht der Umstand einer Grenzwertüberschreitung allein nicht schon aus, den Antragsgegner zur Aufnahme der von der Antragstellerin begehrten einzelnen Maßnahmen in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans betreffend die Stadt Frankfurt am Main zu verpflichten, erforderlich ist vielmehr auch die Berücksichtigung der Belange der von den einzelnen Maßnahmen Betroffenen im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung.

    Hierfür fehlt es - wie gleichfalls in dem Zulassungsbeschluss im Hauptsacheverfahren festgestellt wurde - aber an der Feststellung und Bewertung der dafür maßgeblichen tatsächlichen Umstände, darunter auch über den Umfang der gesundheitlichen Betroffenheit der Einwohner an den von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Strecken (9 A 2037/18, Beschlussabdruck S. 8 f.).

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