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   BVerwG, 20.05.2003 - 4 BN 57.02   

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BVerwG, 20.05.2003 - 4 BN 57.02 (https://dejure.org/2003,861)
BVerwG, Entscheidung vom 20.05.2003 - 4 BN 57.02 (https://dejure.org/2003,861)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Mai 2003 - 4 BN 57.02 (https://dejure.org/2003,861)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 a Abs. 3 Satz 4, § 215 a Abs. 1; BBauG 1960 § 5 Abs. 6; BauNVO § 1 Abs. 3 Satz 3, § 11 Abs. 2; BNatSchG 1976 §§ 12, 15; VwGO § 47 Abs. 5 Satz 4
    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Nichtigkeit; Unwirksamkeit; ergänzendes Verfahren; Landschaftsschutzverordnung; "Öffnungsklausel" zugunsten Bauleitplanung; Schallleistungspegel; immissionswirksamer flächenbezogener; Sondergebiet; Abwägung; umweltschützende Belange in ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 a Abs. 3 Satz 4, § 215 a Abs. 1
    "Öffnungsklausel" zugunsten Bauleitplanung; Abwägung; Ausgleichspflicht; Bebauungsplan; Landschaftsschutzverordnung; Nichtigkeit; Normenkontrolle; Schallleistungspegel; Sondergebiet; Unwirksamkeit; ergänzendes Verfahren; immissionswirksamer flächenbezogener -; ...

  • Wolters Kluwer

    Abwägungsfehler bei der Berücksichtigung der zu erwartenden Geräusche aus einem Plangebiet; Zulässigkeit eines Rechtsmittels mit dem die Erklärung der Nichtigkeit an Stelle der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans angestrebt wird; Zulässigkeit der Beschwerde nach Änderung ...

  • Judicialis

    BauGB § 1 a Abs. 3 Satz 4; ; BauGB § 215 a Abs. 1; ; BBauG 1960 § 5 Abs. 6; ; BauNVO § 1 Abs. 3 Satz 3; ; BauNVO § 11 Abs. 2; ; BNatSchG 1976 § 12; ; BNatSchG 1976 § 15; ; VwGO § 47 Abs. 5 Satz 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Nichtigkeit; Unwirksamkeit; ergänzendes Verfahren; Landschaftsschutzverordnung; "Öffnungsklausel" zugunsten Bauleitplanung; immissionswirksamer flächenbezogener Schallleistungspegel; Sondergebiet; umweltschützende Belange in der Abwägung; ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verhältnis Landschaftsschutzverordnung / Bauleitplanung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2003, 1259
  • DVBl 2003, 1462
  • BauR 2003, 1688
  • ZfBR 2003, 692
 
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Wird zitiert von ... (66)Neu Zitiert selbst (10)

  • BVerwG, 11.12.2002 - 4 BN 16.02

    Normenkontrolle; Rechtsmittel; "Doppelfehler"; Nichtigkeit; Unwirksamkeit;

    Auszug aus BVerwG, 20.05.2003 - 4 BN 57.02
    Die in dieser Entscheidung offen gelassene Frage nach der grundsätzlichen Zulässigkeit eines Rechtsmittels, mit dem ein Antragsteller - wie hier - die Erklärung der Nichtigkeit anstelle der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans anstrebt, hat der Senat im Beschluss vom 11. Dezember 2002 - BVerwG 4 BN 16.02 - (ZfBR 2003, 383) inzwischen bejaht.

    c) Zutreffend geht der Beigeladene davon aus, dass ein Rechtsmittel unzulässig ist, das auf die Erklärung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen weiterer als der vom Normenkontrollgericht festgestellten Unwirksamkeitsgründe gerichtet ist (BVerwG, Beschluss vom 11. Dezember 2002, a.a.O sowie BVerwG, Urteil vom 30. Januar 2003 - BVerwG 4 CN 14.01 -).

  • BVerwG, 20.06.2001 - 4 BN 21.01

    Normenkontrollverfahren; Doppelfehler; Prüfungspflicht; Entscheidungsreife;

    Auszug aus BVerwG, 20.05.2003 - 4 BN 57.02
    Mit dem Hinweis auf die Senatsentscheidung vom 20. Juni 2001 - BVerwG 4 BN 21.01 - (ZfBR 2002, 274) lassen sich ihre Beschwer und auch ihr Rechtsschutzbedürfnis nicht (mehr) in Zweifel ziehen.
  • BVerwG, 28.02.2002 - 4 CN 5.01

    Sondergebiet; Art der Nutzung; Schweinehaltung; Tierzahl;

    Auszug aus BVerwG, 20.05.2003 - 4 BN 57.02
    Die Frage rechtfertigt aber nicht die Zulassung der Revision, weil sie sich mit dem Senatsurteil vom 28. Februar 2002 - BVerwG 4 CN 5.01 - (NVwZ 2002, 1114) im Sinne des Normenkontrollurteils beantworten lässt.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.09.2002 - 8 C 11279/01

    Bestimmtheit der Zweckbestimmung eines Bebauungsplans

    Auszug aus BVerwG, 20.05.2003 - 4 BN 57.02
    Das Normenkontrollgericht hat den Plan wegen eines Abwägungsfehlers für nicht wirksam erklärt und im Übrigen den Antrag abgelehnt (OVG Koblenz, Urteil vom 18. September 2002 - 8 C 11279/01.OVG - BauR 2002, 1817).
  • BVerwG, 30.01.2003 - 4 CN 14.01

    Straßenplanung durch Bebauungsplan; Ziele der Regionalplanung; Anpassungsgebot;

    Auszug aus BVerwG, 20.05.2003 - 4 BN 57.02
    c) Zutreffend geht der Beigeladene davon aus, dass ein Rechtsmittel unzulässig ist, das auf die Erklärung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen weiterer als der vom Normenkontrollgericht festgestellten Unwirksamkeitsgründe gerichtet ist (BVerwG, Beschluss vom 11. Dezember 2002, a.a.O sowie BVerwG, Urteil vom 30. Januar 2003 - BVerwG 4 CN 14.01 -).
  • BVerwG, 07.09.1984 - 4 N 3.84

    Ausschluss von Küchen und Kochstellen in Zuordnung zu einzelnen Zimmern bei

    Auszug aus BVerwG, 20.05.2003 - 4 BN 57.02
    Anlass für die Überarbeitung des § 1 Abs. 3 und 4 BauNVO 1977 sei der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. September 1984 - BVerwG 4 N 3.84 - (NVwZ 1985, 338), in dem ausgeführt wird, dass "bei der Festsetzung der Art der Nutzung für ein Sondergebiet gemäß § 11 Abs. 2 die Gemeinde nicht an die in §§ 2 bis 10 aufgeführten Nutzungsarten und nicht an die in § 1 Abs. 4 bis 9 für typisierte Baugebiete eröffneten Möglichkeiten der Differenzierung gebunden ist.".
  • BVerwG, 21.10.1999 - 4 C 1.99

    Flächennutzungsplan, Genehmigungsfähigkeit, Gemeinde, Naturschutzgebiet,

    Auszug aus BVerwG, 20.05.2003 - 4 BN 57.02
    In dem Bewusstsein, dass der ausnahmslose Vorrang der Bauleitplanung vor Landschaftsschutzbestimmungen die Belange des Naturschutzes vernachlässige, entzog er den Gemeinden die Befugnis, natur- und landschaftsschutzrechtliche Vorschriften im Wege der Bauleitplanung zurückzudrängen (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Oktober 1999 - BVerwG 4 C 1.99 - BVerwGE 109, 371 ).
  • BVerwG, 10.08.1993 - 4 NB 2.93

    "Zaunwerte" als Immissionsgrenzwerte unzulässig?

    Auszug aus BVerwG, 20.05.2003 - 4 BN 57.02
    Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 10. August 1993 - BVerwG 4 NB 2.93 - (BRS 55 Nr. 11) nicht ausgeschlossen, dass mit den Begriffen "Art der Nutzung" und "besondere Eigenschaften von Betrieben" Sachverhalte beschrieben werden, die sich - auch teilweise - überlappen, so dass mit einem bestimmten Emissionsverhalten auch eine Nutzungsart umschrieben sein kann.
  • BVerwG, 08.10.1998 - 4 CN 7.97

    Bebauungsplan; Problembewältigung; Konfliktlösung; Konfliktbewältigung;

    Auszug aus BVerwG, 20.05.2003 - 4 BN 57.02
    Dies gilt aber nur, wenn der Mangel nicht von solcher Art und Schwere ist, dass er die Planung von vornherein in Frage stellt oder die Grundzüge der Planung berührt (BVerwG, Urteil vom 8. Oktober 1998 - BVerwG 4 CN 7.97 - Buchholz 406.11 § 215 a BauGB Nr. 1).
  • BVerwG, 16.12.1999 - 4 CN 7.98

    Bebauungsplan; Normenkontrollverfahren; mehrfache Änderungen des Bebauungsplans;

    Auszug aus BVerwG, 20.05.2003 - 4 BN 57.02
    Zwar können auch Lärmschutzprobleme, die im Bebauungsplan fehlerhaft gelöst worden sind, in einem ergänzenden Verfahren abgearbeitet werden (BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 1999 - BVerwG 4 CN 7.98 - BVerwGE 110, 193 ).
  • BVerwG, 11.07.2013 - 4 CN 7.12

    Bebauungsplan; Sondergebiet; -, das der Erholung dient; sonstiges Sondergebiet;

    Der Verordnungsgeber will die Gestaltungsmöglichkeiten der Baunutzungsverordnung bei der Festsetzung von Sondergebieten gegenüber den Gebietsarten nach den §§ 2 bis 9 BauNVO nicht beschränkt wissen (Beschluss vom 20. Mai 2003 - BVerwG 4 BN 57.02 - BRS 66 Nr. 221).
  • BVerwG, 29.01.2009 - 4 C 16.07

    Bebauungsplan; Änderung eines ~; ergänzendes Verfahren; vereinfachtes Verfahren;

    Entscheidend ist demnach, ob der ursprüngliche Bebauungsplan durch den Änderungsbebauungsplan, der sich aus zwei Teilnormgebungsakten, dem Plan von 2002 und der Ergänzung aus 2008, zusammensetzt und insgesamt als ein Änderungsbebauungsplan Wirksamkeit erlangt (vgl. Beschluss vom 20. Mai 2003 - BVerwG 4 BN 57.02 - NVwZ 2003, 1259), in seiner Grundkonzeption geändert worden ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2008 - 7 D 34/07

    Unzumutbare Immissionen wg. Einkaufszentrumserweiterung?

    Zur Zulässigkeit der Steuerung des Emissionsverhaltens durch IFSP in Sondergebieten vgl.: BVerwG, Beschluss vom 20. Mai 2003 - 4 BN 57.02 -, BRS 66 Nr. 221.
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