Rechtsprechung
BVerwG, 19.01.2010 - 1 B 25.09 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- lexetius.com
Aufenthaltsbeendigung; Aufenthaltserlaubnis; Ausländer; außergewöhnliche Härte; Berufsausbildung; Familienleben; humanitärer Grund; Integration; Lebensunterhalt; persönlicher Grund; Privatleben; Schulabschluss; Sozialleistungsbezug; Verhältnismäßigkeit; Verwurzelung
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 25 Abs 4 AufenthG 2004, Art 2 Abs 1 GG, Art 6 Abs 1 GG, Art 8 MRK
Aufenthalt aus humanitären Gründen; außergewöhnliche Härte - Wolters Kluwer
Möglichkeit eines sich überwiegend rechtswidrig im Bundesgebiet aufgehaltenden Ausländers zur Berufung auf Art. 8 Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 25 Abs. 4 S. 2, EMRK Art. 8, GG Art. 2 Abs. 1, GG Art. 6 Abs. 1
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, außergewöhnliche Härte, Verwurzelung, Integration, wirtschaftliche Integration, Verhältnismäßigkeit - rewis.io
Aufenthalt aus humanitären Gründen; außergewöhnliche Härte
- ra.de
- rewis.io
Aufenthalt aus humanitären Gründen; außergewöhnliche Härte
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Möglichkeit eines sich überwiegend rechtswidrig im Bundesgebiet aufgehaltenden Ausländers zur Berufung auf Art. 8 Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten ( EMRK )
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 02.07.2009 - 13 S 2070/07
- BVerwG, 07.01.2010 - 1 PKH 14.09
- BVerwG, 19.01.2010 - 1 B 25.09
Papierfundstellen
- NVwZ 2010, 707
Wird zitiert von ... (29) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 30.04.2009 - 1 C 3.08
Ehegattennachzug; Familienzusammenführung; Sicherung des Lebensunterhalts; …
Auszug aus BVerwG, 19.01.2010 - 1 B 25.09
Nichts anderes ergibt sich im Übrigen aus der von der Beschwerde angeführten Entscheidung des Senats vom 30. April 2009 - BVerwG 1 C 3.08 - (NVwZ 2009, 1239), in der der Senat lediglich unter den dort gegebenen Umständen des Falles im Ergebnis eine schützenswerte Verwurzelung abgelehnt hat. - BVerwG, 27.01.2009 - 1 C 40.07
Altfallregelung; Bleiberechtserlass; oberste Landesbehörde; Einvernehmen mit dem …
Auszug aus BVerwG, 19.01.2010 - 1 B 25.09
Dabei sind das Ausmaß der Verwurzelung bzw. die für den Ausländer mit einer "Entwurzelung" verbundenen Folgen unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben des Art. 2 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 GG sowie der Regelung des Art. 8 EMRK zu ermitteln sowie unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zu gewichten und mit den Gründen, die für eine Aufenthaltsbeendigung sprechen, abzuwägen (vgl. Senatsurteil vom 27. Januar 2009 - BVerwG 1 C 40.07 - BVerwGE 133, 73 Rn. 20).
- VG Stuttgart, 10.01.2017 - 11 K 2461/16
Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis
Allein der Umstand, dass ein im Bundesgebiet geborener und aufgewachsener Ausländer weder über einen Schulabschluss noch über eine Berufsausbildung verfügt und seinen Lebensunterhalt bislang nahezu ausschließlich aus öffentlichen Sozialleistungen bestritten hat, reicht für sich allein aber nicht aus, um eine Verwurzelung zu verneinen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19.01.2010 - 1 B 25/09 - NVwZ 2010, 707). - OVG Bremen, 28.06.2011 - 1 A 141/11
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für in Deutschland geborenen und …
Es hat zu Recht auf das Erfordernis einer individuellen Würdigung der Lebensumstände des Betreffenden hingewiesen und sich dagegen gewandt, einzelne Umstände zu isolieren und ihnen gleichsam den Charakter eines Ausschlusskriteriums beizumessen (BVerwG, B. v. 19.01.2010 - 1 B 25/09 - NVwZ 2010, 707 ; vgl. B. v. 14.12.2010 - 1 B 30/10 - [...], Rn 3). - OVG Bremen, 10.05.2011 - 1 A 306/10
Ausweisung eines als Minderjähriger in das Bundesgebiet eingereisten Ausländers …
Ob dem Kläger danach ein Aufenthaltsrecht nach § 25 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 8 EMRK zusteht, mag an dieser Stelle dahinstehen (vgl. dazu BVerfG, B. v. 21.02.2011 - 2 BvR 1392/10 - [...]; BVerwG, B. v. 19.01.2010 - 1 B 25/09 - NVwZ 2010, 707; U. v. 26.10.2010 - 1 C 18/09 - [...]).
- OVG Bremen, 08.12.2010 - 1 B 295/10
Zumutbarkeit der Ableistung des zweijährigen Wehrdienstes in Armenien zur …
Diese Voraussetzungen sind gegeben, wenn die nach Art. 8 EMRK vorzunehmende Abwägung dazu führt, dass eine Aufenthaltsbeendigung nach den konkreten Umständen des Falles unverhältnismäßig wäre (vgl. dazu näher BVerwG, B. v. 19.01.2010 - 1 B 25/09 - NVwZ 2010, 707; OVG Bremen, B. v. 22.10.2010 in den Verfahren 1 A 383/09 und 1 B 154/10; B. v. 01.12.2010 - 1 B 310/10). - OVG Hamburg, 25.08.2016 - 2 Bf 153/13
Schwerbehinderung, Behindertenwerkstatt, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären …
Eine Verletzung des in Art. 8 Abs. 2 EMRK normierten Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes kommt zwar bei Ausländern in Betracht, die aufgrund ihrer gesamten Entwicklung faktisch zu Inländern geworden sind und denen wegen der Besonderheiten des Falles ein Leben im Staat ihrer Staatsangehörigkeit, zu dem sie keinen Bezug haben, nicht zuzumuten ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.01.2009, 1 C 40.07, NVwZ 2010, 707, juris Rn. 20 ff.).Letztlich kommt es auf die Berücksichtigung und Würdigung aller Umstände des jeweiligen konkreten Einzelfalles an (…EGMR, Entsch. v. 19.3.2013, Nr. 45971/08 [Savasci], FamRZ 2014, 367, juris Rn. 32 ff.; BVerwG, Beschl. v. 19.1.2010, 1 B 25/09, NVwZ 2010, 707, juris Rn. 4;… BVerwG, Urt. v. 27.1.2009, 1 C 40.07, BVerwGE 133, 72, juris Rn. 20;… OVG Koblenz, Urt. v. 15.3.2012, 7 A 11417/11, RdLH 2012, 207, juris Rn. 35 f.).
- OVG Hamburg, 05.05.2014 - 4 Bs 98/14
Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung - Erwerb einer …
Letztlich kommt es auf die Berücksichtigung und Würdigung aller Umstände des jeweiligen konkreten Einzelfalles an (…EGMR, Entscheidung vom 19.3.2013, a.a.O.;… vgl. zum Vorstehenden auch: OVG Koblenz, Urt. v. 15.3.2012, 7 A 11417/11, juris Rn. 35 f.; vgl. ferner BVerwG, Beschl. v. 19.1.2010, NVwZ 2010, 707, juris Rn. 4;… Urt. v. 27.1.2009, BVerwGE 133, 72, juris Rn. 20). - OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für in Deutschland aufgewachsene …
Allein das Fehlen eines Schulabschlusses und einer daran anschließenden Berufsausbildung reicht aber nicht ohne Weiteres, eine Verwurzelung in Deutschland zu verneinen (BVerwG, Beschl. v. 10.01.2010 - 1 B 25.09 -, NVwZ 2010, 707, Rn 4; OVG Bremen;… Beschl. v. 22.11.2010, a.a.O.).Auch die Tatsache, dass die Klägerin bislang offenbar ausschließlich von öffentlichen Sozialleistungen gelebt hat, reicht nicht ohne Weiteres aus, ihre Verwurzelung in Deutschland zu verneinen (BVerwG, Beschl. v. 19.01.2010 - 1 B 25.09 -, NVwZ 2010, 707, Rn 4;… OVG Bremen, Beschl. v. 22.11.2010, a.a.O.).
- VG Saarlouis, 25.02.2016 - 6 K 2085/14
Zur Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 31 Abs 4 S 2 AufenthG 2004
BVerwG, Urteil vom 27.01.2009, 1 C 40.07, a.a.O., und Beschluss vom 19.01.2010, 1 B 25.09, NVwZ 2010, 707.So ausdrücklich BVerwG, Beschluss vom 19.01.2010, 1 B 25.09, a.a.O.
- OVG Rheinland-Pfalz, 30.07.2010 - 7 A 11230/09
Ausweisung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
Zufolge des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Januar 2010 - 1 B 25/09 - NVwZ 2010, 707 [708] reicht indes allein der Umstand, dass ein im Bundesgebiet geborener und aufgewachsener 20 Jahre alter Ausländer weder über einen Schulabschluss noch über eine Berufsausbildung verfügt und seinen Lebensunterhalt bislang nahezu ausschließlich aus öffentlichen Sozialleistungen bestritten hat, für sich allein nicht aus, um ungeachtet aller anderen Besonderheiten des Falles eine Verwurzelung im Bundesgebiet zu verneinen. - OVG Rheinland-Pfalz, 15.03.2012 - 7 A 11417/11
Aufenthaltserlaubnis bei geistiger Behinderung des Ausländers - …
Auch reicht etwa allein der Umstand, dass ein im Bundesgebiet geborener und aufgewachsener Ausländer weder über einen Schulabschluss noch über eine Berufsausbildung verfügt und seinen Lebensunterhalt bislang nahezu ausschließlich aus öffentlichen Sozialleistungen bestritten hat, für sich allein nicht aus, um ungeachtet aller anderen Besonderheiten des Falles seine Verwurzelung im Bundesgebiet zu verneinen (so der Beschluss des BVerwG vom 19. Januar 2010 - 1 B 25/09 - NVwZ 2010, 707 [708] sowie das Urteil des erkennenden Senats vom 3. November 2011 - 7 A 10842/11.OVG - ESOVGRP und dessen Beschluss vom 25. August 2010 - 7 B 10845/10.OVG - ). - OVG Bremen, 22.11.2010 - 1 B 154/10
Anwendung der gesetzlichen Altfallregelung in § 104a AufenthG; volljährige Kinder …
- OVG Bremen, 01.12.2010 - 1 B 310/10
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, Achtung des Privatlebens, …
- OVG Niedersachsen, 21.01.2011 - 11 LC 312/10
Möglichkeit des Erhalts eines gesonderten Laissez Passer der libanesischen …
- VG München, 17.10.2022 - M 9 S 21.2766
Ohne Fortbestand der familiären Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet keine …
- OVG Bremen, 06.09.2021 - 2 B 358/20
Rechtsschutz eines in Deutschland geborenen türkischen Staatsangehörigen gegen …
- OVG Bremen, 22.11.2010 - 1 A 383/09
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen wegen Verwurzelung bei lediglich …
- VG München, 14.04.2022 - M 2 S 21.3973
Ablehnung einer verspätet beantragten Verlängerung eines Aufenthaltstitels - …
- VGH Bayern, 16.05.2018 - 10 CS 18.616
Begriff der "außergewöhnlichen Härte"
- VG Hamburg, 11.06.2013 - 5 K 476/12
Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zwecks Schutzes des Familienlebens und des …
- VG Saarlouis, 29.08.2012 - 10 K 395/12
Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für einen im …
- VG München, 19.05.2022 - M 2 S 21.3305
Einstweiliger Rechtsschutz bei Ablehnung einer beantragten Verlängerung eines …
- VG Bayreuth, 28.03.2014 - B 1 K 11.656
Ausweisung aufgrund Jugendstrafen (zuletzt Jugendstrafe von drei Jahren wegen …
- OVG Bremen, 17.09.2010 - 1 B 174/10
Anspruch eines vollziehbar ausreisepflichtigen in Deutschland aufgewachsenen …
- OVG Bremen, 17.08.2010 - 1 B 175/10
Anspruch eines in Deutschland geborenen und aufgewachsenen Ausländers auf …
- VG Saarlouis, 28.10.2010 - 10 K 616/10
Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für eine kosovarische Staatsangehörige
- VG Saarlouis, 10.09.2010 - 10 L 724/10
Abschiebung eines im Bundesgebiet aufgewachsenen Ausländers
- VG Saarlouis, 16.06.2011 - 10 K 2277/10
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für einen im Bundesgebiet …
- VG Saarlouis, 16.06.2011 - 10 K 2090/10
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für einen im Bundesgebiet …
- VG Saarlouis, 25.01.2012 - 10 K 145/11
Rechtliches Ausreisehindernis nur bei rechtmäßigen Aufenthalt des Ausländers im …