Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 01.09.1989

Rechtsprechung
   BVerwG, 18.12.1989 - 4 NB 26.89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,479
BVerwG, 18.12.1989 - 4 NB 26.89 (https://dejure.org/1989,479)
BVerwG, Entscheidung vom 18.12.1989 - 4 NB 26.89 (https://dejure.org/1989,479)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Dezember 1989 - 4 NB 26.89 (https://dejure.org/1989,479)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Isolierter Einzelhandel - Baurecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 1 Abs. 9; BauGB § 14
    Ausschluß des "isolierten Einzelhandels"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Steuerung von Einzelhandelsnutzungen in der Bauleitplanung" von RA Dr. Olaf Bischopink, original erschienen in: BauR 2004, 1089 - 1102.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1990, 229
  • DÖV 1990, 477
  • BauR 1990, 185
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BVerwG, 26.03.2009 - 4 C 21.07

    Bebauungsplan; Änderung; Mischgebiet; Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben;

    Zu den Arten von Nutzungen, die auf diese Weise generell ausgeschlossen werden können, gehören auch Einzelhandelsbetriebe ( Beschluss vom 18. Dezember 1989 - BVerwG 4 NB 26.89 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 7; Beschluss vom 11. Mai 1999 - BVerwG 4 BN 15.99 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 27), die im Mischgebiet gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO allgemein zulässig sind.
  • BVerwG, 11.05.1999 - 4 BN 15.99

    Bebauungsplan; Planänderung; Ausschluß von Nutzungsarten im Gewerbegebiet;

    Zu den Arten von Nutzungen, die auf diese Weise ausgeschlossen werden können, gehören Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften sowie nicht kerngebietstypische Vergnügungsstätten (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 77.84 - BVerwGE 77, 317; Beschlüsse vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 N 4.86 - BVerwGE 77, 308 sowie vom 18. Dezember 1989 - BVerwG 4 NB 26.89 - und vom 3. Mai 1993 - BVerwG 4 NB 13.93 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 16).
  • BVerwG, 27.07.1998 - 4 BN 31.98

    Bebauungsplan; Festsetzungen über Einzelhandelsbetriebe; Branchendifferenzierung;

    2.2 In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, daß die Planungsfreiheit der Gemeinden nach § 1 Abs. 9 BauNVO dadurch begrenzt ist, daß sich die festgesetzten Differenzierungen auf bestimmte Anlagentypen beziehen müssen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 18. Dezember 1989 - BVerwG 4 NB 26.89 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 7 = ZfBR 1990, 99 = NVwZ-RR 1990, 229 = UPR 1990, 220; ebenso BVerwG, Beschluß vom 3. Mai 1993 - BVerwG 4 NB 13.93 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 16).

    Mit dieser Einschränkung will der Verordnungsgeber verhindern, daß die Gemeinde in die Gefahr gerät, konkrete Projekte durch planerische Festsetzungen zu ermöglichen oder auszuschließen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 18. Dezember 1989 - BVerwG 4 NB 26.89 - a.a.O.).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 01.09.1989 - 4 B 99.89   

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https://dejure.org/1989,1980
BVerwG, 01.09.1989 - 4 B 99.89 (https://dejure.org/1989,1980)
BVerwG, Entscheidung vom 01.09.1989 - 4 B 99.89 (https://dejure.org/1989,1980)
BVerwG, Entscheidung vom 01. September 1989 - 4 B 99.89 (https://dejure.org/1989,1980)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Einkaufszentrum - Verbrauchermarkt - Übergemeindliche Versorgung - Größenordnung - Zweckbestimmung

  • rechtsportal.de

    BauNVO § 11 Abs. 3
    Zulässigkeit von Einkaufszentren u. Verbrauchermärkten im Mischgebiet bzw. Sondergebiet nach BauNVO 1968; Vorwiegend übergemeindliche Versorgung; Rechtlich zulässige Maßstäbe

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1990, 229
  • DÖV 1989, 1094
  • ZfBR 1989, 267
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BVerwG, 27.04.1990 - 4 C 36.87

    Möglichkeit der Verkaufsflächenhöchstregelung in einem Bebauungsplan

    Bei Anträgen auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Lagerräumen in Verkaufsräume legt der Senat nunmehr einen Betrag von 100 DM je Quadratmeter umzunutzender Fläche als Anhaltspunkt für die Bedeutung der Sache zugrunde (vgl. Beschlüsse vom 28. Juli 1989 - BVerwG 4 B 18.89 - und vom 1. September 1989 - BVerwG 4 B 99.89 - vgl. auch Beschlüsse vom 30. Juni 1989 - BVerwG 4 C 15.86 - und - BVerwG 4 C 16.88 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - 10 D 42/09

    Normenkontrollklage gegen einen Bebauungsplan; Anpassung des Bebauungsplans an

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. September 1989 - 4 B 99.89 -, juris, Rn. 3.
  • VGH Hessen, 13.01.2011 - 3 A 1987/09

    Optimierungsgebot in Gemengelagen

    Maßgeblich ist letztendlich, ob nach objektiver Beurteilung des Betriebes dieser der übergemeindlichen Versorgungsfunktion "dient" oder "dienen kann" (vgl. BVerwG, Beschluss vom 01.09.1989 - 4 B 99.89 - juris; Ernst/Zinkahn/Bielenberg, Band 5, a.a.O., § 11 BauNVO Rdnr. 92).

    Erforderlich ist eine genaue Analyse im Hinblick auf Lage, Umfang und Zweckbestimmung des Unternehmens (vgl. BVerwG, Beschluss vom 01.09.1989 - 4 B 99.89 - a.a.O.; Ernst/Zinkahn/Bielenberg, a.a.O., § 11 Rdnr. 92).

  • BVerwG, 21.12.2011 - 4 B 14.11

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Es kommt daher im Wesentlichen auf eine sachkundige Analyse der Marktverhältnisse (und nicht etwa auf die subjektiven Vorstellungen oder unternehmerischen Zielsetzungen des Betreibers) an (Beschluss vom 1. September 1989 - BVerwG 4 B 99.89 - Buchholz 406.12 § 11 BauNVO Nr. 15 S. 10).
  • VG Augsburg, 27.07.2016 - Au 5 K 15.397

    Teilunwirksamkeit einzelner Festsetzungen eines Bebauungsplans

    Entscheidende Kriterien sind nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (B.v. 1.9.1989 - 4 B 99/89 - DÖV 1989, 1094 f.) die Lage, der Umfang und die Zweckbestimmung des Vorhabens sowie eine sachkundige Analyse der Marktverhältnisse, nicht etwa die subjektiven Vorstellungen oder unternehmerischen Zielsetzungen des Betreibers.

    Das Vorgehen des Gutachters trägt insgesamt den Kriterien, die das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung der Frage, ob ein Vorhaben vorwiegend der gemeindlichen oder aber der übergemeindlichen Versorgung dient, aufgestellt hat, Rechnung (BVerwG, B.v. 1.9.1989 a. a. O.) Vor diesem Hintergrund und unter Berücksichtigung der vom Gutachter dargestellten Aktualisierung der Datengrundlagen hat das Gericht keine Zweifel an der Einschätzung des Gutachters, dass das Vorhaben der Beigeladenen vorwiegend der gemeindlichen Versorgung ... diene.

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind entscheidende objektive Merkmale bei der Prognose der Kaufkraftherkunft u. a. auch die Umsatzerwartungen sowie eine sachkundige Analyse der Marktverhältnisse (B.v. 1.9.1989 - 4 B 99/89 - DÖV 1989, 1094 f.).

  • VGH Bayern, 10.03.2015 - 15 ZB 13.2234

    Zulassung der Berufung (abgelehnt); Nachbarklage; Teilunwirksamkeit eines

    Mit dieser grundsätzlichen Aufgabenbeschreibung bewege sich der Sachverständige vollumfänglich auf der Grundlage der Rechtsprechung das Bundesverwaltungsgerichts (Anm.: BVerwG, B.v. 1.9.1989 - 4 B 99/89 - NVwZ-RR 1990, 229 = juris Rn. 5 zu § 11 Abs. 3 BauNVO 1968).

    Im Wesentlichen kommt es deshalb auf eine sachkundige Analyse der Marktverhältnisse, nicht hingegen auf die subjektiven Vorstellungen, die unternehmerischen Zielsetzungen des Betreibers oder Rentabilitätsgesichtspunkte an (vgl. BVerwG, B.v. 1.9.1989 - 4 B 99/89 - NVwZ-RR 1990, 229 = juris Rn. 4 f.).

  • VGH Bayern, 10.03.2015 - 15 ZB 13.2248

    Zulassung der Berufung (abgelehnt); Nachbarklage; Teilunwirksamkeit eines

    Mit dieser grundsätzlichen Aufgabenbeschreibung bewege sich der Sachverständige vollumfänglich auf der Grundlage der Rechtsprechung das Bundesverwaltungsgerichts (Anm.: BVerwG, B.v. 1.9.1989 - 4 B 99/89 - NVwZ-RR 1990, 229 = juris Rn. 5 zu § 11 Abs. 3 BauNVO 1968).

    Im Wesentlichen kommt es deshalb auf eine sachkundige Analyse der Marktverhältnisse, nicht hingegen auf die subjektiven Vorstellungen, die unternehmerischen Zielsetzungen des Betreibers oder Rentabilitätsgesichtspunkte an (vgl. BVerwG, B.v. 1.9.1989 - 4 B 99/89 - NVwZ-RR 1990, 229 = juris Rn. 4 f.).

  • VG Augsburg, 11.07.2013 - Au 5 K 13.93

    Vorbescheid und Baugenehmigung für SB-Warenhaus mit Shop-Zone (7900 m²)

    Endscheidende Kriterien sind nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (B.v. 1.9.1989 - 4 B 99/89 - DÖV 1989, 1094 f.) die Lage, der Umfang und die Zweckbestimmung des Vorhabens.

    Er hat insbesondere dargelegt, dass er als ein vom Gericht bestellter Gutachter zu allererst zu einer ergebnisoffenen sachlichen Analyse verpflichtet sei und den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, B.v. 1.9.1989 a.a.O.) vollumfänglich Rechnung getragen habe.

  • VG Ansbach, 13.09.2017 - AN 9 K 16.01816

    Nachbarklage gegen den Neubau eines Elektrofachmarktes - Bauplanungsrechtliche

    "Vorwiegend" in Bezug auf die Versorgung meine, dass mehr als die Hälfte des Warenabsatzes an Personen außerhalb des Gemeindegebiets entfalle (unter Verweis auf BVerwG, B.v. 1.9.1989 - 4 B 99.89 - NVwZ-RR 1990, 229 (230)).

    Aus der Nennung der Lage, des Umfangs und der Zweckbestimmung als Kriterien in § 11 Abs. 3 BauNVO 1968 ist zu entnehmen, dass die Frage der vorwiegend übergemeindlichen Versorgung anhand objektiver Kriterien zu beantworten ist, etwa anhand von Umsatzzahlen (vgl. BVerwG, B.v. 1.9.1989 - 4 B 99.89 - juris, Rn. 4; Fickert/Fieseler, BauNVO, 3. Aufl., 1971, § 11, Rn. 132).

  • BVerwG, 28.08.1992 - 4 B 170.92

    Streitwert; Imbissstand; Verkaufswagen

    Auf diesen Überlegungen beruht die Rechtsprechung des Senats, den Streitwert von Klagen auf Erteilung der Baugenehmigung für einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb im Regelfall auf 100 DM je Quadratmeter Verkaufsfläche festzusetzen (vgl. z.B. Beschluß vom 1. September 1989 - BVerwG 4 B 99.89 - KostRsp. GKG § 13 Nr. 255) und für Klagen auf Genehmigung einer Spielhalle mit Geldspielgeräten regelmäßig einen Streitwert von 1.000 DM je Quadratmeter anzunehmen (Beschluß vom 20. August 1992 - BVerwG 4 C 57.87 -).
  • VG Frankfurt/Main, 19.05.2009 - 8 K 2581/05

    Bau eines SB-Warenhauses in Frankfurt am Main-Fechenheim zulässig

  • VG Augsburg, 21.05.2012 - Au 5 K 12.342

    Nachbarklage; Nachbareigenschaft fraglich; Vorbescheid und Baugenehmigung für

  • VG Augsburg, 21.05.2012 - Au 5 K 11.510

    Nachbarklage; Nachbareigenschaft fraglich; Vorbescheid und Baugenehmigung für

  • VG Hannover, 18.01.2007 - 4 B 7750/06

    Lidl-Markt in Pattensen darf gebaut werden

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.07.1990 - 11 B 2056/90

    Bemessung des Streitwertes; Erteilung von Bauänderungsgenehmigungen; Erteilung

  • VGH Baden-Württemberg, 10.10.1989 - 3 S 2154/88

    Streitwertermittlung

  • VG Ansbach, 13.09.2017 - AN 9 K 16.01841

    Nachbarklage gegen die Errichtung eines Elektrofachmarktes

  • VG Düsseldorf, 24.03.2011 - 4 K 4539/10
  • VG Düsseldorf, 24.03.2011 - 4 K 4538/10
  • OVG Niedersachsen, 14.04.2000 - 1 O 629/00

    Streitwert für Bauvorbescheid für Verbrauchermarkt

  • BVerwG, 07.07.1994 - 4 B 143.94

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Vorliegen

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