Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 22.12.1989

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.12.1989 - 7 C 15.88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,171
BVerwG, 15.12.1989 - 7 C 15.88 (https://dejure.org/1989,171)
BVerwG, Entscheidung vom 15.12.1989 - 7 C 15.88 (https://dejure.org/1989,171)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Dezember 1989 - 7 C 15.88 (https://dejure.org/1989,171)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Studienplatzkläger - Rechtswidrige Stellenverlagerung - Lehrdeputat - Kapazitätserschöpfungsgebot - Aufnahmekapazität - Studiengang - Absolute Zulassungsbeschränkung - Lehreinheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1990, 349
  • DVBl 1990, 526
 
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Wird zitiert von ... (193)

  • OVG Sachsen, 09.05.2022 - 2 B 25/22

    Hochschulzulassung; Psychologie Bachelor; Horizontale Substitutierbarkeit;

    Das Bundesverwaltungsgericht hat zur horizontalen Substituierbarkeit in seinem Urteil vom 15. Dezember 1989 - 7 C 15/88 -, juris Rn. 11 und 15 ausgeführt:.
  • VG Magdeburg, 25.04.2022 - 7 A 336/21
    Der Grundsatz der "horizontalen Substituierbarkeit" (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.12.1989 - 7 C 15.88 -, juris), also der Austauschbarkeit der einzelnen Lehrleistungen, gilt nur im Verhältnis von Lehrpersonen ein- und derselben Lehreinheit und nicht auch lehreinheitsübergreifend zwischen der Vorklinik und den klinischen Lehreinheiten (vgl. BayVGH, Beschl. v. 12.08.2021 - 7 CE 21.10044 -, juris; OVG Saarland, Beschl. v. 24.07.2019 - 1 B 61/19.NC -, juris; BayVGH, Beschl. v. 21.05.2014 - 7 CE 14.10034 -, juris m. w. N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2013 - NC 9 S 174/13

    Kein Anspruch auf Zulassung zum Studium aus Überschreitung des Gesamt-CNW für den

    aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts steht der Hochschule bei der Bildung von Anteilquoten nach § 12 Abs. 1 KapVO VII eine Widmungsbefugnis zu, in welchem Verhältnis sie ihre Ausbildungsressourcen nach ihren bildungsplanerischen Vorstellungen auf bestimmte Studiengänge verteilt (vgl. BVerwG, Urteil vom 15.12.1989 - 7 C 15/88 -, NVwZ-RR 1990, 349; vgl. auch Brehm/Zimmerling, a.a.O., Rn. 525 ff.).

    Ob ein vorhandenes Lehrangebot stärker von Studierenden dieses oder von Studierenden jenes Studiengangs in Anspruch genommen wird, ist vor dem Hintergrund des Gebots der erschöpfenden Nutzung der Ausbildungsmöglichkeiten jedenfalls so lange ohne Bedeutung, als - wie hier - in beiden Studiengängen die Zahl der Bewerber diejenige der Studienplätze übersteigt (vgl. BVerwG, Urteil vom 15.12.1989, a.a.O.).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 22.12.1989 - 7 B 82.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,1124
BVerwG, 22.12.1989 - 7 B 82.89 (https://dejure.org/1989,1124)
BVerwG, Entscheidung vom 22.12.1989 - 7 B 82.89 (https://dejure.org/1989,1124)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Dezember 1989 - 7 B 82.89 (https://dejure.org/1989,1124)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Kapazitätserschöpfungsgebot bei der Studienplatzvergabe - Ermittlung der Aufnahmekapazität - Jahresaufnahmekapazität - Semesterweise Studienplatzvergabe - Unterschiedlich hohe Zulassungszahlen

  • rechtsportal.de

    BGB § 677, § 683; FernmAnlG § 24

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1990, 349
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • VGH Baden-Württemberg, 16.01.1990 - 5 S 2525/89

    Abwehr einer verkehrsbehördlichen Anordnung durch Anwohner einer Straße -

    Unter diesen Umständen billigt es einen öffentlich-rechtlichen Individualanspruch zu (vgl. insbesondere BVerwG, Urt. v. 4.6.1986 -- 7 C 76.84 -- E 74, 234; Beschl. v. 3.7.1986 -- 7 B 141.85 -- Buchholz 442.151, § 45 StVO Nr. 17; Beschl. v. 2.8.1989 -- 7 B 82.89 -- DÖV 1989, 1040).

    Es entspricht nämlich ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des erkennenden Senats, daß Art. 14 GG, genauer das aus dieser Vorschrift abgeleitete Recht des Anliegers auf gesteigerten Gemeingebrauch (Anliegergebrauch), lediglich die Zufahrtsmöglichkeit zu einem Grundstück im Interesse seiner angemessenen Nutzung sichert, nicht aber ein Recht des Anliegers begründet, daß Parkmöglichkeiten im öffentlichen Verkehrsraum in der Nähe seines Grundstück eingerichtet werden oder -- was hier im Streit ist -- erhalten bleiben (dazu ausführlich BVerwG Urt. v. 6.8.1982 -- 4 C 58.80 -- DÖV 1983, 122 = NJW 1983, 770; ferner Beschl. v. 13.7.1988 -- 7 B 128/88 -- NJW 1989, 729 und Beschl. v. 2.8.1989 a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 31.03.2006 - NC 9 S 3/06

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin zum WS 2005/2006 - Kapazitätsermittlung

    Nur wenn sich erst zum letzten Vergabetermin eine bisher ungenutzte (Jahres-) Restkapazität gerichtlich feststellen lässt, kann mit Blick auf das Kapazitätserschöpfungsgebot eine unterschiedlich hohe Annahme der Zulassungszahlen gerechtfertigt und auch geboten sein, solange die bis zur vollen Ausschöpfung der Jahresaufnahmekapazität ermittelte Semesteraufnahmequote nicht unverhältnismäßig von der vorangegangenen Aufnahmequote abweicht und infolgedessen ein die Funktionsfähigkeit des Lehrbetriebs gefährdende Ungleichgewicht der Semesteraufnahmequoten nicht zu besorgen ist (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 22.12.1989 - 7 B 82/89 -, Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 44 = NVwZ-RR 1990, 349; Urteil vom 20.11.1987 - 7 C 103/86 u.a. -, Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 35 = NVwZ-RR 1989, 184).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.06.2010 - 13 C 243/10

    Vereinbarkeit einer Aufteilung der Jahresaufnahmekapazität von 319 Studienplätzen

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Dezember 1989 - 7 B 82.89 -, NVwZ-RR 1990, 349 zur Aufteilung in 54 Studienplätze für das Wintersemester und 66 Studienplätze das Sommersemester.
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