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   VGH Bayern, 08.05.1989 - 14 B 88.02426   

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VGH Bayern, 08.05.1989 - 14 B 88.02426 (https://dejure.org/1989,7086)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.05.1989 - 14 B 88.02426 (https://dejure.org/1989,7086)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. Mai 1989 - 14 B 88.02426 (https://dejure.org/1989,7086)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1990, 452
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • VGH Bayern, 27.09.2007 - 1 B 00.2474

    Bauplanungs- und Bauordnungsrecht: Erhaltung eines Baudenkmals in

    Hierfür muss die Prüfung, ob dem Denkmaleigentümer die (unveränderte) Beibehaltung des bisherigen Zustandes mit den Erhaltungs- und Nutzungspflichten gemäß Art. 4 und Art. 5 DSchG auch in wirtschaftlicher Hinsicht zuzumuten ist, zumindest dem Grunde nach im Erlaubnisverfahren erfolgen; im Fall der Unzumutbarkeit muss die Erlaubnis erteilt werden (Anpassung der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs [Urteil vom 8.5.1989 VGH n. F. 42, 117 = BayVBl 1990, 208] an die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 2.3.1999 [BVerfGE 100, 226 = NJW 1999, 2877 = BayVBl 2000, 588]).

    Der 15. Senat des Verwaltungsgerichtshofs hat in einer gleichfalls eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis betreffenden Streitsache (15 B 02.943) mit Beschluss vom 6. Oktober 2004 beim 14. Senat angefragt, ob an der im Urteil vom 8. Mai 1989 (VGH n. F. 42, 117 = BayVBl 1990, 208) vertretenen Auffassung festgehalten wird, dass die Frage der (insbesondere wirtschaftlichen) Zumutbarkeit des Erhalts des Baudenkmals grundsätzlich kein Kriterium bei der Ermessensentscheidung über die Erteilung einer Abbrucherlaubnis nach Art. 6 Abs. 2 Satz 1 DSchG ist.

    Unbedenklich erscheint auch, dass die Voraussetzungen für eine Ablehnung des Erlaubnisantrags nur durch den weitgefassten, gerichtlich allerdings voll überprüfbaren (BayVGH vom 8.5.1989 VGH n. F. 42, 117 = BayVBl 1990, 208) unbestimmten Rechtsbegriff der gewichtigen Gründe des Denkmalschutzes in Verbindung mit einem nur durch die allgemeinen Anforderungen des Art. 40 BayVwVfG begrenzten Ermessen geregelt sind.

    Nach der bisherigen Rechtsprechung, die, soweit ersichtlich, auf das Urteil vom 12. Juni 1978 (VGH n. F. 32, 9 = BayVBl 1979, 118) zurückgeht und im Urteil vom 8. Mai 1989 (VGH n. F. 42, 117 = BayVBl 1990, 208) bestätigt und zusammengefasst wurde, waren bei der Ermessensentscheidung über den Erlaubnisantrag zwar die Gründe für die Beibehaltung des bisherigen Zustands mit den für eine Veränderung bzw. eine Beseitigung des Baudenkmals sprechenden privaten Interessen des Eigentümers abzuwägen.

    Berücksichtigt wurde nur, ob die Bedeutung des Baudenkmals es rechtfertigt, den Eigentümer eine Belastung bis zur Zumutbarkeitsgrenze aufzuerlegen und das Risiko einer Inanspruchnahme des Entschädigungsfonds einzugehen, falls diese Grenze überschritten werden sollte (BayVGH vom 8.5.1989 a. a. O.).

    Es genügt nicht, den Eigentümer darauf zu verweisen, dass er "zur Erhaltung des Baudenkmals ohnehin nur insoweit verpflichtet ist, als ihm dies zumutbar ist" (BayVGH vom 8.5.1989 a. a. O.).

  • VG Ansbach, 04.11.2020 - AN 3 K 19.01575

    Bauvorbescheid für die Beseitigung eines denkmalgeschützten Gebäudes

    Die geschichtliche Bedeutung kann auch darin liegen, dass eine Sache ein besonders wichtiges oder das erste oder das einzige noch erhaltene Beispiel einer bestimmten Bautechnik, Stilrichtung, Gebäudeart oder bestimmter Lebensverhältnisse ist (vgl. Eberl in: Eberl/Martin/Spennemann, Bayerisches Denkmalschutzgesetz, 7. Aufl. 2016, Art. 1 Rn. 18 unter Verweis auf BVerwG, U.v. 24.6.1960 - VI C 205/59 - BVerwGE 11, 32 sowie BayVGH, U.v. 8.5.1989 - 14 B 88.02426 - BayVBl. 1990, 208; U.v. 27.3.1979 - 305 I 74 - BayVBl. 1979, 616).
  • VGH Bayern, 09.08.1996 - 2 B 94.3022
    Solche gegen die beabsichtigte Veränderung sprechenden gewichtigen Gründe des Denkmalschutzes entfallen lediglich dann, wenn feststeht, daß das Baudenkmal in naher Zukunft unabwendbar untergehen wird (vgl. BayVGH v. 8.5.1989 BayVBl 1990, 208).

    Soweit die Kläger auf den größeren Erhaltungsaufwand von Holzfenstern gegenüber Kunststoffenstern hinweisen, kann nach der unwidersprochenen Erklärung der Beklagten, diese lägen lediglich etwa 30% höher, nicht davon ausgegangen werden, daß diese Kosten in einem unangemessenen Verhältnis zu dem Gebrauchswert des Wohngebäudes stünden und damit den Klägern gegenüber unzumutbar seien (Art. 4 Abs. 1 Satz 1 DSchG ; vgl. auch BayVGH v. 8.5.1989 BayVBl 1990, 208; VGH Mannheim v. 23.7.1990 DVBl 1990, 1113).

  • VG München, 15.07.2019 - M 8 K 18.1841

    Uhrmacherhäusl - vorerst kein Wiederaufbau

    Die "gewichtigen Gründe des Denkmalschutzes" stellen einen uneingeschränkt gerichtlicher Überprüfung unterliegenden unbestimmten Rechtsbegriff dar (BayVGH, B.v. 8.5.1989 - 14 B 88.02426, BayVBl 1990, 208).
  • VGH Bayern, 02.08.2018 - 2 B 18.742

    Baurecht - Denkmalschutz in der Münchener "Villenkolonie Neu-Pasing I"

    Die gewichtigen Gründe des Denkmalschutzes stellen einen der uneingeschränkten gerichtlichen Überprüfung unterliegenden unbestimmten Rechtsbegriff dar (vgl. BayVGH, B.v. 8.5.1989 - 14 B 88.02426 - BayVBl 1990, 208).
  • VGH Hessen, 16.03.1995 - 4 UE 3505/88

    Denkmalschutz: Erteilung einer Veränderungsgenehmigung - entgegenstehende

    Ausnahmsweise kann etwas anderes gelten, wenn ein Baudenkmal aus ausschließlich objektbezogenen Gründen nicht erhaltungsfähig ist und deshalb ungeachtet des beantragten Abrisses aus anderen Gründen dem "Untergang geweiht ist" (vgl. Bay. VGH, Urteil vom 08.05.1989 - 14 B 88.02426 - NVwZ-RR 1990, 452).
  • VGH Bayern, 31.10.2012 - 2 ZB 11.1575

    Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; Balkon; Dachterrasse; Dachaufbau; gewichtige

    Ob gewichtige Gründe des Denkmalschutzes vorliegen, ist aber ein uneingeschränkt nachprüfbarer unbestimmter Rechtsbegriff auf der Tatbestandsseite der Norm (vgl. BayVGH vom 8.5.1989 Az. 14 B 88.02426 VGH n.F. 42, 117 = BayVBl 1990, 208; vom 27.9.2007 Az. 1 B 00.2474 VGH n.F. 60, 268 = BayVBl 2008, 141; vom 11.1.2011 Az. 15 B 10.212 KommPrax BY 2011, 152; vom 4.9.2012 Az. 2 ZB 11.587 - juris; Eberl/Martin/Greipl, Bayerisches Denkmalschutzgesetz, 6. Auflage 2007, Art. 6 RdNr. 56).
  • VG München, 29.07.2019 - M 8 K 17.1080

    Aufhebung eines Bescheides

    Diese Einschätzung ist vor dem Hintergrund der bisherigen Stellungnahmen und Prüfungsergebnisse des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege nicht ansatzweise nachvollziehbar (zur Notwendigkeit der Nachvollziehbarkeit von Gutachten des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vgl. Eberl, in: Eberl/Martin/Spennemann, Bayerisches Denkmalschutzgesetz, Art. 12 Rn. 38 unter Bezugnahme auf BayVGH, U.v. 8.5.1989 - 14 B 88.02426 - NVwZ-RR 1990, 452 ).
  • VGH Bayern, 04.09.2012 - 2 ZB 11.587

    Denkmaleigenschaft; Anspruch auf denkmalschutzrechtliche Abbrucherlaubnis;

    Ob gewichtige Gründe des Denkmalschutzes vorliegen, ist ein uneingeschränkt nachprüfbarer unbestimmter Rechtsbegriff auf der Tatbestandsseite der Norm (vgl. BayVGH vom 8.5. 1989 Az. 14 B 88.02426 VGH n.F. 42, 117 = BayVBl 1990, 208; vom 27.9. 2007 Az. 1 B 00.2474 VGH n.F. 60, 268 = BayVBl 2008, 141; vom 11.1. 2011 Az. 15 B 10.212 KommPrax BY 2011, 152; Eberl/Martin/Greipl, Bayerisches Denkmalschutzgesetz, 6. Auflage 2007, Art. 6 RdNr. 56).
  • VG München, 25.07.2016 - M 8 K 15.2524

    Vorbescheid für Neubau eines Einfamilienhauses innerhalb eines Denkmalensembles

    3.1 Die "gewichtigen Gründe des Denkmalschutzes" stellen einen uneingeschränkt gerichtlicher Überprüfung unterliegenden unbestimmten Rechtsbegriff dar (vgl. BayVGH, B. v. 8.5.1989 - 14 B 88.02426, BayVBl 1990, 208) und sind für die Prüfung der Erlaubnisfähigkeit eines Vorhabens in zweierlei Hinsicht von Bedeutung:.
  • VG Würzburg, 13.11.2014 - W 5 K 13.18

    Stadt Würzburg; Dachausbau; Beeinträchtigung des Ortsbilds; Ensembleschutz; Nähe

  • VGH Bayern, 31.01.2018 - 2 ZB 15.1914

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag hinsichtlich einer denkmalschutzrechtlichen

  • VG München, 24.01.2018 - M 9 K 17.1651

    Gewichtige Gründe des Denkmalschutzes sehen Bauvorhaben entgegen

  • VG München, 20.04.2015 - M 8 K 14.635

    Denkmalschutzrechtliche Abrissgenehmigung; Denkmalensemble; gewichtige Gründe des

  • VG München, 02.03.2015 - M 8 K 13.3401

    Baudenkmal

  • VG München, 13.07.2016 - M 9 K 15.1989

    Ermessensfehlerhafte Versagung der Baugenehmigung für den Dachgeschossumbau eines

  • VG München, 24.11.2014 - M 8 K 13.4613

    Aufzugseinbau in das Treppenauge eines Denkmals; fehlerhafte Bewertung der

  • VG München, 10.06.2010 - M 11 K 09.3568

    Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; Photovoltaikanlage auf Hausdach; Bauvorhaben

  • VG München, 07.10.2013 - M 8 K 12.5228

    Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung und sonstigen

  • VG München, 28.07.2008 - M 8 K 07.4513

    Abbruchgenehmigung für denkmalgeschütztes Gebäude; altes ... Bauernhaus;

  • VG Augsburg, 09.05.2008 - Au 4 K 06.1260

    Verpflichtungsklage auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis und

  • VG München, 07.10.2013 - M 8 K 12.4789

    Einbau eines Aufzugs in ein denkmalgeschütztes Treppenhaus

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