Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 27.06.1991

Rechtsprechung
   BVerwG, 23.01.1991 - 2 B 120.90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,3669
BVerwG, 23.01.1991 - 2 B 120.90 (https://dejure.org/1991,3669)
BVerwG, Entscheidung vom 23.01.1991 - 2 B 120.90 (https://dejure.org/1991,3669)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 1991 - 2 B 120.90 (https://dejure.org/1991,3669)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,3669) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beamtenrecht - Arbeitszeitverkürzung - Ausgleich durch Minderarbeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1992, 34
  • DVBl 1991, 641
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • BVerwG, 01.04.2004 - 2 C 14.03

    Arbeitszeit; Schichtdienst; Wochenfeiertage; Dienstunfähigkeit.

    Die "Ersatzruhetage" kompensieren keine zusätzliche, über die 38, 5 Wochenstunden hinaus angesetzte Mehrarbeit an einem Sonn- oder Feiertag (vgl. dazu Beschluss vom 23. Januar 1991 - BVerwG 2 B 120.90 - Buchholz 232 § 72 BBG Nr. 33; zum Arbeitsrecht vgl. auch BAG, Urteil vom 4. September 1985 - 7 AZR 531/82 - BAGE 49, 273), sondern sind vorgesehen, damit das regelmäßige Wochen- bzw. Jahresstundensoll nicht überschritten wird.
  • BVerwG, 26.11.2012 - 2 B 2.12

    Arbeitszeitkonto; Dezentrales Schichtdienstmanagement; Krankheit, Schichtenplan;

    Vielmehr geht diese dann, wie bei einer Erkrankung während eines arbeitsfreien Wochenendes, zu Lasten des Beamten (Beschluss vom 23. Januar 1991 - BVerwG 2 B 120.90 - Buchholz 232 § 72 BBG Nr. 33 S. 9 = NVwZ-RR 1992, 34).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - 6 A 1265/09

    Anspruch eines Beamten auf Gutschreiben von zusätzlichen Stunden auf seinem

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - 2 B 120/90 -, ZBR 1991, 179; Plog/Wiedow, BBG (alt), § 72 Rn. 11.
  • VG Koblenz, 06.03.2008 - 6 K 1826/07

    Keine Vergütung für Mehrarbeitsstunden

    Es ist sowohl in der verwaltungsgerichtlichen als auch in der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung anerkannt, dass ein Überstundenausgleich durch Freistellung von der Arbeit grundsätzlich auch während einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit möglich ist, denn es handelt sich bei der Arbeitsbefreiung und der Verschaffung von Freizeit lediglich um die Entbindung von der ansonsten bestehenden Dienstverpflichtung im Umfang der vorab geleisteten Überstunden, nicht aber darüber hinaus um die Verschaffung einer zu Erholungszwecken nutzbaren Arbeitsfreien Zeit (vgl. statt vieler BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 1991 ­ 2 B 120/90 ­ NVwZ-RR 1992, 34; BAG, Urteil vom 4. September 1985 ­ 7 AZR 531/82 -, BAGE 49, 273).
  • BVerwG, 01.04.2004 - 2 C 18.03

    Arbeitszeit; Schichtdienst; Wochenfeiertage; Dienstunfähigkeit.

    Die "Ersatzruhetage" kompensieren keine zusätzliche, über die 38, 5 Wochenstunden hinaus angesetzte Mehrarbeit an einem Sonn- oder Feiertag (vgl. dazu Beschluss vom 23. Januar 1991 - BVerwG 2 B 120.90 - Buchholz 232 § 72 BBG Nr. 33; zum Arbeitsrecht vgl. auch BAG, Urteil vom 4. September 1985 - 7 AZR 531/82 - BAGE 49, 273), sondern sind vorgesehen, damit das regelmäßige Wochen- bzw. Jahresstundensoll nicht überschritten wird.
  • VG Saarlouis, 06.05.2008 - 2 K 1197/07

    Ausgleich geleisteter Mehrarbeit bei dienstunfähiger Erkrankung

    Beschluss vom 23.01.1991 - 2 B 120/90 -, DVBl. 1991, 641.

    so ausdrücklich BVerwG, Beschluss vom 23.01.1991 a.a.O., ferner Plog/Wiedow/Lemhöfer/Bayer, BBG, Stand März 2008, § 72 Rdnr. 25.

  • OVG Sachsen, 22.03.2016 - 2 A 374/14

    Jahresarbeitszeitkonto; Polizeibeamter; Krankheit

    Eine Erkrankung in einer entsprechend arbeitsfreien Zeit geht, wie etwa eine Erkrankung während eines arbeitsfreien Wochenendes, zu Lasten des Beamten (BVerwG, Beschl. v. 23.1.1991 - 2 B 120.90 -, juris Rn. 4; Beschl. v. 26.11.2012, a. a. O., Rn. 12; OVG NW, a. a. O., Rn. 48-50).
  • VG Köln, 27.03.2019 - 23 K 7322/17
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 1985 - 2 B 45/85 -, juris, Rn 4 sowie Beschluss vom 23. Januar 1991 - 2 B 120/90 -, juris, Rn 4; OVG Saarland, Beschluss vom 6. September 2004 - 1 Q 52/04 -, juris, Rn 28; VG Düsseldorf, Urteil vom 6. März 2012 - 26 K 2249/11 -, juris, Rn 21; VG Kassel, Urteil vom 10. Februar 2012 - 1 K 613/11 KS - juris, Rn 22f.

    Bei Erkrankung während der gewährten Minderarbeit ist der dahingehende Anspruch daher verbraucht, ähnlich wie eine Erkrankung während eines arbeitsfreien Wochenendes auch zu Lasten des Soldaten oder Beamten geht, vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - 2 B 120/90 -, juris, Rn 4.

  • VGH Bayern, 01.07.2016 - 3 ZB 13.611

    Kurzfristig "dienstfrei" für Beamten

    Im Rahmen von Schichtdienstregelungen ist es auch zulässig, Minderarbeit durch Mehrarbeit auszugleichen (BVerwG, B.v. 23.1.1991 - 2 B 120.90 - juris Rn. 4) und einen unvorhergesehenen Arbeitsausfall (d. h. einen Arbeitsausfall entgegen dem ursprünglichen Dienstplan) mit geleisteter Mehrarbeit zu saldieren mit der Folge, dass sich die durch Freizeit auszugleichende Mehrarbeit entsprechend reduziert (BVerwG, U.v. 6.3.1975 - II C 35.72 - BVerwGE 48, 99; U.v. 30.6.1976 - VI C 50.72 - ZBR 1976, 316).
  • OVG Saarland, 27.05.2014 - 1 A 433/13

    Abgeltung von krankheitsbedingt nicht genommenem Erholungsurlaub bei Eintritt in

    BVerwG, Beschluss vom 23.1.1991 - 2 B 120/90 -, Juris, Rdnr. 4; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 6.9.2004 - 1 Q 52/04 -, Juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2016 - 6 A 682/15

    Ausgleich eines Beamten für Zuvielarbeit; Abgeltung der als Arbeitszeit

  • VG Minden, 12.11.2018 - 12 K 3474/18
  • VG Minden, 16.04.2009 - 4 K 1962/07

    Rechtliche Ausgestaltung des Dezentralen Schichtdienstmanagements (DSM) bei einer

  • VG Mainz, 25.01.2006 - 7 K 105/05

    Erkrankung im Urlaub ist dem Dienstherrn unverzüglich anzuzeigen - Verbrauch des

  • VG Ansbach, 10.03.2015 - AN 1 K 13.01315

    Keine finanzielle Abgeltung des infolge von dauerhafter Dienstunfähigkeit und

  • VG Berlin, 15.05.2012 - 7 K 49.11

    Arbeitszeitreduzierung für Wochenfeiertage an dienstplanmäßig freien Tagen

  • VG Hannover, 18.12.2013 - 13 A 2660/13

    Anrechnung von Dienststunden bei Erkrankung

  • VG Leipzig, 04.07.2013 - 3 K 473/12

    Bestimmung der vom Beamten geschuldeten Dienstzeit; Arbeitsrechtliche

  • VG Meiningen, 21.09.2009 - 1 K 249/06

    Recht der Landesbeamten; Kappung von Mehrarbeitszeitguthaben von Beamten bei

  • OVG Schleswig-Holstein, 28.01.1994 - 3 L 49/93
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 27.06.1991 - 2 C 40.89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,2174
BVerwG, 27.06.1991 - 2 C 40.89 (https://dejure.org/1991,2174)
BVerwG, Entscheidung vom 27.06.1991 - 2 C 40.89 (https://dejure.org/1991,2174)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Juni 1991 - 2 C 40.89 (https://dejure.org/1991,2174)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,2174) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ruhestandsbeamter - Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis - Verpflichtung der Folgeleistung - Rechtsstreit - Verlust der Versorgungsbezüge - Schuldhaftes Verhalten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BeamtVG § 60; LBG RhPf § 53

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1992, 34 (Ls.)
  • DVBl 1991, 1206
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BVerwG, 26.04.2012 - 2 C 17.10

    Polizeivollzugsbeamter; Feststellung der Polizeidienstunfähigkeit; Versetzung in

    Andernfalls hätte es der Beamte in der Hand, die für die Vorbereitung der Feststellung seiner Dienstfähigkeit erforderliche ärztliche Untersuchung erheblich zu erschweren oder zu vereiteln (Urteile vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - Buchholz 239.1 § 60 BeamtVG Nr. 1 S. 5, vom 18. September 1997 - BVerwG 2 C 33.96 - Buchholz 237.5 § 51 HeLBG Nr. 2 S. 3 und vom 26. Januar 2012 a.a.O. Rn. 14).
  • BVerwG, 19.06.2000 - 1 DB 13.00

    Aufforderung einer erneuten Berufung in das Beamtenverhältnis (§ 45 Abs. 1 BBG )

    Die Frist des § 45 Abs. 1 Satz 4 BBG ist gewahrt, wenn der Ruhestandsbeamte ordnungsgemäß aufgefordert worden ist, sich vor Ablauf der Frist erneut in das Beamtenverhältnis berufen zu lassen (Urteil vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - ; Beschluß vom 2. Juni 1980 - BVerwG 2 B 2.80 - ; Plog/Wiedow/Beck/Lemhöfer, a.a.O., § 45 Rn. 8).

    Realisiert sich dieses Risiko, rechtfertigt dies grundsätzlich einen Schuldvorwurf (Beschluß vom 5. April 2000 - BVerwG 1 DB 3, 00 - Urteil vom 27. Juni 1991, a.a.O.).

  • BVerwG, 26.05.2014 - 2 B 69.12

    Freiwilliger Polizeidienst; Polizeidienstfähigkeit; ärztliche Untersuchung;

    Die Verpflichtung, sich hierfür ärztlich untersuchen zu lassen, ginge ins Leere, wenn aus einer unberechtigten Weigerung keine Rückschlüsse gezogen werden könnten (Urteile vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - Buchholz 239.1 § 60 BeamtVG Nr. 1 S. 5, vom 18. September 1997 - BVerwG 2 C 33.96 - Buchholz 237.5 § 51 HeLBG Nr. 2 S. 3 und vom 26. April 2012 a.a.O. Rn. 12).
  • BVerwG, 05.11.2013 - 2 B 60.13

    Dauernde Dienstunfähigkeit; Klärung der Dienstunfähigkeit durch das Gericht;

    Dieser aus §§ 427, 444 und 446 ZPO abgeleitete Rechtsgrundsatz gilt im Verwaltungsverfahren wie auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren (Urteile vom 26. September 1958 - BVerwG 4 C 14.57 - BVerwGE 8, 29 , vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - Buchholz 239.1 § 60 BeamtVG Nr. 1 S. 5, vom 18. September 1997 - BVerwG 2 C 33.96 - Buchholz 237.5 § 51 HeLBG Nr. 2 S. 3, vom 26. Januar 2012 - BVerwG 2 C 7.11 - a.a.O. Rn. 14 und vom 26. April 2012 - BVerwG 2 C 17.10 - a.a.O. Rn. 12).
  • BVerwG, 26.01.2012 - 2 C 7.11

    Polizeivollzugsbeamter; Dienstunfähigkeit; Polizeidienstunfähigkeit;

    Andernfalls hätte es der Beamte in der Hand, die für die Vorbereitung der Feststellung seiner Dienstfähigkeit erforderliche ärztliche Untersuchung erheblich zu erschweren oder zu vereiteln (Urteile vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - Buchholz 239.1 § 60 BeamtVG Nr. 1 S. 5 und vom 18. September 1997 - BVerwG 2 C 33.96 - Buchholz 237.5 § 51 HeLBG Nr. 2 S. 3).
  • BVerwG, 18.09.1997 - 2 C 33.96

    Beamtenrecht - Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis, Dienstunfähigkeit bei

    Ohne - auch von der Klägerin nicht gerügte - Rechtsfehler hat das Berufungsgericht entschieden, daß der Beklagte innerhalb der - zwischenzeitlich durch Art. 1 Nr. 11 des Gesetzes vom 28. Oktober 1993 (GVBl I S. 471) aufgehobenen - Fünfjahresfrist des § 54 Abs. 2 Satz 4 HBG F. 1976 die Dienstfähigkeit der Klägerin festgestellt und ihre erneute Berufung in das Beamtenverhältnis angeordnet hat (vgl. Urteil vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - (Buchholz 239.1 § 60 Nr. 1)).
  • BVerwG, 27.02.1992 - 2 C 45.89

    Beamtenrecht - Sinnbeschäftigung - Dienstunfähigkeit - Ruhestand

    Der damit korrespondierende Anspruch auf Übertragung eines amtsgemäßen Aufgabenbereichs ist auch gerichtlich durchsetzbar (vgl. Urteil vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - <ZBR 1991, 347 (348)>).
  • BVerwG, 21.02.2014 - 2 B 24.12

    Dienstunfähigkeitsfeststellung; Verpflichtung zur Entbindung von der ärztlichen

    Die Verpflichtung, sich zur Nachprüfung der Dienstfähigkeit ärztlich untersuchen zu lassen, ginge ins Leere, wenn aus einer unberechtigten Weigerung keine Rückschlüsse gezogen werden könnten (vgl. Urteile vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - Buchholz 239.1 § 60 BeamtVG Nr. 1 S. 5, vom 18. September 1997 - BVerwG 2 C 33.96 - Buchholz 237.5 § 51 HeLBG Nr. 2 S. 3 und vom 26. April 2012 - BVerwG 2 C 17.10 - a.a.O. Rn. 12).
  • VGH Bayern, 13.07.2018 - 6 CS 18.1205

    Personalmaßnahme gegen Telekom-Mitarbeiter

    Andernfalls hätte es der Beamte in der Hand, entgegen seiner gesetzlichen Verpflichtung die für die Frage seiner Einsatzfähigkeit erforderliche ärztliche Untersuchung erheblich zu erschweren oder gar zu vereiteln (vgl. auch BVerwG, U.v. 27.6.1991 - 2 C 40.89 - juris; U.v. 26.4.2012 - 2 C 17.10 - juris Rn. 12; OVG NW, B.v. 3.8.2015 - 6 A 684/14 - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 05.04.2000 - 1 DB 3.00

    Rechtmäßigkeit des Verlustes der Versorgungsbezüge eines Beamten - Verschulden

    Realisiert sich dieses Risiko, rechtfertigt dies grundsätzlich einen Schuldvorwurf (vgl. Urteil vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - ; Urteil vom 21. November 1989 - BVerwG 1 DB 8, 89 - <BVerwGE 86, 211>, zu § 9 BBesG).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2001 - 6 B 1577/00
  • VG Oldenburg, 11.12.2002 - 6 A 2368/02

    Vorrang von amtsärztlichen Gutachten vor privatärztlichen

  • VG Kassel, 28.11.2014 - 1 K 487/13

    Rechts der Landesbeamten, Versetzung in den Ruhestand wegen

  • VG Weimar, 18.03.2008 - 4 E 1487/07

    Rechtsschutz gegen den unterwertigen Einsatz eines Beamten als Sachbearbeiter im

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht