Rechtsprechung
   VGH Hessen, 05.09.1991 - 4 UE 940/85   

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https://dejure.org/1991,5190
VGH Hessen, 05.09.1991 - 4 UE 940/85 (https://dejure.org/1991,5190)
VGH Hessen, Entscheidung vom 05.09.1991 - 4 UE 940/85 (https://dejure.org/1991,5190)
VGH Hessen, Entscheidung vom 05. September 1991 - 4 UE 940/85 (https://dejure.org/1991,5190)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 42, 157 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1992, 531 (Ls.)
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.08.1991 - 7 A 1048/89   

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https://dejure.org/1991,5175
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.08.1991 - 7 A 1048/89 (https://dejure.org/1991,5175)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.08.1991 - 7 A 1048/89 (https://dejure.org/1991,5175)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. August 1991 - 7 A 1048/89 (https://dejure.org/1991,5175)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bedeutung einer Sache für Städte und Siedlungen; Dokumentation des Entwicklungsprozesses; Einzelnes Bauwerk; Stadtbildprägende Bedeutung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1992, 531
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.1991 - 7 A 1113/90

    Wann darf ein Denkmal abgebrochen werden?

    Selbst an dem nur eingeschränkten historischen Bestand ist die Anlage nämlich von demjenigen, der sich mit der Heimat- und Siedlungsgeschichte von D vertraut gemacht hat, und erst recht von Fachleuten, auf deren Blick bei der Bewertung abzustellen ist - vgl. OVG NW, Urteil vom 14. August 1991 - 7 A 1048/89 -, Urteil vom 11. August 1989 - 11 A 2570/87 -, Urteil vom 19. Mai 1989 - 11 A 287/88 - Moench, Die Entwicklung des Denkmalschutzrechts, NVwZ 1984 Seite 147 und NVwZ 1988 Seite 306 m.w.N. -, ohne weiteres als die ehemalige ... Tuchfabrik zu identifizieren und als Wahrzeichen an dieser Stelle angesiedelter und für die Stadt ehemals bedeutsamer wirtschaftlicher Entwicklung zu erkennen.

    Ob der für den Erhalt des Baudenkmales streitende Denkmalwert auch dann noch gegeben wäre, wenn die Fabrikanlage keiner sinnvollen Nutzung mehr zugeführt werden könnte und etwa nur noch als bloßes Anschauungsobjekt in Betracht käme - vgl. OVG NW, Urteil vom 14. August 1991 - 7 A 1048/89 -, Urteil vom 16. Dezember 1985 - 11 A 1588/83 -, braucht der Senat nicht zu entscheiden.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2006 - 10 A 1541/05

    Unterschutzstellung eines Gebäudes als Baudenkmal

    OVG NRW, Urteile vom 14.8.1991 - 7 A 1048/89 -, UA S. 11, und vom 29.2.1996 - 10 A 366/92 -, BRS 58 Nr. 226.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.08.2012 - 8 A 10229/12

    Bauvorhaben in der Umgebung eines Kulturdenkmals; entgegenstehende Belange des

    Eine städtebauliche Bedeutung kommt einer Anlage dann zu, wenn sie etwa das Erscheinungsbild einer Straße oder von Teilen davon prägt oder bestimmt, weil durch ihre Anordnung und Lage in der Örtlichkeit, durch ihre Gestaltung und Verbindung mit anderen Anlagen oder durch ihre Gestaltung von Straßenräumen der historische Entwicklungsprozess einer Straße oder einer Siedlung dokumentiert wird, so dass es aus Gründen der Stadtgestaltung oder des Stadtbildes als Verlust empfunden würde, wenn es seine Prägung in seiner Eigenart als überlieferter baulicher Bestand nicht mehr entfalten würde (vgl. Hönes, a.a.O., S. 161; OVG RP, Urteil vom 26. April 1984 - 1 A 76/83 -, DVBl. 1985, 406, 407; OVG NRW, Urteil vom 14. August 1991 - 7 A 10048/89 -, NVwZ-RR 1992, 531 und juris, Rn. 24; Viebrock, a.a.O., Teil C, Rn. 18).
  • VG Köln, 25.07.2003 - 14 K 64/99
    Es entspricht nicht den Intentionen des Denkmalschutzgesetzes, nur besonders herausragende Objekte von überregionaler Bedeutung, sogenannte klassische Denkmäler, unter Schutz zu stellen; vielmehr sind schützenswert auch unterhalb dieser Schwelle Bauten von nur lokaler Ausstrahlung, wenn sie in besonderer Weise Ausdruck der Entwicklung von Land und Leuten sind, vgl. OVG NW, Urteile vom 25.1.1985 - 11 A 1801/84 -, OVG E 38, 28; vom 14.8.1991 - 7 A 1048/89 -.

    Urteil vom 14.08.1991 - 7 A 1048/89 --.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.09.1996 - 7 A 196/94

    Aufhebung einer Unterschutzstellung; Fehlende Denkmaleigenschaft;

    vgl. OVG NW, Urteil vom 14. August 1991 - 7 A 1048/89 -.

    vgl. OVG NW, Urteil vom 14. August 1991 - 7 A 1048/89 - Urteil vom 18. April 1994 - 7 A 3718/92 -.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.10.2004 - 2 L 454/00

    zur Denkmaleigenschaft

    Städtebauliche Gründe lassen die Erhaltung und Nutzung eines Objektes vielmehr erst dann geboten erscheinen, wenn ihm als historischem Bestandteil einer konkreten städtebaulichen Situation eine wünschenswerte stadtbildprägende Bedeutung zukommt, so dass es aus Gründen der Stadtgestaltung und wegen des Stadtbildes als Verlust empfunden würde, wenn es seine Prägung in seiner Eigenart als überlieferter baulicher Bestand nicht mehr wie bisher entfalten würde (OVG NW, Urt. v. 14.08.1991 - 7 A 1048/89 -, NVwZ-RR 1992, 531).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2013 - 10 A 671/11

    Anspruch auf Erlass eines Vorbescheids für die Errichtung eines

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 14. August 1991 - 7 A 1048/89 - und vom 29. Februar 1996 - 10 A 366/92 -, BRS 58 Nr. 226.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2010 - 10 A 7/08

    Rechtmäßigkeit der Einstufung eines Fachwerkhauses als Denkmal

    - 7 A 1048/89 -, und vom 29. Februar 1996.
  • VG Göttingen, 02.06.2004 - 2 A 209/03

    (kein) Ensembleschutz als Denkmal für einen Straßenzug in Northeim

    Anders gewendet: Städtebauliche Gründe i.S.d. Denkmalschutzes sind nur gegeben, wenn stadtbaugeschichtliche oder stadtentwicklungsgeschichtliche Unverwechselbarkeiten vorliegen, die entweder auf eine einheitliche Planung zurückzuführen oder aus anderen Gründen im Laufe der Zeit zusammengekommen sind und einem Bauwerk als historischem Bestandteil einer konkreten städtebaulichen Situation eine stadtbildprägende Bedeutung verleihen, so dass es charakteristischerweise zum überlieferten Bestand gehört (vgl. OVG Münster, NVwZ-RR 1992, 531, 533).
  • VG Gelsenkirchen, 03.11.1999 - 10 K 1131/97

    Erteilung einer Befreiung von den Verboten des Landschaftsgesetzes für die

    [Vgl.: OVG NW, Urteil vom 16.12.1985 - 11 A 1588/83; Urteil vom 03.12.90 - 7 A 2043/88 - Urteil vom 14.08.1991 - 7 A 1048/89 - Urteil vom 04.12.1991 - 7 A 1113/90 - Urteil vom 23..1992 - 7 A 936/90 -].
  • VG Düsseldorf, 14.11.2013 - 9 K 5587/12

    Vorliegen der Voraussetzungen der Unterschutzstellung gem. § 3 Abs. 1 S. 1 DSchG

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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.1991 - 11 A 1178/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,5093
OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.1991 - 11 A 1178/89 (https://dejure.org/1991,5093)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.09.1991 - 11 A 1178/89 (https://dejure.org/1991,5093)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. September 1991 - 11 A 1178/89 (https://dejure.org/1991,5093)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Klageänderung; Sachdienlichkeit; Bauordnungsverfügung; Wirkung gegen den Einzelrechtsnachfolger; Ermächtigungsgrundlage; Geschützter Bestand; Plakatanschlagtafel

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1992, 531
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VG Freiburg, 08.11.2012 - 4 K 912/12

    Nutzungsuntersagung wegen Fehlens der Baugenehmigung - Bestandsschutz bezieht

    Zum sonach geschützten Bestand gehört (nur) die funktionsgerechte Nutzung, der die bauliche Anlage nach der für sie erteilten Baugenehmigung zu dienen bestimmt ist (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19.09.1991 - 11 A 1178/89 -, NVwZ-RR 1992, 531; Beschluss vom 15.04.2009, a.a.O.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10.05.2012 - OVG 10 S 42.11 -, juris RdNr. 8; VG Hamburg, Beschluss vom 01.02.2010 - 11 E 3492/09 -, juris RdNr. 27 mwN; VG Augsburg, Urteil vom 31.05.2012 - Au 5 K 11.1025 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.1996 - 10 A 3565/92

    Zur Rechtswidrigkeit einer Beseitigungsanordnung gegenüber einem

    hierzu BVerwG, Urteil vom 22.1.1971 - IV C 62.66 - NJW 1971, 1624; VGH Mannheim, Urteil vom 14.5.1976 - III 741/75 - NJW 1977, 861; OVG NW, Urteile vom 9.3.1979 - XI A 963/78 - OVGE 34, 81, vom 9.9.1986 - 11 A 1538/86 - BRS 46 Nr. 196 und vom 19.9.1991 - 11 A 1178/89 - OVGE 42, 210; differenzierend Drews/Wacke/Vogel/Martens, Gefahrenabwehr, 9. Aufl., 1986, § 19 Erl.

    zur Zulässigkeit eines solchen Klägerwechsels OVG NW, Urteil vom 19.9.1991 a.a.O..

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.07.2002 - 7 A 3098/01

    Erteilung einer Baugenehmigung; Beschränkung der Befugnisse der

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 19. September 1991 - 11 A 1178/89 - BVerwG, Beschluss vom 13. Juli 1994 - 4 B 129.94 -, BRS 56 Nr. 203.
  • VG Arnsberg, 13.12.2011 - 4 K 2981/10

    § 14 Abs. 1 OBG als Ermächtigungsgrundlage für die Entfernung von Möbeln aus dem

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 19. September 1991 - 11 A 1178/89 -, Baurechtssammlung (BRS) 52 Nr. 226 und Beschluss vom 6. August 2009 - 5 E 760/09 -, abrufbar in JURIS.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.2009 - 5 E 760/09
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 19. September 1991 - 11 A 1178/89 -, BRS 52 Nr. 226, sowie Heintz, in: Gädtke/Temme/Heintz/Czepuck, BauO NRW, 11. Aufl. 2008, § 61 Rn. 17.
  • VG Düsseldorf, 06.09.2018 - 28 L 2641/18

    Kein Kurdisches Kulturfestival an der Trabrennbahn in Dinslaken

    Diese Vorschrift kommt als Ermächtigungsgrundlage für ein Einschreiten gegen die Nutzung einer Anlage im Sinne des § 1 Abs. 1 BauO NW nur in Betracht, wenn und soweit die baurechtlichen Vorschriften dazu Raum lassen, vgl. OVG NRW, Urteil vom 19. September 1991 - 11 A 1178/89 -, juris Rn. 25, etwa, wenn im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben - anders als hier - Verstöße gegen Vorschriften nichtbaurechtlicher Art unterbunden werden sollen.
  • VG Düsseldorf, 08.06.2006 - 4 K 2103/05

    Verpfichtung der Gewährung eines Zugangs zu den Räumlichkeiten eines Altenheims

    vgl. zu § 61 Abs. 1 BauO NRW Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen - OVG NRW -, Urteil vom 19. September 1991 - 11 A 1178/89 -, BRS 52 Nr. 226.
  • VG Arnsberg, 19.06.2009 - 12 K 2129/08

    Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit einer Ordnungsverfügung wegen Beseitigung

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 19. September 1991 - 11 A 1178/89 -, Baurechtssammlung (BRS) 52 Nr. 226 und Urteil vom 15. Juli 2002 - 7 A 3098/01 -, abrufbar in Juris.
  • VGH Hessen, 24.11.1995 - 4 UE 1290/92

    Parteiwechsel im Baugenehmigungsrechtsstreit - sachdienliche Klageänderung;

    Überdies ist die subjektive Klageänderung durch Eintritt der neuen Bauherrschaft an die Stelle der alten Bauherrschaft sachdienlich im Sinne von § 91 Abs. 1 VwGO (vgl. OVG Münster, Urt. v. 19.09.1991 - 11 A 1178/89 - NVwZ-RR 1992, 531).
  • VG Hamburg, 01.02.2010 - 11 E 3492/09

    § 80 VwGO, § 76 BauO HA, Art 3 GG, § 28 VwVfG HA, § 37

    Zum geschützten Bestand gehört (nur) die funktionsgerechte Nutzung, der die bauliche Anlage nach der für sie erteilten Baugenehmigung zu dienen bestimmt ist (Alexejew/Haase/Großmann, Hamburgisches Bauordnungsrecht, 24. Ergänzungslieferung November 2008, § 76 Rn. 62; OVG Münster, Urt. v. 19.9.1991 - 11 A 1178/89).
  • VG Düsseldorf, 08.06.2006 - 4 K 3213/05

    Anwendbarkeit der Krankenhausbauverordnung (KhBauVO) auf ein Altenkrankenheim;

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