Weitere Entscheidung unten: OVG Schleswig-Holstein, 16.04.1993

Rechtsprechung
   VGH Hessen, 20.04.1993 - 1 TG 709/93   

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https://dejure.org/1993,1386
VGH Hessen, 20.04.1993 - 1 TG 709/93 (https://dejure.org/1993,1386)
VGH Hessen, Entscheidung vom 20.04.1993 - 1 TG 709/93 (https://dejure.org/1993,1386)
VGH Hessen, Entscheidung vom 20. April 1993 - 1 TG 709/93 (https://dejure.org/1993,1386)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 43, 317 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1994, 350
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2004 - 1 B 455/04

    Grundsatz der Bestenauslese (Leistungsgrundsatz) bei Bewerbungskonkurrenzen um

    OVG NRW, Beschlüsse vom 19.12.2003 - 1 B 1972/03 -, vom 9.11.2001 - 1 B 1146/01 -, a.a.O., vom 26.2.1996 - 12 B 3547/95 -, und vom 27.6.1994 - 12 B 1084/94 -, a.a.O.; vgl. ferner OVG Berlin, Beschluss vom 8.12.2000 - 4 SN 60/00 -, NVwZ-RR 2001, 395 ; OVG Bremen, Beschluss vom 19.2.1999 - 2 B 11/99 -, ZBR 2001, 221 = DÖD 1999, 238; Hess. VGH, Beschluss vom 20.4.1993 - 1 TG 709/93 -, NVwZ-RR 1994, 350 = ZBR 1994, 82.
  • VGH Hessen, 26.10.1993 - 1 TG 1585/93

    Formelle und materielle Anforderungen an eine rechtsfehlerfreie

    In diesen Fällen wird dem Ergebnis der Vorstellungsgespräche (lediglich) die Bedeutung eines Auswahlkriteriums neben anderen beizumessen sein (vgl. zum Vorstehenden Senatsbeschluß vom 20. April 1993 - 1 TG 709/93 - S. 4 f. des Umdrucks; HambOVGBeschluß vom 16. Oktober 1991, NVwZ-RR 1992, 669 f.).
  • VGH Bayern, 17.05.2013 - 3 CE 12.2469

    Dienstliche Beurteilung als Grundlage für Auswahlentscheidung

    38 Dementsprechend gehen die Rechtsprechung (vgl. BVerwG v. 27.9.2011 - 2 VR 3.11 - juris Rn. 24; v. 25.10.2011 - 2 VR 4.11 - juris Rn. 16; BayVGH v. 8.8.2007 - 3 CE 07.1050 - juris Rn. 43; v. 27.3.2008 - 3 CE 08.352 - juris Rn. 32; v. 11.5.2009 - 3 CE 09.596 - juris Rn. 23; v. 11.12.2009 - 3 CE 09.2350 - juris Rn. 39; v. 16.9.2011 - 3 CE 11.1132 - juris Rn. 44; v. 20.10.2011 - 3 CE 11.2001 - juris Rn. 36; VGH Kassel v. 20.4.1993 - 1 TG 709/93 - juris Rn. 6; OVG Bremen v. 19.2.1999 - 2B 11/99 - juris; OVG Berlin v. 8.12.2000 - 4 SN 60.00 - juris; OVG Weimar v. 31.3.2003 - 2 EO 545/02 - juris Rn. 62; OVG Münster v. 12.12.2005 - 6 B 1845/05 - juris Rn. 5; v. 13.10.2009 - 6 B 1232/09 - juris Rn. 14; VGH Mannheim v. 21.12.2011 - 4 S 2543/11 - juris Rn. 9; BGH v. 22.3.2004 - NotZ 20/03 - juris Rn. 18; a.A. BAG v. 21.1.2003 - 9 AZR 72/02 - juris Rn. 39; v. 7.9.2004 - 9 AZR 537/03 - juris Rn. 43) sowie die h.M. (vgl. Zängl in: Weiß/Niedermaier/Summer/Zängl, Beamtenrecht in Bayern, § 9 BeamtStG Rn. 135 und Art. 16 LlbG Rn. 17; Keck/Puchta/Konrad, Laufbahnrecht in Bayern, Art. 16 LlbG Rn. 12; Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, 7. Auflage, § 3 Rn. 70; ders., ZBR 1997, 169/172; Bodanowitz in: Schnellenbach, Die dienstliche Beurteilung der Beamten und Richter, 3. Auflage, B Rn. 89.; Kaligin, ZBR 2004, 421/422; Schweiger, ZBR 2006, 25/28; Günther, DÖD 2006, 146/150; ders., RiA 2013, 57/63; Eckstein, ZBR 2009, 86/87 f.; Kämmerling, DÖD 2010, 213/218; ders., RiA 2013, 49/53 f.; Baßlsperger, ZBR 2012, 397/402 f.; a.A. Kathke, ZBR 2008, 54/55; ders., RiA 2012, 56/59; von Roetteken, ZBR 2012, 230/236 f.) davon aus, dass eine Berücksichtigung der Ergebnisse von Vorstellungs- bzw. Auswahlgesprächen oder Assessment-Centern neben der dienstlichen Beurteilung allenfalls ergänzend in Betracht kommt, wenn bei einem Beurteilungsgleichstand sonst eine "Pattsituation" bestehen würde.
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Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 16.04.1993 - 3 M 15/93   

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https://dejure.org/1993,2665
OVG Schleswig-Holstein, 16.04.1993 - 3 M 15/93 (https://dejure.org/1993,2665)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16.04.1993 - 3 M 15/93 (https://dejure.org/1993,2665)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16. April 1993 - 3 M 15/93 (https://dejure.org/1993,2665)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Auswahlverfahren; Beförderungsstellen; Mitbewerber; Beförderung; Auswahl; Verfahren; Wertungsfaktoren; Informationsanspruch

Verfahrensgang

  • VG Schleswig - 11 B 2/93
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.04.1993 - 3 M 15/93

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1994, 350
  • DÖV 1993, 962
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2003 - 1 B 2230/02

    Rechtmäßigkeit der Einleitung eines neuen Auswahlverfahrens mit verändertem

    OVG Schleswig, Beschluss vom 16.4.1993 - 3 M 15/93 -, NVwZ-RR 1994, 350/351 f.
  • OLG Saarbrücken, 09.04.2002 - 4 U 124/01

    Schadensersatz wegen unterbliebener Beförderung

    Nur dann ist es nämlich dem abgelehnten Bewerber möglich, mit Aussicht auf Erfolg einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz zu stellen (vgl. BGH, NJW 1995, 2344; ZBR 1995, 314; OLG Hamm, NVwZ-RR 1998, 535 (536); VGH Kassel, NVwZ-RR 1994, 525 (526); OVG Schleswig, NVwZ-RR 1994, 350 (351); Battis, aaO., § 23 BBG, Rdnr. 13; Schnellenbach, Beamtenrecht, aaO, Rdnr. 76; Zimmerling, aaO., Rdnr. 44).

    Liegt eine zeitnahe Regelbeurteilung jedoch nicht vor oder wurde eine solche wegen zwischenzeitlicher Beförderung nur bezüglich eines niedrigeren Statusamtes erstellt, als desjenigen, das der Bedienstete bei seiner erneuten Bewerbung innehat, so ist eine Anlassbeurteilung vor der Auswahlentscheidung unerlässlich (vgl. OLG Hamm, NVwZ-RR 1998, 535 (536); OVG Koblenz, ZBR 1994, 83; VGH Kassel, NVwZ-RR 1994, 350; OVG Schleswig, NVwZ-RR 1999, 652 (653); Schnellenbach, Beamtenrecht, aaO., Rdnr. 79).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.07.2004 - 1 A 512/02

    Inhalt des Bewerbungsverfahrensanspruchs eines Beamten; Verdichtung des

    zum Ganzen etwa Schl.-H. OVG, Beschluss vom 16.4.1993 - 3 M 15/93 -, DÖV 1993, 962; Schöbener, BayVBl. 2001, 321 (325); Schnellenbach, ZBR 1997, 169 (175).
  • OVG Thüringen, 31.01.2005 - 2 EO 1170/03

    Recht der Landesbeamten; beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit;

    Soweit vom Antragsteller ein Verstoß gegen die Ausschreibungspflicht geltend gemacht wird, hat das Verwaltungsgericht zu Recht und im Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung ausgeführt, dass eine möglicherweise zu Unrecht unterbliebene Ausschreibung im vorliegenden Fall deswegen nicht ursächlich für das verfehlte Auswahlergebnis gewesen sein kann, weil der Antragsteller vom Dienstherrn ausdrücklich zur Bewerbung auf den streitigen Dienstposten aufgefordert und in das Auswahlverfahren einbezogen wurde (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 16. April 1994 - 3 M 15/93 -, NVwZ-RR 1994, 350, 351).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.1994 - 3 M 4/94

    Auswahlverfahren; Personalentscheidung; Eignungsbeurteilung; Dienstposten

    Mit Beschluß vom 16. April 1993 (- 3 M 15/93 -, DÖV 1993, S. 962 = Die Gemeinde 1993, S. 322) hat der Senat den Antragsgegner verpflichtet, es zu unterlassen, andere Beamte auf diese Stellen zu befördern, bevor dem Antragsteller die ausgewählten Kandidaten namentlich benannt und die entscheidenden Auswahlkriterien mitgeteilt sind und ihm eine dreiwöchige Prüfungsfrist eingeräumt worden ist.

    Die Beschlußvorlage erwähnte einleitend lediglich - unter namentlicher Nennung des Antragstellers - den Ausgang des Beschwerdeverfahrens (3 M 15/93) vor dem erkennenden Senat und formulierte im Beschlußvorschlag neben der eigentlichen Auswahlentscheidung die Absicht, dem Antragsteller dieses Ergebnis unter Einräumung einer Prüfungsfrist mitzuteilen.

  • VG München, 28.04.2014 - M 5 E 14.1466

    Stellenbesetzung; Ausschreibung; Gesetzliche Voraussetzung; Fehlende

    Dem Konkurrenten bleibt es unbenommen, die Beförderung des Ausgewählten vorläufig mit gerichtlicher Hilfe zu unterbinden (vgl. OVG SH, B.v. 16.4.1993 - 3 M 15/93 - NVwZ-RR 1994, 350, juris Rn. 34 f.).
  • VGH Bayern, 06.02.1998 - 7 CE 97.3209

    Berufung als Professor

    Hierzu gehört, daß er von der Ablehnung so rechtzeitig Kenntnis erlangt, daß er noch die Möglichkeit hat, wirksamen Rechtsschutz zu erlangen (vgl. BVerfG NJW 1990, 501; OVG Schleswig DÖV 1993, 962).
  • VG Kassel, 18.12.2017 - 1 L 5296/17

    Art. 33 GG, § 10 HBG

    Daraus lässt sich aber lediglich schließen, dass ein Auswahlgespräch nicht den auf der Grundlage von zeitnahen dienstlichen Beurteilungen vorzunehmenden aktuellen Leistungs- und Eignungsvergleich der Bewerber ersetzen kann (HessVGH, Beschluss vom 20.04.1993, 1 TG 709/93, NVwZ-RR 1994, 350 [OVG Schleswig-Holstein 16.04.1993 - 3 M 15/93] ).
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.12.1995 - 3 M 91/95

    Professorenstelle; Konkurrenzverhältnis; Mitbewerber; Hochschule; Berufung

    Dadurch erhält er Gelegenheit, zu prüfen, ob und inwieweit er Rechtsschutz gegen die Auswahl des Konkurrenten geltend machen will (vgl. Beschl. d. Senats v. 16.04.1993 - 3 M 15/93 -, DÖV 1993, 962).
  • VG München, 10.10.2011 - M 5 E 11.2235

    Dienstpostenbesetzung; stellvertretende Referatsleitung; gezielte

    Dem Konkurrenten bleibt es unbenommen, die Beförderung des Ausgewählten vorläufig mit gerichtlicher Hilfe zu unterbinden (vgl. OVG SH vom 16.4.1993, NVwZ-RR 1994, 350).
  • OVG Schleswig-Holstein, 14.12.1993 - 3 M 65/93

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung bezüglich des Rückzugs eines

  • OVG Schleswig-Holstein, 27.09.1995 - 3 M 67/95

    Einstweilige Anordnung; Bewerbungsverfahren; Bewerbungsverfahrensanspruch;

  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.08.1995 - 2 B 11957/95
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