Rechtsprechung
   BVerwG, 23.06.1995 - 8 C 33.94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,1067
BVerwG, 23.06.1995 - 8 C 33.94 (https://dejure.org/1995,1067)
BVerwG, Entscheidung vom 23.06.1995 - 8 C 33.94 (https://dejure.org/1995,1067)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Juni 1995 - 8 C 33.94 (https://dejure.org/1995,1067)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Erschließungsbeitragsrechtliche Beurteilung eines aus einer befahrbaren und einer unbefahrbaren Teilstrecke bestehenden Verbindungswegs - Erschließungsrechtliche Unselbständigkeit der befahrbaren Teilstrecke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 127 BauGB
    Erschließungsbeitragsrecht; Behandlung einer aus einer befahrbaren und einer nicht befahrbaren Teilstrecke bestehenden Verkehrsanlage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1995, 695
  • ZMR 1996, 49
  • DVBl 1995, 1146 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2016 - 15 A 1006/14

    Begrenzung des Klagebegehrens auf einen Teilbetrag der geforderten Geldleistung;

    vgl. zu alledem BVerwG, Urteil vom 26. September 2001 - 11 C 16.00 -, DVBl 2002, 486 = juris Rn. 14, Beschluss vom 25. April 2000 - 11 B 46.99 -, NVwZ-RR 2000, 630 = juris Rn. 6, Urteile vom 6. Dezember 1996 - 8 C 32.95 -, BVerwGE 102, 294 = DVBl 1997, 499 = juris Rn. 18, vom 23. Juni 1995 - 8 C 33.94 -, NVwZ-RR 1995, 695 = juris Rn. 14, vom 28. Januar 1985 - 8 C 106.83 -, DVBl 1985, 621 = juris Rn. 13, und vom 9. November 1984 - 8 C 77.83 -, BVerwGE 70, 247 = DVBl 1985, 297 = juris Rn. 18 f.; OVG NRW, Beschluss vom 1. September 2009 - 15 A 1104/09 -, juris Rn. 4 ff., Urteil vom 31. August 1998 - 3 A 1222/98 -, juris Rn. 5 ff.; Nds. OVG, Urteil vom 24. März 2015 - 9 LB 57/14 -, NVwZ-RR 2015, 673 = juris Rn. 27; OVG M.-V., Bechluss vom 16. Dezember 2014 - 1 L 274/11 -, juris Rn. 13; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 12 Rn. 15.
  • BVerwG, 06.12.1996 - 8 C 32.95

    Erschließungsbeitragsrecht - Begriff der beitragsfähigen Erschließungsanlage,

    Das ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. u. a. Urteil vom 23. Juni 1995 - BVerwG 8 C 33.94 - Buchholz 306.11 § 127 BauGB Nr. 81 S. 23 [ 27]) zur erschließungsrechtlichen Selbständigkeit von Stichstraßen erst der Fall, wenn sie mehr als 100 m lang sind.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.11.2017 - 6 A 11831/16

    Erschließungsbeitrag

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 9. November 1984 - 8 C 77.83 -, BVerwGE 70, 247; BVerwG, Urteil vom 23. Juni 1995 - 8 C 33.94 -, KStZ 1996, 156) kann dies nur für öffentliche, für das Befahren mit Kraftfahrzeugen vorgesehene und nicht verzweigte Stichwege bei einer Ausdehnung bis zu 100 m und einer dieser Ausdehnung angemessenen Anzahl erschlossener Grundstücke gelten.
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