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   OVG Nordrhein-Westfalen, 25.04.1995 - 18 B 3183/93   

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https://dejure.org/1995,2598
OVG Nordrhein-Westfalen, 25.04.1995 - 18 B 3183/93 (https://dejure.org/1995,2598)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.04.1995 - 18 B 3183/93 (https://dejure.org/1995,2598)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. April 1995 - 18 B 3183/93 (https://dejure.org/1995,2598)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausweisungsgrund ; Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Schutz des Ausländers; Spezialpräventive Gründe; Generalpräventive Gründe; Sofortvollzug einer Ausweisungsverfügung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 173
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • VG Aachen, 06.05.2021 - 8 K 1159/19

    Ausweisung; Türkischer Staatsangehöriger; Assoziationsrecht; Gefahrenprognose;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. September 1986 -1 B 143/86 -, juris, Rn. 5; BVerwG, Beschluss vom 8. Mai 1989 - 1 B 77/89 -, juris; BVerwG, Beschluss vom 24. Februar 1998 - 1 B 21/98 -, juris, Rn. 4; OVG NRW, Beschluss vom 25. April 1995 - 18 B 3183/93 -, juris, Rn. 14 f.; OVG NRW, Beschluss vom 8. Dezember 2015 - 18 A 2462/13 -, juris, Rn. 11; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 23. Juni 2004 - 11 S 1370/04 -, juris, Rn. 6; BayVGH, Beschluss vom 26. Oktober 2020 - 10 ZB 20.2140 -, juris, Rn. 7.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2005 - 18 B 1260/04

    Ausweisung Beurteilungszeitpunkt Bestandskraft Bindungswirkung Bundesamt

    Das folgt zum einen aus der insoweit eindeutigen Regelung des § 72 Abs. 2 Satz 1 AuslG, dem der jetzige § 84 Abs. 2 Satz 1 AufenthG entspricht, wonach Widerspruch und Klage unbeschadet ihrer aufschiebenden Wirkung die Wirksamkeit der Ausweisung unberührt lassen, - vgl. zu § 72 Abs. 2 Satz 1 AuslG Senatsbeschlüsse vom 25. April 1995 - 18 B 3183/93 -, NWVBl.

    1995, 438 = EZAR 030 Nr. 2 = NVwZ-RR 1996, 173 und vom 11. März 2002 - 18 B 849/01 -, AuAS 2002, 148 - und zum anderen aus der Übergangsregelung des eine Bestandskraft nicht voraussetzenden § 102 Abs. 1 Satz 1 AufenthG, - vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 12. Dezember 1991 - 1 B 157.91 -, InfAuslR 1992, 37, zu der gleichlautenden Regelung in § 95 Abs. 1 AuslG - nach dem - wie ausgeführt - eine vor dem 1. Januar 2005 erfolgte Ausweisung wirksam bleibt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.1997 - 18 B 1853/96

    Örtliche Zuständigkeit der Ausländerbehörden

    Schwerwiegende Gründe in diesem Sinne liegen nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats - vgl. z. B. BVerwG, Beschluß vom 10. Januar 1995 - 1 B 153.94 -, InfAuslR 1995, 194 und Beschluß des Senats vom 25. April 1995 - 18 B 3183/93 -, NWVBl. 1995, 438 - dann vor, wenn das öffentliche Interesse an der Erhaltung von Sicherheit und Ordnung im Vergleich zu dem vom Gesetz bezweckten Schutz des Ausländers ein deutliches Übergewicht hat.
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