Weitere Entscheidung unten: OVG Schleswig-Holstein, 16.01.1995

Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 18.12.1995 - 3 M 91/95   

Zitiervorschläge
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OVG Schleswig-Holstein, 18.12.1995 - 3 M 91/95 (https://dejure.org/1995,6261)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18.12.1995 - 3 M 91/95 (https://dejure.org/1995,6261)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18. Dezember 1995 - 3 M 91/95 (https://dejure.org/1995,6261)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Professorenstelle; Konkurrenzverhältnis; Mitbewerber; Hochschule; Berufung

Verfahrensgang

  • VG Schleswig - 11 B 136/95
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.12.1995 - 3 M 91/95

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 266
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerfG, 03.03.2014 - 1 BvR 3606/13

    Konkurrentenstreit bzgl der Besetzung eines Hochschullehrstuhls - Abschluss des …

    Auch wer von der Hochschule in einem solchen gestuften System nicht für eine Berufung vorgeschlagen worden ist, scheidet nicht schon dadurch aus dem Konkurrenzverhältnis um die Besetzung einer Professur aus (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 18. Dezember 1995 - 3 M 91/95 -, NVwZ-RR 1996, S. 266 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2014 - 6 A 815/11

    Schadensersatz; Unterbliebene; Ernennung; Berufungsverfahren; …

    vgl. zu solchen Fällen drohender Verweigerung effektiven Rechtsschutzes etwa BayVGH, Beschluss vom 16. Dezember 1998 - 7 ZE 98.3115 -, juris, Rdn. 18; Schl.-H. OVG, Beschluss vom 18. Dezember 1995 - 3 M 91/95 -, juris, Rdn. 7.
  • VGH Bayern, 30.04.2009 - 7 CE 09.661

    Uni Erlangen darf Besetzungsverfahren für Konkordatslehrstuhl fortführen

    Zur Sicherung des ergebnisbezogenen Informationsanspruchs genügt es, wenn sich der betroffene Bewerber im Wege vorläufigen bzw. vorbeugenden Rechtsschutzes gegen die endgültige Besetzung der ausgeschriebenen Stelle zur Wehr setzt, wobei als Antragsgegner in diesem Falle nicht die Hochschule, sondern nur der Freistaat Bayern als Dienstherr und Träger der Ernennungsbehörde in Betracht kommt (vgl. OVG SH vom 18.12.1995 SchlHA 1996, 133; BayVGH vom 16.12.1998 VGH n.F.51, 185/186 ff.).
     
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.04.2008 - 6 B 159/08

    Beschwerde eines Bewerbers um eine in der Fakultät einer Universität zu …

    zu solchen Fällen drohender Verweigerung effektiven Rechtsschutzes etwa Bay.VGH, Beschluss vom 16.12.1998 - 7 ZE 98.3115 -, NVwZ-RR 1999, 641, OVG S.-H., Beschluss vom 18.12.1995 - 3 M 91/95 -.
  • VGH Bayern, 30.04.2009 - 7 CE 09.662

    Verfahren zur Besetzung einer Professur; Rechtsbehelfe gegen behördliche …

    Zur Sicherung des ergebnisbezogenen Informationsanspruchs genügt es, wenn sich der betroffene Bewerber im Wege vorläufigen bzw. vorbeugenden Rechtsschutzes gegen die endgültige Besetzung der ausgeschriebenen Stelle zur Wehr setzt, wobei als Antragsgegner in diesem Falle nicht die Hochschule, sondern nur der Freistaat Bayern als Dienstherr und Träger der Ernennungsbehörde in Betracht kommt (vgl. OVG SH vom 18.12.1995 SchlHA 1996, 133; BayVGH vom 16.12.1998 VGH n.F.51, 185/186 ff.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.04.1996 - 3 M 22/96

    Professorenstelle; Vorschlagsliste; Dreiervorschlag

    Nach § 96 Abs. 1 bis 4 HSG sind das Vorschlagsrecht der Hochschule und das staatliche Berufungsrecht bei der Besetzung von Lehrstühlen dergestalt miteinander verbunden, daß die Antragsgegnerin regelmäßig gehindert ist, eine Stellenbewerberin oder einen Stellenbewerber zu berufen, die oder der sich nicht auf der von der Hochschule erstellten Vorschlagsliste befindet (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 18.12.1995 - 3 M 91/95 -).
  • VG Köln, 21.01.2008 - 6 L 1709/07
    a.A.: die vom Antragsteller herangezogenen Entscheidungen des Bayerischen VGH sowie des VG München, nämlich BayVGH, Beschluss vom 06.02.1998 - 7 CE 97.3209 - sowie Beschluss vom 04.11.2002 - 7 CE 02.1902 - betreffend die Ausgangsentscheidung des VG München, Beschluss vom 08.07.2002 - M 3 E 02.1027 - in diesem Sinne wohl auch Bay VGH, Urteil vom 23.11.1994 - 7 B 93.1868 - DVBl. 1995, 436, wonach die negative Entscheidung des Senats dem Habilitierten durch den Leiter der Hochschule unter Darlegung der für die Kollegialorgane maßgeblichen Gründe mitzuteilen sei; im gleichen Sinne wohl OVG Schleswig, Beschlüsse vom 18.12.1995 - 3 M 91/95 - NVwZ-RR 1996, 266 sowie vom 18.04.1996 - 3 M 22/96 - NVwZ-RR 1996, 660; ebenso in diesem Sinne Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl., § 44 a Rdnr. 9 unter Bezugnahme (Fn. 38) auf den BayVGH, Beschluss vom 16.12.1998; ferner Detmer, WissR 1995, 1, 21 unter Hinweis auf eine Zweiteilung des hochschulrechtlichen Besetzungsverfahrens.
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Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 16.01.1995 - 3 M 91/94   

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https://dejure.org/1995,5794
OVG Schleswig-Holstein, 16.01.1995 - 3 M 91/94 (https://dejure.org/1995,5794)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16.01.1995 - 3 M 91/94 (https://dejure.org/1995,5794)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16. Januar 1995 - 3 M 91/94 (https://dejure.org/1995,5794)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Schleswig - 11 B 102/94
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.01.1995 - 3 M 91/94

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 266
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • OVG Schleswig-Holstein, 07.02.2020 - 2 MB 12/19

    Untersagung der Besetzung des Dienstpostens der stellvertretenden …

    Hilfskriterien, zu denen auch das gewählte Auswahlgespräch zählt, sind jedoch nur heranzuziehen, wenn sich nach dem Leistungsvergleich kein Eignungsvorsprung eines Bewerbers feststellen lässt (vgl. dazu BVerwG…, Beschluss vom 27. April 2010 - 1 WB 39.09 -, Juris Rn. 39;… Senatsbeschluss vom 27. Februar 2019 - 2 MB 22/18 -, Juris Rn. 21; Schleswig-Holsteinisches OVG, Beschluss vom 16. Januar 1995 - 3 M 91/94 - Juris Rn. 11; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 13. Mai 2004 - 1 B 300/04 -, Juris Rn. 9; Niedersächsisches OVG…, Beschluss vom 21. Dezember 2016 - 5 ME 151/16 -, Juris Rn. 23 m.w.N.; zu anderen Hilfskriterien: BVerwG…, Urteil vom 30. Juni 2011 - 2 C 19.10 -, Juris Rn. 20).
  • OVG Schleswig-Holstein, 01.02.1995 - 3 M 1/95

    Fliegende Stelle; Justizdienst; Anforderungsprofil; Dienstliche Beurteilung; …

    Vielmehr sind nach ständiger Rechtsprechung des Senats die auf einheitlichen Richtlinien beruhenden dienstlichen Beurteilungen der Landesbeamten regelmäßig geeigneter Ausgangspunkt für die Auswahl, wobei dem abschließenden Gesamturteil (§ 39 Abs. 2 SH. LVO) besondere Bedeutung zukommt (vgl. Beschluß vom 16.01.1995 - 3 M 91/94 -).

    Dem dürfte regelmäßig schon der Umstand entgegenstehen, daß diese Merkmale in das Gesamturteil einfließen, d.h., es würde zu einer Doppelbewertung kommen (vgl. hierzu Beschl. des Senats v. 16.01.,1995 - 3 M 91/94 -).

  • OVG Schleswig-Holstein, 28.10.1996 - 3 M 89/96

    Konkurrentenverfahren; Konkurrentenstreitigkeit; Auswahlgespräch

    Dieses stellt eine Zusammenfassung der Bewertung der Einzelmerkmale dar und läßt im Auswahlverfahren einen Vergleich der Bewerberinnen und Bewerber zu (vgl. OVG Schleswig, Beschlüsse vom 22.06.1994 - 3 M 22/94 -, 16.01.1995 - 3 M 91/94 -, 01.02.1995 - 3 M 1/95 -).

    Als weitere leistungsbezogene Kriterien kommen frühere dienstliche Beurteilungen (OVG Schleswig, Beschluß vom 01.02.1995 - 3 M 1/95 -, SchlHA 1995, 219), die Erfüllung eines bestimmten Anforderungsprofils (OVG Schleswig, Beschluß vom 27.05.1994 - 3 M 23/94 - m.w.N.) und die Durchführung eines Vorstellungsgesprächs (OVG Schleswig, Beschluß vom 16.01.1995 - 3 M 91/94 - m.w.N.) in Betracht.

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