Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 03.11.1995 - 13 S 2185/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,651
VGH Baden-Württemberg, 03.11.1995 - 13 S 2185/95 (https://dejure.org/1995,651)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 03.11.1995 - 13 S 2185/95 (https://dejure.org/1995,651)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 03. November 1995 - 13 S 2185/95 (https://dejure.org/1995,651)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,651) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Ausländerrecht: Voraussetzungen für die Erteilung einer Duldung - tatsächliche Unmöglichkeit einer Abschiebung - Glaubhaftmachung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren durch Darlegung eines fehlgeschlagenen Abschiebungsversuchs; fehlende Aufnahmebereitschaft der ...

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 123 VwGO, § 42 Abs 1 AuslG 1990, § 42 Abs 2 AuslG 1990, § 55 Abs 1 AuslG 1990, § 55 Abs 2 AuslG 1990, § 92 Abs 1 Nr 1 AuslG 1990
    Ausländerrecht: Voraussetzungen für die Erteilung einer Duldung - tatsächliche Unmöglichkeit einer Abschiebung - Glaubhaftmachung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren durch Darlegung eines fehlgeschlagenen Abschiebungsversuchs; fehlende Aufnahmebereitschaft der ...

  • Wolters Kluwer

    Duldung eines ausreisepflichtigen Ausländers aus der Bundesrepublik Jugoslawien; Gewährung von Prozeßkostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 356
  • DVBl 1996, 209
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)

  • BVerwG, 25.09.1997 - 1 C 3.97

    Duldung für vietnamesische Staatsangehörige bei Unmöglichkeit der Abschiebung

    Für die Erteilung einer Duldung nach der genannten Bestimmung kommt es mithin nicht darauf an, ob der Ausländer freiwillig ausreisen könnte; maßgeblich ist allein, ob der Abschiebung tatsächliche Hindernisse entgegenstehen, die es der Ausländerbehörde unmöglich machen, ihrer Abschiebeverpflichtung nachzukommen (§ 49 Abs. 1 AuslG; vgl. VGH Mannheim, DVBl 1996, 209 (210); OVG Lüneburg, NVwZ - Beilage 11/1996, 86 (87),AuAS 1997, 154 (155); Röseler in: Huber, Handbuch des Ausländer- und Asylrechts, B 166 § 2 AsylbLG Rn. 24; im Grundsatz auch OVG Hamburg, FEVS Bd. 46/96, 418 (419); a.M. Funke-Kaiser in: GK-AuslR, § 55 AuslG Rn. 22.2).

    dd) Darüber hinaus legt es die Funktion der Duldung als - unabhängig von einem Antrag des Ausländers - vorgeschriebene förmliche Reaktion der Ausländerbehörde auf das Vorliegen eines Vollstreckungshindernisses auch sonst nicht nahe, ihre Erteilung vom Fehlen einer freiwilligen Ausreisemöglichkeit abhängig zu machen (vgl. VGH Mannheim, DVBl 1996, 209 (210)).

  • VGH Baden-Württemberg, 04.12.1996 - 13 S 1194/95

    Rückführung jugoslawischer Staatsangehöriger

    Die Erteilung einer Duldung setzt voraus, daß der Ausländer vollziehbar ausreisepflichtig (§ 42 Abs. 1 und 2 AuslG) ist und daß eine der Voraussetzungen für die Erteilung einer Duldung nach § 55 Abs. 2 oder 3 AuslG erfüllt ist; der vorherige Erlaß einer Abschiebungsandrohung ist nicht Voraussetzung für die Erteilung einer Duldung (vgl. Senatsbeschluß vom 3.11.1995, DVBl 1996, 209 = EZAR 045 Nr. 5).

    Zwar dürfte dieser Duldungsgrund wegen der bisherigen Praxis der Behörden der Bundesrepublik Jugoslawien entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts zunächst vorgelegen haben (vgl. Senatsbeschluß vom 3.11.1995, a.a.O.).

    Die Berufung des Klägers auf diesen Duldungsgrund könnte im Hinblick auf sein Verhalten (Ausreise und unerlaubte Wiedereinreise in Kenntnis dieses Duldungsgrundes) indes eine nach dem Grundsatz von Treu und Glauben unzulässige Rechtsausübung darstellen, weil sie rechtsmißbräuchlich ist (vgl. Senatsbeschluß vom 3.11.1995, a.a.O.).

  • OVG Hamburg, 25.11.2014 - 3 Bf 177/12

    Anspruch eines Asylbewerbers auf Löschung eines polizeilichen Anhörungsprotokolls

    Im Übrigen hätte dies vorausgesetzt, dass der Kläger vollziehbar ausreisepflichtig ist (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beseht, v. 3.11.1995, NVwZ-RR 1996, 356, Hailbronner, AuslR, Stand: Juni 2014, Ordner 2, § 60a, Rn. 61), was vorliegend nicht der Fall war.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht