Rechtsprechung
VGH Hessen, 29.11.1995 - 3 TG 3273/95 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 24 BNatSchG
Sofortige Vollziehung eines Nutzungsverbotes im Falle eines formell illegalen Straußengeheges - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- hessen.de (Kurzinformation)
Tierschutz - Strafrecht - Baurecht - Strauße
Verfahrensgang
- VG Gießen, 30.08.1995 - 1 G 1199/95
- VGH Hessen, 29.11.1995 - 3 TG 3273/95
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1996, 432
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Hessen, 24.12.1992 - 3 TH 2525/92
Naturschutzrechtliche Gefahrenabwehr - keine Vorgreiflichkeit des …
Auszug aus VGH Hessen, 29.11.1995 - 3 TG 3273/95
Bei einer anderen Auslegung würde das Naturschutzrecht, das ohne die Einräumung eines behördlichen Ermessens zeitnah und wirksam den Erlaß von Nutzungsverboten fordert, wegen möglicher Auslegungs- und Kompetenzstreitigkeiten eher zu weniger als zu mehr Naturschutz führen (vgl. Hess. VGH, Beschluß vom 24.12.1992 - 3 TH 2525/92 - NuR 1993, 333). - VGH Hessen, 13.08.1986 - 3 TH 2033/86
Nutzungsverbot für Tiergehege; Änderung der Streitwertfestsetzung durch …
Auszug aus VGH Hessen, 29.11.1995 - 3 TG 3273/95
Die im Zusammenhang mit dem Gebot zur Aufgabe der Straußenhaltung, d. h. mit dem Entfernungsgebot für die derzeit im Gehege befindlichen Strauße als Vorstufe zur Einhaltung des Nutzungsverbots (vgl. Hess. VGH, B. v. 13.08.1986 - 3 TH 2033/86 -) verfügte Androhung der Ersatzvornahme ist ebenfalls nicht zu beanstanden (§§ 69, 74 HVwVG).
- OLG Hamm, 29.05.2017 - 5 U 153/15
Öffentlich-rechtliche Rechtsfragen im Zivilprozess über die ausgewilderten …
Ausschlaggebend ist, dass die Art wild lebend vorkommt (Strauße sind daher Tiere einer wild lebenden Art, auch wenn hier gezüchtet; vgl. VGH Kassel NVwZ-RR 1996, 432). - OLG Hamm, 29.05.2017 - 5 U 156/15
Öfentlich-rechtliche Rechtsfragen im Zivilprozess über die ausgewilderten Wisente …
Ausschlaggebend ist, dass die Art wild lebend vorkommt (Strauße sind daher Tiere einer wild lebenden Art, auch wenn hier gezüchtet; vgl. VGH Kassel NVwZ-RR 1996, 432). - BVerwG, 09.12.2004 - 3 C 7.04
Tierschutz; landwirtschaftliche Nutztiere; Pelztiere; Nerze; Erlaubnispflicht; …
Der im Baurecht im Hinblick auf Art. 14 Abs. 1 GG geltende Grundsatz, dass der Erlass einer Abrissverfügung neben der formellen Illegalität auch die materielle Baurechtswidrigkeit voraussetzt, ist demnach auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar (vgl. für Straußengehege auch VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 1. April 1999 - 5 S 335/99 -, RdL 1999, S. 159; Hess. VGH, Beschluss vom 29. November 1995 - 3 TG 3273/95 -, NVwZ-RR 1996, 432). - VGH Baden-Württemberg, 01.04.1999 - 5 S 335/99
Genehmigung eines Straußengeheges
Daß Strauße Tiere einer wildlebenden Art sind, d.h. bei uns oder anderswo - vielleicht auf begrenztem Raum - in Freiheit vorkommen, ist in der Rechtsprechung anerkannt (vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 29.11.1995, NVwZ-RR 1996, 432).Allein die danach gegebene formelle Illegalität des vom Antragsteller errichteten und unterhaltenen Straußengeheges, womit ein Ordnungswidrigkeitentatbestand nach § 64 Abs. 2 Nr. 16 NatSchG erfüllt ist, rechtfertigt schon das behördliche Einschreiten (vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 29.11.1995, a.a.O.).
- VG Gießen, 30.11.1998 - 1 E 1745/96
Genehmigung für ein Tiergehege; zur "wildlebenden Art" - Straußengehege
Zu dem Begriff "wildlebende Arten'' hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof (hess. VGH) in seinem Beschluß vom 29.11.1995 - 3 TG 3273/95 -, NVwZ-RR 1996, 432 = NuR 1996, 411 = RdL 1996, 53 = AgrarR 1996, 255) folgendes ausgeführt:.