Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.1995

Rechtsprechung
   BVerwG, 21.03.1996 - 7 B 164.95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,412
BVerwG, 21.03.1996 - 7 B 164.95 (https://dejure.org/1996,412)
BVerwG, Entscheidung vom 21.03.1996 - 7 B 164.95 (https://dejure.org/1996,412)
BVerwG, Entscheidung vom 21. März 1996 - 7 B 164.95 (https://dejure.org/1996,412)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrecht: Erforderlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung in der Übergangszeit, Bindungswirkung der TA Luft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Immissionsschutz - Emissionen - TA-Luft - UVP-Richtlinie - Umsetzungspflicht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 498
  • DVBl 1997, 78 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (87)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 8 D 99/13

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. März 1996 - 7 B 164/95 -, UPR 1996, 306 = juris Rn. 19.
  • BVerwG, 28.10.1998 - 8 C 16.96

    Abwasserabgabe; Einhaltensfiktion (sog. 4-aus-5-Regelung); Einhaltung des

    Eine derartige Normkonkretisierung wird in ständiger Rechtsprechung insbesondere bejaht für die nach § 48 BImSchG von der Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 51 BImSchG) mit Zustimmung des Bundesrats erlassenen Verwaltungsvorschriften der TA-Luft und der TA-Lärm (vgl. Beschlüsse vom 15. Februar 1988 - BVerwG 7 B 219.87 - Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 2, S. 1>, vom 10. Januar 1995 - BVerwG 7 B 112.94 - Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 4, S. 1 und vom 21. März 1996 - BVerwG 7 B 164.95 - Buchholz 406.251 § 22 UVPG Nr. 4, S. 2) sowie für bestimmte atomrechtliche Verwaltungsvorschriften (vgl. Urteil vom 19. Dezember 1985 BVerwG 7 C 65.82 - BVerwGE 72, 300 ).

    Auch darf die Verwaltungsvorschrift nicht durch Erkenntisfortschritte in Wissenschaft und Technik überholt sein (vgl. Beschlüsse vom 15. Februar 1988 BVerwG 7 B 219.87 und vom 21. März 1996 BVerwG 7 B 164.95 a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2002 - 7 A 2127/00

    Wieviel Lärm ist Nachbarn von Windenergieanlagen zuzumuten?

    vgl. zur TA Luft: BVerwG, Beschluss vom 15. Februar 1988 - 7 B 219.87 - NVwZ 1988, 824; Beschluss vom 21. März - 7 B 164.95 - NVwZ-RR 1996, 498; Urteil vom 20. Dezember 1999 - 7 C 15.98 - NVwZ 2000, 440; Urteil vom 21. Juni 2001 - 7 C 21.00 - NVwZ 2001, 1165.
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.1995 - 11 A 3659/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3642
OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.1995 - 11 A 3659/93 (https://dejure.org/1995,3642)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.12.1995 - 11 A 3659/93 (https://dejure.org/1995,3642)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Dezember 1995 - 11 A 3659/93 (https://dejure.org/1995,3642)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Werbeanlage; Wohngebiet; Fremdwerbung; Unternehmen; Aussagewert; Erscheinungsbild; Einflußmöglichkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 498 (Ls.)
  • DÖV 1996, 523
  • BauR 1996, 535
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2006 - 10 A 630/04

    Werbeanlagen im Außenbereich

    An der Auslegung, dass eine Werbeanlage an der Stätte der Leistung nur vorliegt, wenn allein oder vorrangig für das konkrete Unternehmen geworben wird, hat das OVG NRW festgehalten (vgl. Urteil vom 19.12.1995 - 11 A 3659/93 -, BRS 57 Nr. 178 = BauR 1996, 535 f).
  • VG Gelsenkirchen, 16.12.2003 - 6 K 266/00

    Außenwerbung; Fernmeldeturm; Stätte der Leistung; Außenbereich

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 21. April 1982 - 11 A 988/80 -, BRS 39 Nr. 137, und vom 19. Dezember 1995 - 11 A 3659/93 -, BRS 57 Nr. 178; vgl. auch Boeddinghaus/Hahn/ Schulte, BauO NRW, Stand: 1. August 2003, § 13 Rn. 50 - 52.
  • VG Augsburg, 31.07.2013 - Au 4 K 12.1462

    Werbeanlagensatzung des Marktes ... vom 7.12.2011

    Im Vordergrund der Werbung steht nicht das Angebot des konkreten ...-Marktes oder das Unternehmen des ...-Marktes selbst, sondern allgemeine Hinweise auf Markenprodukte sowie die wirtschaftlichen Interessen der Klägerin (vgl. Lechner/Busse in Simon/Busse, Kommentar zur BayBO, Stand 2/2013, Art. 57 Rn. 318; OVG Berlin, U.v. 2.3.2000 - 2 N 21.99 - BRS 63 Nr. 170; OVG NW U.v. 14.3.2006 - 10 A 630/04 - BRS 70 Nr. 141 - juris Rn. 46; OVG NW, U.v. 19.12.1995 - 11 A 3659/93 - BRS 57 Nr. 178).
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