Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 03.05.1996

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.1996 - 13 B 331/96   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.1996 - 13 B 331/96 (https://dejure.org/1996,9967)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.05.1996 - 13 B 331/96 (https://dejure.org/1996,9967)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. Mai 1996 - 13 B 331/96 (https://dejure.org/1996,9967)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wiedereinsetzung von Amts wegen; Verzögerter Postlauf; Wiedereisetzungsgrund; Akten; Briefumschlag; Glaubhaftmachung der rechtzeitigen Aufgabe bei der Post

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 327
  • DVBl 1997, 673
 
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Wird zitiert von ... (2)

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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 03.05.1996 - 16 S 2535/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,10637
VGH Baden-Württemberg, 03.05.1996 - 16 S 2535/94 (https://dejure.org/1996,10637)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 03.05.1996 - 16 S 2535/94 (https://dejure.org/1996,10637)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 03. Mai 1996 - 16 S 2535/94 (https://dejure.org/1996,10637)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Beginn der Antragsfrist nach VwGO § 60 Abs 2 - Rechtskraftmitteilung des Gerichts

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 327
  • VBlBW 1996, 298
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 15.03.1989 - 9 B 436.88

    Deutsche Volkszugehörigkeit einer sog. Spätgeborenen - Möglichkeit der Aufhebung

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 03.05.1996 - 16 S 2535/94
    Aus den Umständen des ganz anderen Lebensabschnitts der Klägerin nach ihrer Eheschließung dürften aber auch keine negativen Indizien gegen ihr deutsches Volkstum während der maßgeblichen Zeit im Elternhaus gezogen werden können (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 15.5.1990 - 9 C 51.89 -, Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 64; Beschluß vom 15.3.1989 - 9 B 436.88 -, Buchholz, a.a.O., Nr. 60).

    Für eine durch die Eltern überlieferte Bekenntnislage bis zur Selbständigkeit, die im übrigen nicht nach außen in Erscheinung zu treten brauchte (vgl. BVerwG, Beschluß vom 15.3.1989, a.a.O.), sprechen nach Aktenlage gewichtige objektive Bestätigungsmerkmale in Form der Abstammung und - vor allem - der Sprache.

  • BVerwG, 15.05.1990 - 9 C 51.89

    Voraussetzungen für die deutsche Volkszugehörigkeit von nach Beginn der

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 03.05.1996 - 16 S 2535/94
    Aus den Umständen des ganz anderen Lebensabschnitts der Klägerin nach ihrer Eheschließung dürften aber auch keine negativen Indizien gegen ihr deutsches Volkstum während der maßgeblichen Zeit im Elternhaus gezogen werden können (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 15.5.1990 - 9 C 51.89 -, Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 64; Beschluß vom 15.3.1989 - 9 B 436.88 -, Buchholz, a.a.O., Nr. 60).

    Diese Umstände dürften in einer Gesamtschau mit den sonstigen vom Verwaltungsgericht verwerteten Umständen (Zeugenaussagen, Angaben der Klägerin und ihrer Brüder etc.) in erheblichem Maße dafür sprechen, daß die Klägerin Deutsch im Elternhaus erlernt und als überwiegende Umgangssprache gebraucht hat (vgl. dazu auch BVerwG, Urteil vom 15.5.1990, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.1990 - 14 S 1445/90

    Zur Fristversäumnis bei der Berufungseinlegung - Verwerfung einer verspäteten

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 03.05.1996 - 16 S 2535/94
    Dem steht nicht entgegen, daß das Verwaltungsgericht durch Gerichtsbescheid entschieden hat (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluß vom 10.12.1990 - 14 S 1445/90 -, NJW 1991, 1845, und vom 3.4.1986 - 9 S 150/86 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.04.1986 - 9 S 150/86

    Verwerfung der Berufung durch Beschluß

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 03.05.1996 - 16 S 2535/94
    Dem steht nicht entgegen, daß das Verwaltungsgericht durch Gerichtsbescheid entschieden hat (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluß vom 10.12.1990 - 14 S 1445/90 -, NJW 1991, 1845, und vom 3.4.1986 - 9 S 150/86 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.06.2016 - 1 S 783/16

    Richterablehnung in Anhörungsrügeverfahren

    Auch eine gerichtliche Mitteilung über den Eingang eines Schriftstücks löst eine Erkundigungspflicht aus, wenn in ihr eine Tatsachenmitteilung enthalten ist, die unzweideutig bekundet, dass etwas fehlgelaufen ist; es bedarf keines ausdrücklichen Hinweises des Gerichts, dass die Rechtsmittelfrist versäumt worden ist (vgl. BFH, Beschl. v. 12.06.2009, a.a.O.; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 03.05.1996 - 16 S 2535/94 - NVwZ-RR 1997, 327).
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