Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 14.05.1996 | VGH Hessen, 06.12.1995

Rechtsprechung
   BSG, 26.06.1996 - 12 RK 12/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,464
BSG, 26.06.1996 - 12 RK 12/94 (https://dejure.org/1996,464)
BSG, Entscheidung vom 26.06.1996 - 12 RK 12/94 (https://dejure.org/1996,464)
BSG, Entscheidung vom 26. Juni 1996 - 12 RK 12/94 (https://dejure.org/1996,464)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,464) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 79, 1
  • NVwZ-RR 1997, 41 (Ls.)
  • NZS 1996, 570 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • BVerfG, 15.03.2000 - 1 BvL 16/96

    Krankenversicherung der Rentner

    Demgegenüber sei der Ausschluss von der Krankenversicherung der Rentner und deren Beitragsvorteilen bei selbständig Erwerbstätigen und Ruhestandsbeamten verfassungsgemäß (vgl. BSGE 78, 297; 79, 1).
  • BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 6/05 R

    Freiwillige Krankenversicherung - Bemessung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen

    Diese Vorschrift hatte für diejenigen freiwilligen Versicherten, die am 31. Dezember 1992 die Voraussetzungen von § 248 Abs. 2 SGB V (in der bis dahin geltenden Fassung des Art. 1 des Gesundheits-Reformgesetzes vom 20. Dezember 1988 - § 248 Abs. 2 SGB V aF) erfüllt hatten, das sog Altersprivileg dieser Vorschrift über deren Abschaffung hinaus fortgeführt (vgl im Einzelnen Urteil des Senats vom 26. Juni 1996, 12 RK 12/94, BSGE 79, 1, 4 f = SozR 3-2500 § 248 Nr. 4 S 9 f).

    Für die Versorgungsbezüge freiwillig Versicherter mit Ausnahme der Ersatzkassenmitglieder war - wie bereits ausgeführt - unter Geltung der RVO der volle allgemeine Beitragssatz zu Grunde zu legen (§ 385 Abs. 1, § 185 Abs. 7 RVO und hierzu Urteil des Senats vom 26. Juni 1996, 12 RK 12/94, BSGE 79, 1, 3 = SozR 3-2500 § 248 Nr. 4 mH auf BT-Drucks 9/458 S 55).

    Der Senat hatte daher die Begünstigung der von § 248 Abs. 2 SGB V aF erfassten freiwillig Versicherten ("Altersprivileg") bereits früher als nicht "folgerichtig" bzw "von Anfang an zweifelhaft" bezeichnet und die grundsätzliche Abschaffung der Norm für mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar angesehen (Urteile vom 26. Juni 1996, 12 RK 12/94, BSGE 79, 1, 8 = SozR 3-2500 § 248 Nr. 4 S 18 und 12 RK 1/95, SozR 3-2500 § 248 Nr. 5 S 22 sowie vom 3. September 1998, B 12 P 4/97 R, SozR 3-3300 § 55 Nr. 3 S 18).

    Diese ist auch beachtet, wenn die Ruhestandsbeamten aus ihrem Ruhegehalt Beiträge nach dem vollen Beitragssatz zu tragen haben (Urteil des Senats vom 26. Juni 1996, 12 RK 12/94, BSGE 79, 1, 9 = SozR 3-2500 § 248 Nr. 4 S 14).

  • BSG, 06.11.1997 - 12 RK 61/96

    Vorversicherungszeit für die KVdR, Verfassungsmäßigkeit

    Dieses hält der Senat nicht für verfassungswidrig (vgl BSGE 79, 1, 11 f = SozR 3-2500 § 248 Nr. 4 S 17).

    Das seit 1989 nach § 248 Abs. 2 SGB V aF bestehende Altersprivileg im Beitragssatz, das freiwillig Versicherte mit Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen insoweit den Versicherungspflichtigen (§ 248 Abs. 1, jetzt § 248 SGB V) gleichstellte und auch auf Rentner anzuwenden war (vgl BSGE 79, 1, 4 = SozR 3-2500 § 248 Nr. 4 S 9), ist mit Wirkung zum 1. Januar 1993 gestrichen worden und lediglich als Besitzstandsregelung erhalten geblieben (§ 240 Abs. 3a SGB V).

    Der Senat hat in der Neuregelung des Zugangs zur KVdR, die Versicherte ohne ausreichende Zeiten einer Pflichtmitgliedschaft im Rentenalter stärker als nach früherem Recht mit Beiträgen belastet, keine Verletzung des Rechtsstaatsprinzips (Art. 20 Abs. 3 GG) gesehen (BSGE 78, 297, 313 f = SozR 3-2500 § 5 Nr. 29 S 118; vgl auch BSGE 79, 1, 9 ff = SozR 3-2500 § 248 Nr. 4 S 14 ff).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 14.05.1996 - 2 B 73.96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1516
BVerwG, 14.05.1996 - 2 B 73.96 (https://dejure.org/1996,1516)
BVerwG, Entscheidung vom 14.05.1996 - 2 B 73.96 (https://dejure.org/1996,1516)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Mai 1996 - 2 B 73.96 (https://dejure.org/1996,1516)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,1516) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Beamtenrecht: Beförderungsauswahl nach dem Dienstalter, Verschulden des Dienstherrn

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beamtenrecht - Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung - Streitwert - Verschulden des Dienstherrn - Beförderungsauswahl

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 41
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • BVerwG, 27.02.2003 - 2 C 16.02

    Aufstieg; Beförderung; Beurteilung; Binnendifferenzierung; Dienstalter;

    Ein solches Verschulden ist in der Regel auszuschließen, wenn ein rechtskundig besetztes Kollegialgericht das Verhalten der Behörde als rechtmäßig gebilligt hat (vgl. Beschluss vom 14. Mai 1996 - BVerwG 2 B 73.96 - Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 52, S. 5 m.w.N.).
  • BVerwG, 21.09.2000 - 2 C 5.99

    Verfahrensmangel, Darlegungsanforderungen an die Revisionsbegründung; Besetzung

    Ein Verschulden der für eine Behörde handelnden Beschäftigten ist regelmäßig zu verneinen, wenn ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Kollegialgericht - wie hier der Verwaltungsgerichtshof - ihr Verhalten als objektiv rechtmäßig gewertet hat (stRspr; vgl. etwa Urteile vom 15. November 1984 - BVerwG 2 C 56.81 - Buchholz 310 § 113 Nr. 145 S. 46 m.w.N., vom 25. August 1988 - BVerwG 2 C 62.85 - Buchholz 237.6 § 8 NdsLBG Nr. 4 S. 7 [in BVerwGE 80, 127 insoweit nicht abgedruckt], vom 27. August 1992 - BVerwG 2 C 29.90 - Buchholz 310 § 113 VwGO Nr. 250 und vom 22. Januar 1998 - BVerwG 2 C 4.97 - Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 113 S. 17 sowie Beschlüsse vom 14. Mai 1996 - BVerwG 2 B 73.96 - Buchholz 232 § 8 Nr. 52 S. 5 jeweils m.w.N. und 14. März 1997 - BVerwG 2 B 93.96 - ZBR 1997, 229 = DÖD 1997, 249).
  • BVerwG, 28.05.1998 - 2 C 29.97

    Beförderung, Schadenersatzanspruch eines Beamten für entgangene - und

    Hierbei hat der Senat den Streitwert des Schadenersatzverlangens wegen unterbliebener Beförderung in entsprechender Anwendung des § 13 Abs. 4 Satz 2 GKG berechnet (vgl. Beschlüsse vom 14. Mai 1996 - BVerwG 2 B 73.96 - und vom 12. März 1997 - BVerwG 2 B 122.96 - ).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 28.10.2009 - 2 L 209/06

    Schadensersatz wegen verspäteter Beförderung bei Abbruch des

    Rechtsgrundlage dieses Schadensersatzanspruchs ist das Beamtenverhältnis (grundlegend, BVerwG, Urt. v. 18.10.1966 - VI C 39.64 -, BVerwGE 25, 138; zuletzt BVerwG, Urt. v. 11.2.2009, a.a.O., m.w.N.; zum Schadensersatz wegen verspäteter Beförderung vgl. noch BVerwG, Beschl. v. 14.5.1996 - 2 B 73/96 -, ZBR 1996, 310; Beschl. v. 26.9.2002 - 2 B 23/02 -, ZBR 2003, 215).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2010 - 6 B 540/10

    Anwendung der Gleichstellungsregelung des § 20 Abs. 6 S. 2 Landesbeamtengesetz

    vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 14. Mai 1996 - 2 B 73.96 -, Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 52 mit weiteren Nachweisen; OVG NRW, Beschluss vom 27. November 2007 - 6 B 1493/07 -, juris.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.06.2006 - 1 L 4/06

    Zum Schadensersatzanspruch eines Beamten aufgrund Nichtbeförderung

    Gleichwohl hätte der Beklagte den damaligen Regierungsamtsrat H an Klägers statt befördern dürfen, da im Falle von nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung für das Beförderungsamt im Wesentlichen gleich beurteilten Beamten auf sachliche Hilfskriterien zurückgegriffen werden darf (vgl.: BVerwG, Beschluss vom 14. Mai 1996 - Az.: 2 B 73.96 -, Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 52 [m. w. N.], Beschluss vom 10. November 1993 - Az.: 2 ER 301.91, Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 50 zum Dienst- oder Lebensalter).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.02.2010 - 1 M 36/10

    Beamtenrechtliche Beförderungskonkurrenz; Leistungsgrundsatz und Frauenförderung

    13 Sind Beamte als im Wesentlichen gleich beurteilt anzusehen, so dass anhand der allein unmittelbar leistungsbezogenen Kriterien kein Vorsprung zwischen beiden Beamten festzustellen ist, darf auf sachliche Hilfskriterien zurückgegriffen werden ( vgl.: BVerwG, Beschluss vom 14. Mai 1996 - Az.: 2 B 73.96 -, Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 52 [m. w. N.], Beschluss vom 10. November 1993 - Az.: 2 ER 301.91, Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 50 zum Dienst- oder Lebensalter ).
  • VG Sigmaringen, 31.07.2007 - 4 K 391/07

    Beamtenrecht: Konkurrentenstreit; Leistungsbeurteilung bei einer

    Dabei ist es gerade der Sinn des gewählten Punktsystems, Abstufungen innerhalb des vergebenen Gesamturteils zum Zwecke eines Leistungsvergleichs zu ermöglichen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 14.5.1996 - 2 B 73/96 -, Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 52).

    Weitere Hinweise darauf, dass die Entscheidungsauslegung des Antragsgegners zu weitgehend ist, ergeben sich auch aus dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 14.5.1996 (- 2 B 73/96 -, Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 52).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.05.2006 - 1 L 356/05

    Zum Beförderungsanspruch und Schadensersatz wegen Nichtbeförderung

    Die Höhe des Streitwertes ergibt sich aus §§ 52 Abs. 5 Satz 2 1. Alt., Abs. 6, 47 GKG (siehe hierzu: BVerwG, Beschluss vom 14. Mai 1996 - Az.: 2 B 73.96 -, NVwZ-RR 1997, 41, noch zum gleichlautenden § 13 Abs. 4 Satz 2 1. Alt. GKG in der bis zum 30. Juni 2004 geltenden Fassung) bezogen auf die Besoldungsgruppe A 16 BBesO nach Maßgabe der 2. BesÜV zum Zeitpunkt der Rechtsmitteleinlegung (§ 40 GKG).
  • BVerwG, 14.03.1997 - 2 B 93.96

    Beamter - Beförderung - Schadenersatz - Unterbliebene Beförderung eines Beamten -

    Vielmehr ist das Berufungsgericht von der auch in diesen Entscheidungen zum Ausdruck kommenden ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ausdrücklich ausgegangen, wonach ein Verschulden der für eine Behörde handelnden Beschäftigten regelmäßig zu verneinen ist, wenn ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Kollegialgericht - wie hier das Verwaltungsgericht in seinem auf Berufung aufgehobenen Urteil im Vorprozeß - ihr Verhalten als objektiv rechtmäßig gewertet hat (vgl. auch z.B. Urteile des Senats vom 15. November 1984 - BVerwG 2 C 56.81 - (Buchholz 310 § 113 Nr. 145 = ZBR 1985, 156) und vom 25. August 1988 - BVerwG 2 C 62.85 - (Buchholz 237.6 § 8 Nr. 4 = ZBR 1989, 280 f., in BVerwGE 80, 127 [BVerwG 25.08.1988 - 2 C 62/85] insoweit nicht abgedruckt) sowie Beschluß vom 14. Mai 1996 - BVerwG 2 B 73.96 - (Buchholz 232 § 8 Nr. 52 = ZBR 1996, 310), jeweils m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.09.2011 - 1 M 118/11

    (Leistungsvergleich und Hilfskriterien (Frauenförderung) bei

  • BVerwG, 20.02.2004 - 2 B 9.04

    Anforderungen an die Darlegung einer Divergenzrüge - Anforderungen hinsichtlich

  • OVG Bremen, 14.01.2002 - 2 B 157/01

    Überprüfung von behördlichen Auswahlverfahren durch das Gericht ausschließlich

  • OVG Saarland, 12.05.2005 - 1 Q 3/05

    Fortsetzungsfeststellungsinteresse; Aussichtslosigkeit einer Schadensersatzklage

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2011 - 6 E 349/10

    Festsetzung eines Streitwerts nach § 52 Abs. 5 S. 2 i.V.m. S. 1

  • VGH Bayern, 22.07.2015 - 3 C 15.670

    Streitwertbeschwerde; Beamtenrecht

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.05.1999 - 6 E 225/97

    Festsetzung des Streitwertes einer Klage zur Durchsetzung einer

  • BVerwG, 24.06.1998 - 2 B 32.98

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Fehlerfreie Auswahlentscheidung für

  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.1996 - 4 S 2731/96

    Auswahlentscheidung bei der Beförderung von Beamten

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.1997 - 6 E 225/97
  • BVerwG, 30.12.1997 - 2 B 149.97

    Verstoß gegen denkgesetzliche Grundsätze als Grund für die Zulassung der Revision

  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.04.1997 - 2 A 10911/96
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   VGH Hessen, 06.12.1995 - 2 UE 413/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,8012
VGH Hessen, 06.12.1995 - 2 UE 413/93 (https://dejure.org/1995,8012)
VGH Hessen, Entscheidung vom 06.12.1995 - 2 UE 413/93 (https://dejure.org/1995,8012)
VGH Hessen, Entscheidung vom 06. Dezember 1995 - 2 UE 413/93 (https://dejure.org/1995,8012)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,8012) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 41
  • DVBl 1996, 1154 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht