Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 07.02.1997 | BVerwG, 08.01.1997

Rechtsprechung
   BVerwG, 07.03.1997 - 4 NB 38.96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,1642
BVerwG, 07.03.1997 - 4 NB 38.96 (https://dejure.org/1997,1642)
BVerwG, Entscheidung vom 07.03.1997 - 4 NB 38.96 (https://dejure.org/1997,1642)
BVerwG, Entscheidung vom 07. März 1997 - 4 NB 38.96 (https://dejure.org/1997,1642)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,1642) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Gliederung - Emissionsverhalten - Gleichartige Immissionen - Baugeschäft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 1 Abs. 4
    Bauplanungsrecht - Festsetzung von Emissionsgrenzwerten durch einen flächenbezogenen Schalleistungspegel zur Gliederung von Baugebieten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Emissionsgrenzwerte für Lärm im Bebauungsplan trotz ungleichmäßigem Emissionsverhalten des Betriebs? (IBR 1998, 36)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 522
  • DÖV 1997, 645
  • BauR 1997, 602
  • ZfBR 1997, 265
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BVerwG, 16.12.1999 - 4 CN 7.98

    Bebauungsplan; Normenkontrollverfahren; mehrfache Änderungen des Bebauungsplans;

    Die Festsetzung eines Bebauungsplans, daß an der Grenze eines Kerngebiets zu einem Wohngebiet ein bestimmter Immissionsricht- oder -grenzwert (sog. Zaunwert) als "Summenpegel" einzuhalten ist, ist unzulässig (im Anschluß an BVerwG, Beschluß vom 10. August 1993 - BVerwG 4 NB 2.93 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 18 = NVwZ-RR 1994, 138; Beschluß vom 7. März 1997 - BVerwG 4 NB 38.96 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 23 = NVwZ-RR 1997, 522).

    3.2.1 Die Festsetzung eines Immissionsgrenz- oder -richtwerts als eines Zaunwerts ist weder nach § 9 BauGB noch nach der Baunutzungsverordnung, insbesondere dessen § 1 Abs. 4, zulässig (BVerwG, Beschluß vom 10. August 1993 - BVerwG 4 NB 2.93 - DVBl 1993, 1098; NVwZ-RR 1994, 138; Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 18; bestätigend: Beschluß vom 7. März 1997 - BVerwG 4 NB 38.96 - NVwZ-RR 1997, 522; Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 23).

    Ein Zaunwert als Summenpegel ist ungeeignet, umgesetzt zu werden, weil er, anders als ein immissionswirksamer flächenbezogener Schalleistungspegel (vgl. BVerwG, Beschluß vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 N 6.88 - DVBl 1991, 442; NVwZ 1991, 881; Beschluß vom 7. März 1997 - BVerwG 4 NB 38.96 - DÖV 1997, 645; NVwZ-RR 1997, 522) nicht bestimmt, welche Emissionen von einer einzelnen Anlage oder einem einzelnen Betrieb ausgehen dürfen.

  • BVerwG, 27.01.1998 - 4 NB 3.97

    "Immissionswirksamer flächenbezogener Schalleistungspegel"; flächenbezogener

    Zwar ist durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt, daß "flächenbezogene Schalleistungspegel" zur Gliederung von Baugebieten festgesetzt werden dürfen, weil zu den besonderen Eigenschaften von Betrieben und Anlagen, nach denen ein Haugebiet gemäß § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauNVO gegliedert werden kann, auch ihr Emissionsverhalten gehört (BVerwG, Beschluß vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 N 6.88 Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 50 - DVBl 1991, 442; Beschluß vom 7. März 1997 - BVerwG 4 NB 38.96 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 23 - BauR 1997, 602).
  • BVerwG, 08.10.1998 - 4 CN 7.97

    Bebauungsplan; Problembewältigung; Konfliktlösung; Konfliktbewältigung;

    Im übrigen begegnet die Festsetzung eines flächenbezogenen Schalleistungspegels für die vom Betriebsgelände selbst ausgehenden Emissionen keinen grundsätzlichen Bedenken (vgl. hierzu Beschlüsse vom 7. März 1997 - BVerwG 4 NB 38.96 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 23 = DÖV 1997, 645 und vom 27. Januar 1998 - BVerwG 4 NB 3.97 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 24 = DÖV 1998, 598).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 07.02.1997 - 4 B 224.96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,4859
BVerwG, 07.02.1997 - 4 B 224.96 (https://dejure.org/1997,4859)
BVerwG, Entscheidung vom 07.02.1997 - 4 B 224.96 (https://dejure.org/1997,4859)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Februar 1997 - 4 B 224.96 (https://dejure.org/1997,4859)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,4859) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisen einer Nichtzulassungsbeschwerde mangels Revisionsgrund - Erhebung von Abweichungsrüge, Bedeutungsrüge und Verfahrensrüge - Rechtsschutzbedürfnis für eine Anfechtungsklage - Teilungsgenehmigung für ein Grundstück - Anforderungen an die Begründung der ...

  • rechtsportal.de

    VwGO § 42 Abs. 2
    Verwaltungsprozeßrecht - Rechtsschutzbedürfnis für eine Anfechtungsklage

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 522 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 21.08.2003 - 3 C 15.03

    Radweg-Benutzungspflicht; Klagebefugnis; unzulässige "Popularklage";

    Allerdings ist anerkannt, dass beispielsweise eine rechtsmissbräuchliche Begründung von Eigentum dazu führen kann, dass eine hierauf gegründete Klagebefugnis abgesprochen werden darf (vgl. Urteil vom 27. Oktober 2000 - BVerwG 4 A 10.99 - BVerwGE 112, 135 = Buchholz 310 § 42 Abs. 2 VwGO Nr. 10 S. 21 f.); weiterhin ist anerkannt, dass eine Klage wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig sein kann, wenn etwa die Inanspruchnahme eines Gerichts für die subjektive Rechtsstellung des Klägers von vornherein nutzlos ist (vgl. etwa Beschluss vom 7. Februar 1997 - BVerwG 4 B 224.96 - Buchholz 310 § 42 VwGO Nr. 239 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2011 - 8 A 2751/09

    Kölner Umweltzone ist rechtmäßig

    13 vgl. BVerwG, Urteil vom 21. August 2003 - 3 C 15.03 -, NJW 2004, 698 = juris Rn. 28, und Beschluss vom 7. Februar 1997 - 4 B 224.96 -, Buchholz 310 § 42 VwGO Nr. 239 = juris Rn. 2.
  • VG Weimar, 07.04.2016 - 7 K 439/14
    Ein schutzwürdiges Interesse an der Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes fehlt, wenn die Klage nicht geeignet ist, die subjektive Rechtsstellung des Klägers zu verbessern, letztlich also auch im Erfolgsfall völlig nutzlos wäre (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.08.2003 - 3 C 15.03 - NJW 2004, 698, juris Rdnr. 28, und BVerwG, Beschluss vom 07.02.1997 - 4 B 224.96 - juris Rdnr. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 08.01.1997 - 4 B 228.96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,8075
BVerwG, 08.01.1997 - 4 B 228.96 (https://dejure.org/1997,8075)
BVerwG, Entscheidung vom 08.01.1997 - 4 B 228.96 (https://dejure.org/1997,8075)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Januar 1997 - 4 B 228.96 (https://dejure.org/1997,8075)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,8075) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    BGB § 242
    Bauordnungsrecht - Verwirkung von nachbarrechtlichen Abwehransprüchen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 522 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.03.2014 - 8 S 1938/12

    Rückbauverpflichtung wegen eines Verstoßes gegen Abstandsflächen

    Wer sich gegen Rechtsverletzungen wehren will, muss dies aber in angemessener Zeit tun (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 13.12.1999 - 4 B 101.99 - BRS Bd. 63 Nr. 203, juris Rn. 7, und vom 08.01.1997 - 4 B 228.96 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 10.04.2018 - 15 ZB 17.45

    Beseitigung der Stützmauer und der Aufschüttung

    Speziell im öffentlichen Nachbarrecht können mit Blick auf das besondere nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis, das von den Nachbarn nach Treu und Glauben gesteigerte Rücksichten gegeneinander fordert, auch materielle Abwehrrechte sowie Schutzansprüche des Nachbarn auf bauordnungsrechtliches Eingreifen verwirkt werden, wenn der Beschwerte - hier der Kläger - eine lange Zeit abgewartet hat und aufgrund der Umstände des Enzelfalls mit der Geltendmachung des Nachbarrechts schlechthin nicht mehr zu rechnen war (vgl. BVerwG, B.v. 18.3.1988 - 4 B 50.88 - NJW 1988, 730 = juris Rn. 2 ff.; B.v. 13.8.1996 - 4 B 135.96 - BauR 1997, 281 = juris Rn. 3; B.v. 8.1.1997 - 4 B 228.96 - juris Rn. 5; B.v. 11.2.1997 - 4 B 10.97 - NJW 1998, 329 = juris Rn. 2; B.v. 16.4.2002 - 4 B 8.02 - BauR 2003, 1031 = juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 21.3.2012 - 14 ZB 11.2148 - juris Rn. 12; .v. 8.1.2014 - 15 ZB 12.1236 - juris Rn. 5; Seidel, Öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Nachbarschutz, 2000, Rn. 622 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2012 - 2 B 1090/12

    Änderung der Sach- und Rechtslage als Voraussetzung für ein Wiederaufgreifen

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 13. Dezember 1999 - 4 B 101.99 -, BRS 63 Nr. 203 = juris Rn. 7, und vom 8. Januar 1997 - 4 B 228.96 -, juris Rn. 5.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 05.11.2001 - 3 M 93/01
    Das nachbarrechtliche Abwehrrecht erlischt (BVerwG, vom 08.01.1997 - 4 B 228/96 -, NVwZ-RR 1997, 522).
  • BVerwG, 05.09.2014 - 4 B 35.14
    Unabhängig davon sind die Voraussetzungen für die Verwirkung nachbarlicher Ansprüche auf bauaufsichtsrechtliches Einschreiten in der Rechtsprechung des Senats hinreichend geklärt (vgl. z.B. Beschlüsse vom 11. Februar 1997 - BVerwG 4 B 10.97 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 144 = juris Rn. 2, vom 8. Januar 1997 - BVerwG 4 B 228.96 - juris Rn. 5, vom 13. August 1996 - BVerwG 4 B 135.96 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 135 = juris Rn. 3 und vom 18. März 1988 - BVerwG 4 B 50.88 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 77 - juris Rn. 4).
  • VG Arnsberg, 01.12.2014 - 8 K 846/14

    Begehren eines Grundstückeigentümers auf Verlegung eines

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 13. Dezember 1999 - 4 B 101.99 -,BRS 63 Nr. 203, und vom 8. Januar 1997 - 4 B 228.96 -, "juris".
  • VG Düsseldorf, 14.10.2005 - 11 L 1490/05

    Kein Stopp für Großdiskothek in der sog. "Königsburg" in Krefeld

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. Januar 1997 - 4 B 228.96 -, zitiert nach Juris.
  • VG Köln, 31.10.2016 - 23 L 1611/16

    Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges für Streitigkeiten über die sich aus der

    vgl. OVG NRW Beschluss vom 10. Oktober 2012 - 2 B 1090/12 -, juris, Rz. 12; BVerwG, Beschlüsse vom 13. Dezember 1999 - 4 B 101.99 -, juris, Rz. 7, und vom 8. Januar 1997 - 4 B 228.96 -, juris, Rz. 5.
  • VG Minden, 19.11.2013 - 1 K 2482/12

    Verwirkung des Anspruchs eines Nachbarn auf bauaufsichtliches Einschreiten

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 13.12.1999 - 4 B 101.99 -, BRS 63, Nr. 203 = juris Rn. 7, und vom 08.01.1997 - 4 B 228.96 -, juris Rn. 5.
  • VG Köln, 11.10.2017 - 23 K 3593/15
    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 8. Januar 1997 - 4 B 228.96 -, juris, Rz. 5 und vom 13. Dezember 1999 - 4 B 101.99 -, juris, Rz. 7.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht