Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 04.06.1997

Rechtsprechung
   BVerwG, 14.05.1997 - 1 B 93.97   

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https://dejure.org/1997,1121
BVerwG, 14.05.1997 - 1 B 93.97 (https://dejure.org/1997,1121)
BVerwG, Entscheidung vom 14.05.1997 - 1 B 93.97 (https://dejure.org/1997,1121)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Mai 1997 - 1 B 93.97 (https://dejure.org/1997,1121)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Gewerbeuntersagung - Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt - Ruhen des Verfahrens - Aufnahme des ruhenden Verfahrens - Erforderlichkeit der Gewerbeuntersagung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GewO § 35 Abs. 1; VwGO § 173; ZPO § 251
    Gewerberecht - Gewerbeuntersagung, Verfahrenswiederaufnahme nach längerem Ruhen des Verfahrens, Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das Vorliegen der Untersagungsvoraussetzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 621
  • DÖV 1998, 343
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • OVG Hamburg, 06.02.2017 - 5 Bf 163/16

    Keine wegerechtliche Sondernutzung bzw. -gebühr durch das Abstellen eines KFZ auf

    Ist die Rechtsfrage obergerichtlich oder höchstrichterlich geklärt, erfordert die Darlegung der Klärungsbedürftigkeit den Vortrag, welche neuen gewichtigen Gesichtspunkte vorliegen, die bislang von der Rechtsprechung noch nicht berücksichtigt worden sind (BVerwG, Urt. v. 31.7.1984, 9 C 46.84, BVerwGE 70, 24, juris Rn. 13; Beschl. v. 14.5.1997, 1 B 93.97, NVwZ-RR 1997, 621, juris Rn. 3; Beschl. v. 9.3.1993, 3 B 105.92, NJW 1993, 2825, juris Rn. 3).
  • OVG Saarland, 05.10.2016 - 1 A 188/15

    Gewerbeuntersagung; Unzuverlässigkeit; Widerspruchsverfahren; Ankündigung der

    BVerwG, Urteil vom 15.4.2015 - 8 C 6.14 -, BVerwGE 152, 39, zitiert nach juris, juris-Leitsatz 2, unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 2.2.1982 - 1 C 146.80 -, BVerwGE 65, 1 ; Urteil vom 14.7.2003 - 6 C 10.03 -, Buchholz 451.20 § 35 GewO Nr. 70, zitiert nach juris; Beschluss vom 14.5.1997 - 1 B 93.97 -, NVwZ-RR 1997, 621, zitiert nach juris; Beschluss vom 9.4.1997 - 1 B 81.97 -, Buchholz 451.20 § 35 GewO Nr. 67, zitiert nach juris; Beschluss vom 26.2.1997 - 1 B 34.97 -, GewArch 1997, 242-244, zitiert nach juris, u.v.m.; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 21.6.2010 - 3 A 384/09 -, juris, sowie Beschluss vom 11.4.1990 - 1 R 52/89 -, juris; Beschluss des Senats vom 3.7.2014 - 1 A 9/14 - s.a. Urteil des Senats vom 20.11.2015 - 1 A 405/14 -, juris, Rdnr. 53 bzgl. der Löschung aus der Architektenliste.

    BVerwG, Beschluss vom 14.5.1997 - 1 B 93.97 -, a.a.O.

  • OVG Hamburg, 27.05.2019 - 5 Bf 225/18

    Anspruch eines Beamten auf Personalaktenberichtigung bei Änderung des Vornamens

    Der Zulassungsantrag muss daher erläutern, dass und inwiefern die Berufungsentscheidung zur Klärung einer bisher von der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht beantworteten fallübergreifenden Frage führen kann (vgl. z.B. BVerwG, Beschl. v. 14.5.1997, NVwZ-RR 1997, 621; Beschl. v. 19.8.1997, NJW 1997, 3328).
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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 04.06.1997 - 9 S 2567/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,4635
VGH Baden-Württemberg, 04.06.1997 - 9 S 2567/96 (https://dejure.org/1997,4635)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04.06.1997 - 9 S 2567/96 (https://dejure.org/1997,4635)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04. Juni 1997 - 9 S 2567/96 (https://dejure.org/1997,4635)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Übergabe des Kehrbuchs an den Nachfolger des ausscheidenden Bezirksschornsteinfegermeisters - Verweigerung der Herausgabe - Amtspflichtverletzung; vorläufige Vollstreckbarkeit eines Beschlusses in vermögensrechtlichen Streitigkeiten

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 34 GG, § 826 BGB, § 839 Abs 1 BGB, § 19 SchfG, § 17 SchfV, § 130a VwGO, § 167 Abs 1 VwGO, § 708 Nr 10 ZPO
    Übergabe des Kehrbuchs an den Nachfolger des ausscheidenden Bezirksschornsteinfegermeisters - Verweigerung der Herausgabe - Amtspflichtverletzung; vorläufige Vollstreckbarkeit eines Beschlusses in vermögensrechtlichen Streitigkeiten

  • rechtsportal.de

    Verwaltungsprozeßrecht: Vollstreckbarerklärung von Beschlossen nach § 130a VwGO; Gewerberecht: Amtspflichten des Bezirksschornsteinfegermeisters

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 621
  • VBlBW 1997, 242 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.11.2011 - 1 L 103/10

    Widerruf der Bestellung eines Bezirksschornsteinfegermeisters rechtswidrig

    Damit gehören sie in erster Linie als Gewerbetreibende dem Handwerk an (vgl. VGH BW, Beschl. v. 04.06.1997 - 9 S 2567/96 -, NVwZ-RR 1997, 621).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.12.2008 - 2 M 248/08

    Beschwerde des Landesverwaltungsamtes in Sachen "Widerruf der Bestellung zum

    Damit gehören sie in erster Linie als Gewerbetreibende dem Handwerk an (vgl. VGH BW, Beschl. v. 04.06.1997 - 9 S 2567/96 -, NVwZ-RR 1997, 621).
  • VG München, 16.12.2014 - M 16 K 14.1963

    Bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger; Kehrbezirksüberprüfung; Aufhebung der

    Ohne Kenntnis von Mängeln im Kehrbezirk kann die Brand- und Feuersicherheit nicht gewährleistet werden (Schira, SchfHwG, 2. Aufl. 2015, § 11 Rn. 3 f; vgl. auch VGH BW, B.v. 4.6.1997 - 9 S 2567/96 - juris Rn. 4).
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