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   BVerwG, 18.12.1998 - 6 B 108.98   

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https://dejure.org/1998,2523
BVerwG, 18.12.1998 - 6 B 108.98 (https://dejure.org/1998,2523)
BVerwG, Entscheidung vom 18.12.1998 - 6 B 108.98 (https://dejure.org/1998,2523)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Dezember 1998 - 6 B 108.98 (https://dejure.org/1998,2523)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Musterungsverfahren - Gebietsärztlicher Befundbericht - Tauglichkeit - Erheblicher Dissens - Fachärztliches Gutachten - Wehrmedizinische Sachkunde - Sachverständigenbeweis - Wehrmedizinische Erfahrungssätze

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WPflG § 8a
    Tauglichkeit; fachärztliches Gutachten; wehrmedizinische Sachkunde; Sachverständigenbeweis; wehrmedizinische Erfahrungssätze der ZDv 46/1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1999, 449
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 03.06.2002 - 6 B 6.02

    Musterungsverfahren; Tauglichkeit; fachärztliches Gutachten; wehrmedizinische

    Besteht zwischen einem im Musterungsverfahren eingeholten gebietsärztlichen Befundbericht und einem vom Wehrpflichtigen danach vorgelegten fachärztlichen Gutachten ein für die Beurteilung der Tauglichkeit erheblicher Dissens, so hat das Verwaltungsgericht in Ermangelung eigener wehrmedizinischer Sachkunde Sachverständigenbeweis zu erheben (vgl. Beschluss vom 18. Dezember 1998 - BVerwG 6 B 108.98 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 64 S. 11 m.w.N.).

    Der Kläger hat durch sein Verhalten daher nicht solche Zweifel an dem Erfolg einer Beweisaufnahme hervorgerufen, die das Gericht berechtigen, davon ganz abzusehen (vgl. Beschluss vom 18. Dezember 1998, a.a.O., S. 12 f.).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschluss vom 18. Dezember 1998 - BVerwG 6 B 108.98 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 64 m.w.N.) ist die Zuordnung ärztlich festgestellter körperlicher Fehler oder Leiden zu den Fehlernummern und Gradationen der Tauglichkeitsbestimmungen der ZDv 46/1 dann nicht ohne besondere medizinische Sachkunde möglich, wenn in dem zu beurteilenden Einzelfall aufgrund des Inhalts der vorhandenen ärztlichen Atteste und Stellungnahmen sowie der medizinischen Erfahrungssätze der ZDv 46/1 Anlass zu Abgrenzungszweifeln besteht, die ohne fachkundige Erläuterung nicht ausgeräumt werden können; das trifft insbesondere in Fällen zu, in denen - wie hier - nach der sachkundigen Einschätzung der wehrmedizinischen Verfasser der ZDv 46/1 eine gebietsärztliche Untersuchung des Wehrpflichtigen erforderlich oder angezeigt ist (vgl. Beschluss vom 17. Januar 1995 - BVerwG 8 B 149.94 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 56 m.w.N.).

  • VG Oldenburg, 10.09.2008 - 7 A 533/07

    Fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung in Musterungsbescheid - Bekanntgabe -

    Als Orientierungsmaßstab für die Beurteilung der Wehrdienstfähigkeit und des Verwendungsgrades dient zum einen die ZDv 46/1, welche wehrmedizinische Erfahrungsgrundsätze enthält (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 1998, 6 B 108.98, Buchholz 448.0, § 8 a WPflG Nr. 64, S. 10, 13).
  • BVerwG, 03.11.2000 - 6 B 2.00

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschluss vom 18. Dezember 1998 - BVerwG 6 B 108.98 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 64 m.w.N.) ist die Zuordnung ärztlich festgestellter körperlicher Fehler oder Leiden zu den Fehlernummern und Gradationen der Tauglichkeitsbestimmungen der ZDv 46/1 dann nicht ohne besondere medizinische Sachkunde möglich, wenn in dem zu beurteilenden Einzelfall aufgrund des Inhalts der vorhandenen ärztlichen Atteste und Stellungnahmen sowie der medizinischen Erfahrungssätze der ZDv 46/1 Anlass zu Abgrenzungszweifeln besteht, die ohne fachkundige Erläuterung nicht ausgeräumt werden können; das trifft insbesondere in Fällen zu, in denen - wie hier - nach der sachkundigen Einschätzung der wehrmedizinischen Verfasser der ZDv 46/1 eine gebietsärztliche Untersuchung des Wehrpflichtigen erforderlich oder angezeigt ist (vgl. Beschluss vom 17. Januar 1995 - BVerwG 8 B 149.94 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 56 m.w.N.).
  • BVerwG, 14.11.2000 - 6 B 53.00

    Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht - Feststellung der

    In solchen Fällen muss das Verwaltungsgericht in Ermangelung der erforderlichen eigenen besonderen Sachkunde nach § 86 Abs. 1 VwGO gerichtlichen Sachverständigenbeweis erheben (vgl. auch Beschlüsse vom 17. Januar 1995 - BVerwG 8 B 149.94 - und vom 18. Dezember 1998 - BVerwG 6 B 108.98 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 56 und 64).

    Hat aber kein Dissens in den vorliegenden ärztlichen Aussagen bestanden, hat es der Einholung eines wehrmedizinischen Sachverständigengutachtens nicht bedurft (vgl. Beschluss vom 18. Dezember 1998, a.a.O.).

  • BVerwG, 13.09.1999 - 6 B 61.99

    Ladung des Sachverständigen zur Erläuterung seines schriftlichen Gutachtens

    Dies steht im Einklang mit der Senatsrechtsprechung (Beschluß vom 18. Dezember 1998 - BVerwG 6 B 108.98 - NVwZ-RR 1999, 449; Beschluß vom 29. Juni 1999 - BVerwG 6 B 38.99 - Beschluß vom 20. Juli 1999 - BVerwG 6 B 49.99 - S. 5).
  • BVerwG, 23.09.2003 - 6 B 27.03

    Musterung; Wehrpflichtiger; Tauglichkeit; Zurückstellung; wehrmedizinischer

    Dort ist ausgeführt, dass nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschluss vom 18. Dezember 1998 - BVerwG 6 B 108.98 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 64 m.w.N.) die Zuordnung ärztlich festgestellter körperlicher Fehler oder Leiden zu den Fehlernummern und Gradationen der Tauglichkeitsbestimmungen der ZDv 46/1 dann nicht ohne besondere medizinische Sachkunde möglich ist, wenn in dem zu beurteilenden Einzelfall aufgrund des Inhalts der vorhandenen ärztlichen Atteste und Stellungnahmen sowie der medizinischen Erfahrungssätze der ZDv 46/1 Anlass zu Abgrenzungszweifeln besteht, die ohne fachkundige Erläuterung nicht ausgeräumt werden können; das treffe insbesondere in Fällen zu, in denen nach der sachkundigen Einschätzung der wehrmedizinischen Verfasser der ZDv 46/1 eine gebietsärztliche Untersuchung des Wehrpflichtigen erforderlich oder angezeigt sei (vgl. Beschluss vom 17. Januar 1995 - BVerwG 8 B 149.94 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 56 m.w.N.).
  • BVerwG, 30.06.2003 - 6 B 19.03

    Ablehnung eines förmlichen Beweisantrags auf Einholung eines

    In solchen Fällen muss das Tatsachengericht in Ermangelung der erforderlichen eigenen besonderen Sachkunde gerichtlichen Sachverständigenbeweis erheben, um den entscheidungserheblichen Sachverhalt pflichtgemäß vollständig aufzuklären (Urteil vom 12. April 1991 - BVerwG 8 C 45.90 - Buchholz 448.0 § 8a WPflG Nr. 53 S. 28 f.; Beschluss vom 17. Januar 1995 - BVerwG 8 B 149.94 - a.a.O. Nr. 56; Beschluss vom 30. August 1996 - BVerwG 8 B 144.96 - Beschluss vom 18. Dezember 1998 - BVerwG 6 B 108.98 - Buchholz 448.0 § 8a WPflG Nr. 64).

    In Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Bedeutung der ZDv 46/1 ist das Verwaltungsgericht davon ausgegangen, dass die Tauglichkeitsbestimmungen der ZDv 46/1 wehrmedizinische Erfahrungssätze enthalten, die die speziellen Anforderungen des Wehrdienstes berücksichtigen und die als solche auch im Verwaltungsrechtsstreit verwertbar sind (Urteil vom 25. November 1988 - BVerwG 8 C 42.87 - Buchholz 448.0 § 8a WPflG Nr. 45; Urteil vom 19. Juli 1989 - BVerwG 8 C 33.88 - a.a.O. Nr. 48; Urteil vom 12. April 1991 - BVerwG 8 C 45.90 - a.a.O. Nr. 53 S. 28, jeweils mit weiteren Nachweisen; Beschluss vom 18. Dezember 1998 - BVerwG 6 B 108.98 - Buchholz 448.0 § 8a WPflG Nr. 64).).

  • BVerwG, 04.10.2001 - 6 B 39.01

    Vorliegen eines Verfahrensmangels wegen Ablehnung eines Beweisantrages - Verstoß

    In solchen Fällen muss das Tatsachengericht in Ermangelung der erforderlichen eigenen besonderen Sachkunde gerichtlichen Sachverständigenbeweis erheben, um den entscheidungserheblichen Sachverhalt pflichtgemäß vollständig aufzuklären (Beschluss vom 18. Dezember 1998 - BVerwG 6 B 108.98 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG).
  • VG Hamburg, 23.11.2009 - 10 WE 3084/09

    Entlassung aus dem Zivildienst wegen Zivildienstunfähigkeit

    Bei der Entscheidung über die Frage der körperlichen und geistigen Eignung eines Wehrpflichtigen gemäß den bei Leistung des Grundwehrdienstes zu erwartenden Anforderungen können die zu § 8 a WPflG erlassenen Tauglichkeitsrichtlinien der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 46/1 herangezogen werden (BVerwG, Urt. v. 5.2.1970, a.a.O., 54; Urt. v. 12.4.1991, 8 C 45.90, Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 53 S. 26, 27 f., insoweit nicht abgedruckt in BVerwGE 88, 117; Beschl. v. 18.12.1998, 6 B 108.98, NVwZ-RR 1999, 449, 450).

    Liegt ein dort erfasstes typisches gesundheitliches Leiden vor, so gibt die Gradation der jeweils in Betracht zu ziehenden Fehlernummer (jetzt "Gesundheitsziffer") im allgemeinen Aufschluss darüber, welchen Belastungsanforderungen der Wehrpflichtige voraussichtlich gewachsen sein wird und welcher Tauglichkeitsgrad bzw. welcher Verwendungsgrad im Sinne von § 8 a Abs. 1, Abs. 2 S. 1 WPflG demzufolge festzusetzen ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 02.07.1982, 8 C 101.81, Buchholz 448.11 § 43 ZDG Nr. 2; Urt. v. 25.02.1983, 8 C 31.82, Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 35; Beschl. v. 18.12.1998, a.a.O.).

  • BVerwG, 27.04.2005 - 6 B 76.04

    Belastungseinschränkung; gerichtliche Aufklärungspflicht; körperlicher Fehler;

    Dort ist ausgeführt, dass nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschluss vom 18. Dezember 1998 BVerwG 6 B 108.98 Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 64 m.w.N.) die Zuordnung ärztlich festgestellter körperlicher Fehler oder Leiden zu den Fehlernummern und Gradationen der Tauglichkeitsbestimmungen der ZDv 46/1 dann nicht ohne besondere medizinische Sachkunde möglich ist, wenn in dem zu beurteilenden Einzelfall aufgrund des Inhalts der vorhandenen ärztlichen Atteste und Stellungnahmen sowie der medizinischen Erfahrungssätze der ZDv 46/1 Anlass zu Abgrenzungszweifeln besteht, die ohne fachkundige Erläuterung nicht ausgeräumt werden können; das treffe insbesondere in Fällen zu, in denen nach der sachkundigen Einschätzung der wehrmedizinischen Verfasser der ZDv 46/1 eine gebietsärztliche Untersuchung des Wehrpflichtigen erforderlich oder angezeigt sei (vgl. Beschluss vom 17. Januar 1995 BVerwG 8 B 149.94 Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 56 m.w.N.).
  • BVerwG, 05.07.2000 - 6 B 18.00

    Wehrdienstfähigkeit bei Freistellung von der Grundausbildung;

  • BVerwG, 13.09.1999 - 6 PKH 5.99

    Ladung des Sachverständigen zur Erläuterung seines schriftlichen Gutachtens.

  • BVerwG, 03.04.2003 - 6 B 76.02

    Ablehnung eines Beweisantrages - Darlegung der Divergenz eines Urteils von einer

  • BVerwG, 17.05.2005 - 6 B 76.04
  • BVerwG, 13.10.1999 - 6 B 119.98

    Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision - Verfahren zur Feststellung einer

  • VG München, 08.05.2008 - M 15 K 05.6074

    WehrpflichtrechtAnfechtung eines Musterungsbescheides; Wahrscheinlichkeit eines

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