Rechtsprechung
   VGH Hessen, 23.09.1999 - 8 TE 1435/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,4924
VGH Hessen, 23.09.1999 - 8 TE 1435/96 (https://dejure.org/1999,4924)
VGH Hessen, Entscheidung vom 23.09.1999 - 8 TE 1435/96 (https://dejure.org/1999,4924)
VGH Hessen, Entscheidung vom 23. September 1999 - 8 TE 1435/96 (https://dejure.org/1999,4924)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,4924) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 50, 54
  • NVwZ-RR 2000, 330
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 03.09.2002 - 10 S 957/02

    Altlast - Verantwortlichkeit und zeitnahe Inanspruchnahme - Interessenabwägung im

    Der mit der angegriffenen Erkundungsanordnung unselbständig verbundenen Zwangsgeldandrohung kommt im vorliegenden Zusammenhang keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung zu; sie war daher entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts bei der Streitwertbemessung nicht entsprechend § 5 ZPO eigenständig in Ansatz zu bringen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 1. September 1992, NVwZ-RR 1994, 182; OVG Berlin, Beschl. v. 20. November 2000, NVwZ-RR 2001, 276; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 12. Juni 1997, NVwZ-RR 1998, 79; a.A. HessVGH, Beschl. v. 23. September 1999, NVwZ-RR 2000, 330).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.03.2005 - 1 S 254/05

    Verwaltungsakt; wirksame Bekanntgabe; Handlungsunfähigkeit; Beweislast

    Die Zwangsgeldandrohung ist nach der ständigen Praxis des erkennenden Gerichtshofs (vgl. nur Beschluss vom 12.4.2002 - 14 S 315/02 m.w.N.; siehe auch Hess. VGH , Beschluss vom 23.9.1999 - 8 TE 860/93 -, ESVGH 50, 54 mit Nachweisen auch zur Gegenansicht) mit einem Viertel des Gesamtbetrags in die Berechnung des Streitwerts einzustellen.
  • VGH Baden-Württemberg, 18.08.2004 - 6 S 1478/04

    Festsetzung eines Streitwertes

    3 In der Rechtsprechung wird teilweise die Ansicht vertreten, dass im Fall der Verbindung der angefochtenen Grundverfügung mit einer (insoweit unselbständigen) Zwangsgeldandrohung der Zwangsgeldandrohung selbst eine eigenständige Bedeutung zukommt und diesem Umstand nach § 5 ZPO bei der Bemessung des Streitwerts durch dessen Erhöhung um den angedrohten Betrag oder einen Bruchteil hiervon Rechnung zu tragen ist (so VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 12.04.2002 - 14 S 315/02 - Beschluss vom 13.01.1995 - 10 S 3057/94 -, NVwZ-RR 1995, 506; Hess. VGH, Beschluss vom 23.09.1999, NVwZ-RR 2000, 330; Sächs. OVG, Beschluss vom 02.04.1998, DÖV 1998, 936; OVG NW, Beschluss vom 13.06.1997, NVwZ-RR 1998, 787).
  • VG Stuttgart, 26.08.2002 - 4 K 3536/02

    Erweiterte Gewerbeuntersagung; Unzuverlässigkeit; Steuerschulden;

    Der unselbstständigen Zwangsmittelandrohung kommt dabei kein eigenständiger Wert zu (vgl. BVerwG, B.v. 03.02.1993 - 1 B 10.93 - Buchholz 360 § 13 GKG Nr. 71 m.w.N.; a.A. HessVGH, B.v. 23.09.1999 - 8 TE 1435/99 - NVwZ-RR 2000, 330 m.w.N.).
  • VG Stuttgart, 17.01.2003 - 4 K 5757/02

    Ein einer Spielhalle ähnliches Unternehmen liegt vor bei Zusammenfassung mehrerer

    Ein Fall des nur geringfügigen Unterliegens ist hier deshalb anzunehmen, weil der verbundenen Zwangsmittelandrohung bei der Bestimmung des Streitwerts keine eigenständige werterhöhende Bedeutung zukäme (vgl. BVerwG, B.v. 03.02.1993 - 1 B 10.93 - Buchholz 360 § 13 GKG Nr. 71 m.w.N.; a.A. HessVGH, B.v. 23.09.1999 - 8 TE 1435/99 - NVwZ-RR 2000, 330 m.w.N.).
  • VG Kassel, 09.07.2003 - 2 G 1412/03
    Der gesondert anzusetzende Streitwert für die Androhung der Ersatzvornahme (HessVGH, Beschluss vom 23.09.1999 -8 TE 1435/96 -) beträgt hiervon die Hälfte, also 3.000,- EUR (Ziff. I 8 des Streitwertkatalogs, Stand Januar 1996, Kopp/Schenke, Verwaltungsgerichtsordnung, 2003, Anh. § 164 Rdnr. 14).
  • OVG Schleswig-Holstein, 07.01.1999 - 2 O 25/98
    Mit einer Grundverfügung verbundene Zwangsgeldandrohungen sind grundsätzlich nicht streitwerterhöhend zu berücksichtigen (a. A. Hess. VGH NVwZ-RR 2000, 330).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht