Rechtsprechung
   VG Freiburg, 20.03.2001 - 7 K 521/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,15163
VG Freiburg, 20.03.2001 - 7 K 521/00 (https://dejure.org/2001,15163)
VG Freiburg, Entscheidung vom 20.03.2001 - 7 K 521/00 (https://dejure.org/2001,15163)
VG Freiburg, Entscheidung vom 20. März 2001 - 7 K 521/00 (https://dejure.org/2001,15163)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beseitigung eines Hängeliftes in einem Treppenhaus; Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit eines Treppenraumes durch Verringerung der lichten Durchgangshöhe; Härtefall im Baurecht auf Grund einer Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Landesrecht Baden-Württemberg (Leitsatz)

    § 3 Abs 1 S 1 BauO BW, § 3 Abs 3 S 3 BauO BW, § 47 Abs 1 BauO BW, § 50 BauO BW, § 28 BauO BW, § 56 BauO BW, § 15 BauO BW, Art 14 Abs 1 S 1 GG
    Treppenhaus; Hängelift für Behinderte; Brandschutz; Einhaltung technischer Baubestimmungen

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 14
  • BauR 2001, 1724
  • ZfBR 2002, 79 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.01.2017 - V ZR 96/16

    Barrierefreiheit in Wohnungseigentumsanlagen

    Ein Nachteil kann sich daraus ergeben, dass die erforderliche Verengung des Treppenhauses bauordnungsrechtlich nicht zulässig ist (vgl. dazu VG Freiburg, NVwZ-RR 2002, 14 f.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 26. September 2012 - 5 K 2704/12, juris; Hogenschurz in Jennißen, WEG, 5. Aufl., § 22 Rn. 36a); er kann aber zu verneinen sein, wenn die verbleibende Treppenbreite nach behördlicher Überprüfung als noch hinnehmbar angesehen wird (vgl. BayObLGZ 2003, 254, 259 f.; AG Krefeld, WuM 1999, 590 f.).
  • VG Gelsenkirchen, 26.09.2012 - 5 K 2704/12

    Treppen in Mehrfamilienhäusern dürfen nach Einbau eines Treppenlifts nicht

    vgl. VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 20. März 2001 - 7 K 521/00 -, NVwZ-RR 2002, 14 f.
  • VG Düsseldorf, 01.10.2008 - 25 K 3193/08

    Zulässigkeit einer Genehmigung abweichend von bauaufsichtlichen Anforderungen

    Eine erhebliche Verengung einer Treppe durch einen Treppenlift erschwert in hohem Maße die Flucht der sich in dem Gebäude aufhaltenden Personen wie auch den Einsatz von Rettungskräften der Feuerwehr; vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 20. März 2001 - 7 K 521/00 -, BRS 64 Nr. 135 (Abweisung einer Klage gegen eine Verfügung, einen Treppenlift zu beseitigen, unter Hinweis auf Probleme im Brandfall); OVG Lüneburg, Urteil vom 24. Juni 1994 - 6 L 5528/92 -, juris Rdn. 21 zur Verneinung der Befreiungsvoraussetzungen betreffend Mindestbreite der Treppe für den Einbau eines Treppenlifts.
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