Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 12.07.2002 - 4 ZEO 243/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3902
OVG Thüringen, 12.07.2002 - 4 ZEO 243/00 (https://dejure.org/2002,3902)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 12.07.2002 - 4 ZEO 243/00 (https://dejure.org/2002,3902)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 12. Juli 2002 - 4 ZEO 243/00 (https://dejure.org/2002,3902)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 20 Abs 3; AO-1977 § 119 Abs 1; AO-1977 § 157 Abs 1 Satz 2; AO-1977 § 121 Abs 1; ThürKAG § 15 Abs 1; VwVfG § 39 Abs 1
    Ausbaubeiträge; Anforderungen an die Bestimmtheit von kommunalen Satzungen und Beitragsbescheiden; Abgabenrecht; Anschlussbeitrag; Bestimmtheit; Norm; Satzung; Auslegung; Inkrafttretensregelung; Bescheid; Entscheidungssatz; Begründung; Wesensveränderung; Maßnahme; ...

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Bestimmtheit von kommunalen Satzungen und Beitragsbescheiden; Anforderungen an die Bestimmtheit einer Norm; Auslegung einer Norm mit herkömmlichen juristischen Methoden; Auslegung nach allgemeinen Auslegungsgrundsätzen; Auslegung von Satzungen von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2003, 229
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BVerwG, 27.11.2014 - 4 C 31.13

    Sanierungsrechtlicher Ausgleichsbetrag; Hagedorn-Verfahren;

    Das kann ein bloßer Beitragsbescheid nicht leisten (vgl. dazu OVG Weimar, Beschluss vom 12. Juli 2002 - 4 ZEO 243/00 - NVwZ-RR 2003, 229 = juris Rn. 16 m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 08.07.2019 - 5 A 101/16

    Bestimmtheit; Auslegung; Wohneinheit; Grundgebühr; Betriebsbereitschaft; Wohnung;

    Es genügt den Anforderungen an die Bestimmtheit einer Satzungsvorschrift, wenn Auslegungsschwierigkeiten mit herkömmlichen juristischen Methoden bewältigt werden können (ThürOVG, Beschl. v. 12. Juli 2002 - 4 ZEO 243/00 -, NVwZ-RR 2003, 229 = ThürVBl. 2003, 83 = juris Rn. 7; zum Ganzen: SächsOVG, Urt. v. 4. Juli 2012 - 5 C 34/09 -, juris Rn. 126 f.).
  • OVG Thüringen, 11.06.2007 - 4 N 1359/98

    Ausbaubeiträge; Anforderungen an die Erhebung wiederkehrender

    Wie der Senat im Anschluss an die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung bereits entschieden hat (Beschlüsse vom 12.07.2002, 4 ZEO 243/00, NVwZ-RR 2003, 229 ff.; und vom 28.11.2002, 4 N 563/02, AbfallR 2003, 97 [LS], Juris), ist ein Normgeber grundsätzlich gehalten, seine Regelungen so bestimmt zu fassen, wie dies nach der Eigenart der zu ordnenden Lebenssachverhalte und mit Rücksicht auf den Normzweck möglich ist, damit die Betroffenen die Rechtslage erkennen und ihr Verhalten danach einrichten können.
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