Rechtsprechung
   VGH Hessen, 03.12.2002 - 8 TG 2177/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,4003
VGH Hessen, 03.12.2002 - 8 TG 2177/02 (https://dejure.org/2002,4003)
VGH Hessen, Entscheidung vom 03.12.2002 - 8 TG 2177/02 (https://dejure.org/2002,4003)
VGH Hessen, Entscheidung vom 03. Dezember 2002 - 8 TG 2177/02 (https://dejure.org/2002,4003)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Festsetzung von Märkten, Marktfestsetzung, Verwaltungsakt, Verwaltungsakt mit Drittwirkung, aufschiebende Wirkung, Vollziehungsfolgenbeseitigung, Sicherungsmaßnahmen zum Schutz der aufschiebenden Wirkung, Interessenabwägung.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sicherungsmaßnahmen zum Schutz der aufschiebenden Wirkung unabhängig von einer die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels in der Hauptsache berücksichtigenden Interessenabwägung ; Festsetzung eines Wochenmarkts als Verwaltungsakt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festsetzung von Märkten, Marktfestsetzung, Verwaltungsakt, Verwaltungsakt mit Drittwirkung, aufschiebende Wirkung, Vollziehungsfolgenbeseitigung, Sicherungsmaßnahmen zum Schutz der aufschiebenden Wirkung, Interessenabwägung.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verwaltungsprozessrecht, Eilrechtsschutz beim VA mit Drittwirkung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2003, 345
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.04.2014 - 8 S 1528/13

    Nutzungsänderung eines Lehrlingswohnheims in eine Asylbewerberunterkunft;

    Allein dies rechtfertigt eine auf die Effektuierung der aufschiebenden Wirkung gerichtete gerichtliche Anordnung (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 06.08.2013 - 8 B 829/13 - DÖV 2013, 952; vgl. auch Hessischer VGH, Beschluss vom 03.12.2002 - 8 TG 2177/02 - NVwZ-RR 2003, 345 (346)).
  • VGH Hessen, 07.03.2011 - 8 B 217/11

    Vollzugsfolgenbeseitigung im Beschwerdeverfahren/Umsetzung von Obdachlosen

    Das Verfahren auf Aufhebung der Vollzugsfolgen ist ein unselbständiges Annexverfahren zum Antragsverfahren nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO (vgl. u. a. Funke-Kaiser, in Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth/von Albedyll, VwGO, 5. Aufl. 2011, Rdnr. 113 zu § 80) und führt nach der auf einer gerichtlichen Interessenabwägung beruhenden Wiederherstellung bzw. Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Rechtsbehelfs grundsätzlich ohne Weiteres - nach teilweise vertretener Auffassung sogar ohne darauf bezogenen Antrag (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 22. Januar 1986 - 10 TH 170/96 - NVwZ 1987 S. 79 ff. = juris Rdnr. 13) - zur Vollzugsaufhebung (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 3. Dezember 2002 - 8 TG 2177/02 - NVwZ-RR 2003 S. 345 f. = GewArch 2003 S. 426 f. = juris Rdnr. 7 und Funke/Kaiser a.a.O. Rdnr. 115 zu § 80).
  • VGH Hessen, 12.08.2004 - 8 TG 3522/03

    Wochenmarkt-Festsetzung; Auswahlentscheidung bei Konkurrenz um Benutzung eines

    Im Hinblick auf die aufschiebende Wirkung dieser Klage, soweit sie gegen die zu Gunsten der Antragsgegnerin als Veranstalterin erlassenen Festsetzungsbescheide gerichtet ist, gab der Senat im einstweiligen Rechtsschutzverfahren auf die Beschwerde der Antragstellerin der Antragsgegnerin mit Beschluss vom 3. Dezember 2002 - 8 TG 2177/02 - (vgl. NVwZ-RR 2003 S. 345 = GewArch 2003 S. 426 = juris) auf, die Durchführung der festgesetzten Wochenmärkte als Veranstalterin zu unterlassen, solange die aufschiebende Wirkung Bestand hat.

    Die Durchführung der Wochenmärkte in Form sog. Privatmärkte entzieht der Antragstellerin auch keine ihr nach dem Beschluss des Senats vom 3. Dezember 2002 - 8 TG 2177/02 - zustehende subjektive Rechtsposition.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2016 - 1 L 30/16

    Festsetzung eines Weihnachtsmarktes

    Die Marktfestsetzung im Sinne des § 69 Abs. 1 GewO begründet dagegen - soweit sie regelmäßig als Verwaltungsakt ergeht (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 3. Dezember 2002 - 8 TG 2177/02 -, juris; Landmann/Rohmer, GewO, a. a. O., § 69 Rdnr. 25) - weder ein Vertragsverhältnis, noch wird die Festsetzungsbehörde als öffentlicher Auftraggeber oder konzessionserteilende öffentliche Stelle tätig.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2016 - 8 B 594/16

    Verwirkung des Klagerechts des Nachbarn gegen eine Baugenehmigung für

    Beschluss vom 3. Dezember 2002 - 8 TG 2177/02 -, NVwZ-RR 2003, 345 = juris Rn. 7; Finkelnburg, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 6. Auflage 2011, Rn. 655; Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand März 2015, § 80 Rn. 77.
  • VGH Baden-Württemberg, 09.04.2014 - 8 S 1528/138

    Aufschiebende Wirkung; Baugenehmigung; Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber;

    Allein dies rechtfertigt eine auf die Effektuierung der aufschiebenden Wirkung gerichtete gerichtliche Anordnung (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 06.08.2013 - 8 B 829/13 - DÖV 2013, 952; vgl. auch Hessischer VGH , Beschluss vom 03.12.2002 - 8 TG 2177/02 - NVwZ-RR 2003, 345 (346)).
  • VG Stuttgart, 09.11.2017 - 5 K 9742/17

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs gegen die

    Für die Begründetheit des Antrags kommt es allein darauf an, ob die Antragsgegnerin den Suspensiveffekt missachtet (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.02.2010 - 10 S 2702/09 -, juris, Rn. 6; Hessischer VGH, Beschluss vom 03.12.2002 - 8 TG 2177/02 -, juris, Rn. 7).

    Diese Befugnis besteht auch dann, wenn sich die Behörde über den herrschenden Suspensiveffekt eines Rechtsbehelfs hinwegsetzt (Hessischer VGH, Beschluss vom 03.12.2002 - 8 TG 2177/02 -, juris, Rn. 7; Külpmann, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl. 2017, Rn. 1051).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2015 - 8 B 1108/15

    Feststellung der aufschiebenden Wirkung von gegen immissionsschutzrechtliche

    Beschluss vom 3. Dezember 2002 - 8 TG 2177/02 -, NVwZ-RR 2003, 345 = juris Rn 7; Finkelnburg, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 6. Auflage 2011, Rn. 655; Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand März 2015, § 80, Rn. 77.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2017 - 8 B 1445/15

    Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer

    Beschluss vom 3. Dezember 2002 - 8 TG 2177/02 -, NVwZ-RR 2003, 345 = juris Rn. 7; Finkelnburg, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 6. Auflage 2011, Rn. 655; Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Juni 2016, § 80 Rn. 77.
  • VG Frankfurt/Main, 11.05.2005 - 7 E 1325/02

    Zur Festsetzung von Wochenmärkten - Konkurrenz zwischen privatem Marktbetreiber

    Der 8. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs gab der Beschwerde der Antragstellerin statt, indem der Beschluss der 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 28.06.2002 dahingehend abgeändert wurde, dass, anknüpfend an die Feststellung der aufschiebenden Wirkung der Klage der Antragstellerin gegen die Festsetzungsbescheide der Antragsgegnerin vom 30.01.2002, der Antragsgegnerin aufgegeben wurde, die Durchführung der festgesetzten Wochenmärkte als Veranstalterin zu unterlassen, solange die aufschiebende Wirkung Bestand hat (Beschluss vom 03.12.2002 - 8 TG 2177/02).

    Die Durchführung der Wochenmärkte in Form sog. Privatmärkte entzieht der Antragstellerin auch keine ihr nach dem Beschluss des Senats vom 3. Dezember 2002 - 8 TG 2177/02 - zustehende subjektive Rechtsposition.

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.07.2017 - 1 M 487/17

    Vorläufige Einstellung von Bauarbeiten aus artenschutzrechtlichen Gründen.

  • VG Gelsenkirchen, 28.11.2007 - 14 L 1233/07

    Sondernutzung; Sondernutzungserlaubnis; Weihnachtsmarkt; Marktfestsetzung;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.2013 - 8 B 829/13

    Faktische Vollziehung eines Verwaltungsaktes mit Drittwirkung (hier: Untersagung

  • VG Neustadt, 23.09.2010 - 4 L 899/10

    Fischteichbetreiber hat kein Anspruch auf Beschattung durch Nachbargrundstücke

  • VG Gelsenkirchen, 08.12.2003 - 14 L 3045/03

    Rechtsschutzmöglichkeiten gegen eine bereits erteilte Sondernutzungserlaubnis zur

  • VG Minden, 09.07.2013 - 11 L 328/13

    Keine Interessenabwägung unter Berücksichtigung der Erfolgsaussichten in der

  • VG Neustadt, 06.10.2010 - 4 L 899/10

    Anordnung von Sicherungsmaßnahmen durch das Gericht im Falle der Ablehnung der

  • VG Bremen, 31.07.2014 - 4 V 824/14

    Die Einwohnerzahl von Bremerhaven

  • VG Cottbus, 29.06.2018 - 3 L 329/18

    Jagd-, Forst- und Fischereirecht

  • VG Potsdam, 29.08.2011 - 12 L 467/11

    Genehmigung des für eine Schule zuständigen Ministeriums als Voraussetzung für

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