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   OVG Rheinland-Pfalz, 11.07.2002 - 1 C 10098/02   

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https://dejure.org/2002,6132
OVG Rheinland-Pfalz, 11.07.2002 - 1 C 10098/02 (https://dejure.org/2002,6132)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11.07.2002 - 1 C 10098/02 (https://dejure.org/2002,6132)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11. Juli 2002 - 1 C 10098/02 (https://dejure.org/2002,6132)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 6 BauGB, § 1 Abs 4 S 1 Nr 2 BauNVO, § 1 Abs 5 BauNVO, § 1 Abs 9 BauNVO, § 11 Abs 2 S 1 BauNVO
    Sonstiges Sondergebiet - flächenbezogener Schallleistungspegel; höchstzulässige Verkaufsfläche; Einzelhandelsbegrenzung in Gewerbegebiet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans; Besonderes Gewicht des öffentlichen Belangs der Wiederherstellung eines rechtmäßigen Zustands; Ungehemmte Vermehrung von Einzelhandelsflächen; Zulässigkeit der Festsetzung eines flächenbezogenen Schallleistungspegels in Sondergebieten; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bebauungsplan: Einschränkung von Großprojekten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandel: Welche Steuerungsmöglichkeiten haben die Gemeinden? (IBR 2003, 275)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2003, 93
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 03.04.2008 - 4 CN 3.07

    Sondergebiet; Einzelhandel; Art der baulichen Nutzung; Verkaufsfläche;

    § 11 Abs. 2 Satz 1 BauNVO eröffnet der Gemeinde ferner die Möglichkeit, die höchstzulässige Verkaufsfläche für das jeweilige Grundstück im Bebauungsplan in der Form festzusetzen, dass die maximale Verkaufsflächengröße im Verhältnis zur Grundstücksgröße durch eine Verhältniszahl (z.B. 0,3/0,5 etc.) festgelegt wird, sofern dadurch die Ansiedlung bestimmter Einzelhandelsbetriebstypen und damit die Art der baulichen Nutzung im Sondergebiet geregelt werden soll (vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 11. Juli 2002 - OVG 1 C 10098/02 - NVwZ-RR 2003, 93 ).
  • BVerwG, 17.10.2019 - 4 CN 8.18

    Beschränkung der Zahl zulässiger Vorhaben in einem Sondergebiet

    § 11 Abs. 2 Satz 1 BauNVO eröffnet der Gemeinde die Möglichkeit, die höchstzulässige Verkaufsfläche für das jeweilige Grundstück im Bebauungsplan als Art der Nutzung in der Form festzusetzen, dass die maximale Verkaufsflächengröße im Verhältnis zur Grundstücksgröße durch eine Verhältniszahl (z.B. 0,3/0,5 etc.) festgelegt wird, soweit dadurch die Ansiedlung bestimmter Einzelhandelstypen und damit die Art der baulichen Nutzung im Sondergebiet geregelt werden soll (BVerwG, Urteil vom 3. April 2008 - 4 CN 3.07 - BVerwGE 131, 86 Rn. 16 unter Berufung auf OVG Koblenz, Urteil vom 11. Juli 2002 - 1 C 10098/02 - NVwZ-RR 2003, 93 ).
  • BVerwG, 03.04.2008 - 4 CN 4.07

    Festsetzung von Sondergebieten im Sinne der Baunutzungsverordnung

    § 11 Abs. 2 Satz 1 BauNVO eröffnet der Gemeinde ferner die Möglichkeit, die höchstzulässige Verkaufsfläche für das jeweilige Grundstück im Bebauungsplan in der Form festzusetzen, dass die maximale Verkaufsflächengröße im Verhältnis zur Grundstücksgröße durch eine Verhältniszahl (z.B. 0,3/0,5 etc.) festgelegt wird, sofern dadurch die Ansiedlung bestimmter Einzelhandelsbetriebstypen und damit die Art der baulichen Nutzung im Sondergebiet geregelt werden soll (vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 11. Juli 2002 1 C 10098/02 NVwZ-RR 2003, 93 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2017 - 10 D 12/16

    Normenkontrollklage gegen die Änderung eines Bebauungsplans zur Festsetzung von

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11. Juli 2002 - 1 C 10098/02 -, juris, Rn. 54; Ziegler, a.a.O.
  • VGH Hessen, 21.02.2008 - 4 N 869/07

    Kein Verstoß eines Bebauungsplans gegen BauGB § 1 Abs 3 aufgrund von

    Da auch eine Regelung des Immissionsverhaltens die Art der Nutzungen im Sondergebiet eingrenzen kann, findet die Festsetzung von flächenbezogenen Schalleistungspegeln in § 11 Abs. 2 Satz 1 BauNVO ihr Rechtsgrundlage (BVerwG, Beschluss vom 20.5.1993 - BVerwG 4 BN 57/02 - NVwZ 2003, 1259; BVerwG, Urteil vom 28.2.2002 - BVerwG 4 CN 5/01 - BRS 65 Nr. 67; Bayerischer VGH, Urteil vom 2.8.2005 - 14 N 04.2374 - zitiert nach Juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11.7.2002 - 1 C 10098/02 - BRS 65 Nr. 40; Reidt, in: Gelzer/Bracher/Reidt, a. a. O., Rdnr. 1608).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.09.2002 - 8 C 11279/01

    Bestimmtheit der Zweckbestimmung eines Bebauungsplans

    Dies ist hier durch die Festschreibung des Emissionsverhaltens der auf dem Gelände der "IFSP-Fläche" zu errichtenden Anlagen geschehen (s.a. in demselben Sinne: OVG RhPf, Urteil vom 11. Juli 2002 - 1 C 10098/02 -, S. 19 ff. d.U - IFSP - BVerwG. Beschluss vom 14. April 1989, NVwZ 1990, 257 - Staubemissionen - VGH BW, Urteil vom 28. September 2000 - 8 S 2663/99 [juris] Geruchsemissionen - Söfker, a.a.O., § 11 BauNVO, Rdnr. 34).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.07.2009 - 3 S 1432/07

    Festsetzung von Obergrenzen für Gesamt- und Sortimentsverkaufsflächen in

    Sie hat von dem Konzept einer festen Relation zwischen Baugrundstücks- und Verkaufsflächengröße auch nicht in der Form Gebrauch gemacht, dass sie in den Sondergebieten eine Verhältniszahl zwischen der jeweiligen Baugrundstücks- und der maximalen Verkaufsfläche (z.B. Faktor 0, 3 oder 0, 5) festgesetzt hat, was auf der Grundlage von § 11 Abs. 2 Satz 1 BauNVO zulässig gewesen wäre, um die Ansiedlung bestimmter Einzelhandelsbetriebstypen zu regeln (vgl. BVerwG, Urteil vom 03.04.2008 a.a.O.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11.07.2002 - 1 C 10098/02 -, NVwZ-RR 2003, 93, 96; siehe auch Gatz, jurisPR-BVerwG 16/2008, Anm. 2).
  • VG Mainz, 09.12.2008 - 3 K 865/07

    Festsetzung einer gebietsbezogenen Verkaufsflächengrenze im Bebauungsplan

    § 11 Abs. 2 Satz 1 BauNVO eröffnet der Gemeinde ferner die Möglichkeit, die höchstzulässige Verkaufsfläche für das jeweilige Grundstück im Bebauungsplan in der Form festzusetzen, dass die maximale Verkaufsflächengröße im Verhältnis zur Grundstücksgröße durch eine Verhältniszahl (z.B. 0,3/0,5 etc.) festgelegt wird, sofern dadurch die Ansiedlung bestimmter Einzelhandelsbetriebstypen und damit die Art der baulichen Nutzung im Sondergebiet geregelt werden soll (vgl. OVG Koblenz, NVwZ-RR 2003, 93, 96).
  • VG Würzburg, 09.02.2010 - W 4 S 09.1220

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Baugenehmigung für einen Gesundheitspark

    Sofern der Bebauungsplan verschiedenartige Baugebiete festsetzt (so lag der Fall, der dem U.v. des OVG RhPf vom 11.07.2002, NVwZ-RR 2003, 93 zugrunde lag) ist das sicherlich sachgerecht.
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