Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 17.09.2003 - 9 ME 164/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,5889
OVG Niedersachsen, 17.09.2003 - 9 ME 164/03 (https://dejure.org/2003,5889)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.09.2003 - 9 ME 164/03 (https://dejure.org/2003,5889)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. September 2003 - 9 ME 164/03 (https://dejure.org/2003,5889)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,5889) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Hinterliegergrundstück; Erschließungsbeitrag; tatsächliche Herstellung eines Weges

  • Judicialis

    Erreichbarkeitsanforderungen, bauordnungsrechtliche; Erschließungsvorteil, aktueller Erschlossensein: Hinterliegergrundstück, Grünfläche: Wegeverbindung, Fundstellen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 133 Abs. 1; NdsBauO § 5
    Erreichbarkeitsanforderungen, bauordnungsrechtliche

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erschließung eines Hinterliegungsgrundstückes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erfüllung der bestehenden Erreichbarkeitsanforderungen für ein Erschlossensein bei einem zwischen Anbaustraße und einem Wohnzwecken dienenden Hinterliegergrundstück; Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks; Bauordnungsrechtliche Anforderungen an die ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist ein Hinterliegergrundstück beitragspflichtig? (IBR 2003, 698)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2004, 141
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 16.02.2010 - 1 LA 88/08

    Erschließung eines Einrichtungsmarktes mit 130 Stellplätzen an einer

    Das Urteil weiche auch vom Beschluss des Oberverwaltungsgerichts vom 17. September 2003 ab (- 9 ME 164/03 -, NordÖR 2003, 509), wonach die bauordnungsrechtlichen Erreichbarkeitsanforderungen sich nach § 5 Abs. 1 und 2 NBauO beurteilten; demgegenüber stütze sich das Verwaltungsgericht auf § 75 NBauO i.V.m. § 36 VwVfG.

    Weder das Bundesverwaltungsgericht noch das Oberverwaltungsgericht haben sich in den angeführten Entscheidungen mit der Erschließung eines Einrichtungsmarktes mit 130 Stellplätzen oder ähnlichen Vorhaben befasst, sondern mit den Anforderungen an die Erschließung einer Vogelvoliere im Außenbereich (BVerwG, Urt. v. 3.5.1988 - 4 C 54.85 -, BauR 1988, 576) bzw. zum Erschlossensein von an die Straße grenzenden Wohngrundstücken (OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.9.2003 - 9 ME 164/03 -, NVwZ-RR 2004, 141).

  • OVG Niedersachsen, 09.11.2012 - 9 LA 157/11

    Straßenausbaubeitrag; Voraussetzungen für die Inanspruchnahmemöglichkeit der

    Wie der Senat zur Erschließung eines baulich nutzbaren Wohngrundstücks bereits entschieden hat, erfordert die bauordnungsrechtliche Zugänglichkeit zu einem Baugrundstück mit Gebäuden geringer Höhe gemäß § 5 Abs. 1 NBauO i. V. m. § 2 Abs. 2 Satz 1 DVNBauO einen Zugang mit einer Mindestbreite von 1, 25 m (Beschluss des Senats vom 17.09.2003 - 9 ME 164/03 - NordÖR 2003, 509 = NVwZ-RR 2004, 141).
  • OVG Sachsen, 16.12.2014 - 5 A 625/13

    Vorausleistung, Erschließungsbeitrag, Buchgrundstück, Grundstück im

    Da die Vorausleistung somit eine auf die endgültige Beitragspflicht ausgerichtete, dem Erschließungsbeitrag zeitlich vorangehende Leistung darstellt, kann eine Vorausleistungspflicht nur für ein Grundstück entstehen, das bezogen auf die Anlage, derentwegen eine Vorausleistung erhoben werden soll, zum Kreis der beitragspflichtigen Grundstücke i. S. d. § 133 Abs. 1 BauGB gehört (Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 21 Rn. 30; vgl. auch NdsOVG, Beschl. v. 17. September 2003, NVwZ-RR 2004, 141, 142).
  • OVG Niedersachsen, 16.01.2007 - 9 LA 90/05

    Weiteres Erschlossensein eines Hinterliegergrundstücks im weiteren Sinne durch

    Bei Wohnzwecken dienenden Hinterliegergrundstücken muss hinzukommen, dass auch über das Anliegergrundstück eine Zugangsmöglichkeit zum Hinterliegergrundstück besteht (Beschluss des Senats vom 17.9.2003 - 9 ME 164/03 -).
  • OVG Saarland, 10.03.2004 - 1 W 6/04

    Erschließung eines Hinterliegergrundstücks; schmaler städtischer Geländestreifen

    Dies bedenkend sprechen aber überwiegende Gesichtspunkte dafür, eine seit Jahrzehnten benutzte und inzwischen durch eine - wenn auch aufgedrängte - Baulast rechtlich gesicherte Zuwegung über einen das Hinterliegergrundstück von der Straße trennenden schmalen, in städtischem Eigentum stehenden Geländestreifen erst recht als für ein Erschlossensein (§ 133 Abs. 1 BauGB) ausreichend anzusehen in der Tendenz wie hier bereits Entscheidungen des Senats vom 26.2.1987 - 1 R 82/87 -, AS 21, 181 = KStZ 1987, 236, und vom 22.5.1995 - 1 W 68/94 -, SKZ 1995, 250 Leitsatz 4; siehe ferner VGH Mannheim, Urteil vom 13.12.1994 - 2 S 3003/93 -, BWVBl 1995, 359; OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.9.2003 - 9 ME 164/03 -, NVwZ-RR 2004, 141, und Quaas in Schrödter, BauGB, 6. Auflage, § 133 Rdnrn. 10 bis 13.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht