Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2004

Rechtsprechung
   BVerwG, 16.12.2004 - 5 C 71.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,2117
BVerwG, 16.12.2004 - 5 C 71.03 (https://dejure.org/2004,2117)
BVerwG, Entscheidung vom 16.12.2004 - 5 C 71.03 (https://dejure.org/2004,2117)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Dezember 2004 - 5 C 71.03 (https://dejure.org/2004,2117)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Erstattung, öffentlich-rechtliche - wegen rechtsgrundlos erbrachter Arbeit; öffentlich-rechtliche Erstattung, Anrechnung von geleisteter Sozialhilfe; Anrechnung von Sozialhilfe auf einen Erstattungsanspruch gegen den Sozialhilfeträger; Arbeit, Erstattungsanspruch wegen ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    Stichworte:
    Erstattung, öffentlich-rechtliche - wegen rechtsgrundlos erbrachter Arbeit; öffentlich-rechtliche Erstattung, Anrechnung von geleisteter Sozialhilfe; Anrechnung von Sozialhilfe auf einen Erstattungsanspruch gegen den Sozialhilfeträger; Arbeit, Erstattungsanspruch wegen ...

  • Judicialis

    Erstattung, öffentlich-rechtliche - wegen rechtsgrundlos erbrachter Arbeit; öffentlich-rechtliche Erstattung, Anrechnung von geleisteter Sozialhilfe; Anrechnung von Sozialhilfe auf einen Erstattungsanspruch gegen den Sozialhilfeträger; Arbeit, Erstattungsanspruch

  • Wolters Kluwer

    Umfang des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs - Vermögenzuwachs bei rechtsgrundloser Leistung von Arbeit - Anrechnung der geleisteten Sozialhilfe auf einen Erstattungsanspruch gegen den Sozialhilfeträger wegen rechtsgrundlos erlangter Arbeitsleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 818 Abs. 3; BSHG § 11 § 19
    Öffentlich-rechtliche Erstattung wegen rechtsgrundlos erbrachter Arbeit; öffentlich-rechtliche Erstattung, Anrechnung von geleisteter Sozialhilfe; Anrechnung von Sozialhilfe auf einen Erstattungsanspruch gegen den Sozialhilfeträger

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 416
  • DVBl 2005, 781
  • DÖV 2005, 650
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 98/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - 1-Euro-Job -

    Der Anspruch gleicht eine mit der Rechtslage nicht übereinstimmende Vermögenslage aus und verschafft dem Anspruchsinhaber ein Recht auf Herausgabe des Erlangten, wenn eine Leistung ohne Rechtsgrund oder ohne eine sonstige rechtsgrundlose Vermögensverschiebung erfolgt ist (vgl zu allem nur BSG aaO RdNr 11 sowie grundlegend BSGE 16, 151 = SozR Nr. 1 zu § 28 BVG; zu Arbeitsgelegenheiten nach § 19 Bundessozialhilfegesetz bereits BVerwGE 105, 370; BVerwG DVBl 2005, 781) .

    Insoweit schließt sich der Senat der Rechtsprechung des BVerwG an, wonach ein Erstattungsanspruch nur in dem Umfang besteht, in dem es per saldo zu einem (rechtsgrundlosen) Vermögenszuwachs gekommen ist (vgl BVerwG Urteil vom 16.12.2004 - 5 C 71/03 - Buchholz 436.0 § 19 BSHG Nr. 11 = DVBl 2005, 781; kritisch dazu Gehrken, aaO, S 288 f) .

  • BVerwG, 16.11.2007 - 9 B 36.07

    Revisionszulassung; grundsätzliche Bedeutung; Rechtsprechung oberster

    Entsprechend ist auch für den allgemeinen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts anerkannt, dass dieser seiner Funktion, eine dem materiellen Recht nicht entsprechende Vermögensverschiebung zu korrigieren, nur unter Berücksichtigung derjenigen Rechtsbeziehungen erfüllen kann, in denen es zu dieser Vermögensverschiebung gekommen ist (vgl. Urteil vom 16. Dezember 2004 - BVerwG 5 C 71.03 - Buchholz 436.0 § 19 BSHG Nr. 11 S. 3 = NVwZ-RR 2005, 416 ; ferner VGH Mannheim, Urteil vom 18. Oktober 1990 - 2 S 2098/89 - NVwZ 1991, 583 ).
  • BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 101/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Arbeitsgelegenheit

    Ein solcher Anspruch kommt im Anwendungsbereich des SGB II in Betracht, wenn vom Hilfebedürftigen nach Zuweisung in eine Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung Arbeiten geleistet worden sind, die sich als rechtsgrundlos erweisen (dazu Urteil des Senats vom 13.4.2011 - B 14 AS 98/10 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; zu Arbeitsgelegenheiten nach § 19 Bundessozialhilfegesetz bereits BVerwGE 105, 370; Bundesverwaltungsgericht DVBl 2005, 781) .
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2004 - 13 C 14/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,15437
OVG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2004 - 13 C 14/04 (https://dejure.org/2004,15437)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.03.2004 - 13 C 14/04 (https://dejure.org/2004,15437)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. März 2004 - 13 C 14/04 (https://dejure.org/2004,15437)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

  • VG Minden - 2 Nc 1/04
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2004 - 13 C 14/04

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 416
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2008 - 13 C 165/08

    Ordnungsgemäße Eingliederung eines Bewerbers in den Studienbetrieb und

    Beschluss vom 19.10.2007 - 13 C 144/07 -, juris; vgl. aber auch Beschluss vom 11.3.2004 - 13 C 14/04 -, NVwZ-RR 2005, 416.

    OVG NRW, Beschluss vom 11.3.2004 a. a. O..

  • OVG Saarland, 16.11.2009 - 2 B 469/09

    Zulassung zum Medizinstudium außerhalb der Kapazität, Bewerbungsfrist und

    Andere Gerichte stellen darauf ab, ob der Bewerber noch in den laufenden Studienbetrieb des Bewerbungssemesters integriert werden kann und erkennen einen Anordnungsgrund dann nicht mehr an, wenn der Antrag bei Gericht mehr als drei Wochen nach Beginn der Vorlesungszeit Oberverwaltungsgericht Koblenz, Beschluss vom 13.1.2003 - 6 D 1190/02 - zitiert nach Juris beziehungsweise erst eingeht, wenn etwa drei Viertel der Vorlesungszeit verstrichen sind OVG Münster, Beschluss vom 11.3.2004 - 13 C 14/04 - zitiert nach Juris.
  • OVG Saarland, 23.11.2009 - 2 B 469/09

    Vorläufige Zulassung zum Studium im ersten klinischen Semester der Humanmedizin

    Andere Gerichte stellen darauf ab, ob der Bewerber noch in den laufenden Studienbetrieb des Bewerbungssemesters integriert werden kann und erkennen einen Anordnungsgrund dann nicht mehr an, wenn der Antrag bei Gericht mehr als drei Wochen nach Beginn der Vorlesungszeit Oberverwaltungsgericht Koblenz, Beschluss vom 13.1.2003 - 6 D 1190/02 - zitiert nach [...] beziehungsweise erst eingeht, wenn etwa drei Viertel der Vorlesungszeit verstrichen sind OVG Münster, Beschluss vom 11.3.2004 - 13 C 14/04 - zitiert nach [...].
  • OVG Niedersachsen, 15.11.2012 - 2 NB 198/12

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Sommersemester 2012 an der

    Während einige Verwaltungsgerichte eine Antragstellung grundsätzlich spätestens am ersten Vorlesungstag des Bewerbungssemesters fordern (so z. B. VG Leipzig, Beschl. v. 26.5.2011 - NC 2 L 223/11 -, juris Langtext Rdnr. 4), verzichten andere Gerichte auf eine starre Zeitgrenze, fordern aber allgemein, dass ein sinnvoller Einstieg in das betreffende Semester noch möglich ist (etwa OVG Lüneburg, Beschl. v. 2.4.1981 - 10 B 1572/80 -, NVwZ 1983, 106; OVG Greifswald, Beschl. v. 22.4.2009 - 1 M 22/09 -, juris <3.11. für das Wintersemester noch ausreichend>; OVG Münster, Beschl. v. 11.3.2004 - 13 C 14/04 -, NVwZ-RR 2005, 416; Beschl. v. 15.5.2008 - 13 C 165/08 -, NVwZ 2008, 703 <11.12.
  • OVG Niedersachsen, 15.11.2012 - 2 NB 220/12

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin

    Während einige Verwaltungsgerichte eine Antragstellung grundsätzlich spätestens am ersten Vorlesungstag des Bewerbungssemesters fordern (so z. B. VG Leipzig, Beschl. v. 26.5.2011 - NC 2 L 223/11 -, juris Langtext Rdnr. 4), verzichten andere Gerichte auf eine starre Zeitgrenze, verlangen aber allgemein, dass ein sinnvoller Einstieg in das betreffende Semester noch möglich ist (etwa OVG Lüneburg, Beschl. v. 2.4.1981 - 10 B 1572/80 -, NVwZ 1983, 106; OVG Greifswald, Beschl. v. 22.4.2009 - 1 M 22/09 -, juris <3.11. für das Wintersemester noch ausreichend>; OVG Münster, Beschl. v. 11.3.2004 - 13 C 14/04 -, NVwZ-RR 2005, 416; Beschl. v. 15.5.2008 - 13 C 165/08 -, NVwZ 2008, 703 <11.12.
  • VG Köln, 04.03.2008 - 6 Nc 512/07

    Erlass einer Regelungsanordnung zur Zulassung zu einem Lehramtsstudiengang mit

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 19.10.2007 - 13 C 144/07 -, abrufbar unter www.nrwe.de, und vom 11.03.2004 - 13 C 14/04 -, NVwZ-RR 2005, 416; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 09.06.2004 - 3 NB1/04 -, zitiert nach juris; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 13.01.2003 - 6 D 11940/02 -, zitiert nach juris; jeweils mit weiteren Nachweisen; VG Köln, Beschlüsse vom 21.01.2004 - 6 Nc 3/04 -, und vom 30.08.2007 - 6 Nc 128/07 -.
  • VG Berlin, 20.04.2012 - 3 L 32.12

    Rechtzeitigkeit der Antragstellung auf vorläufige Zulassung zum Studium

    Einen Anordnungsgrund wird man jedenfalls dann nicht verneinen können, wenn der Bewerber - im Falle unverzüglicher Stattgabe seines Antrags - noch ordnungsgemäß in den laufenden Studienbetrieb eingegliedert werden kann und seine erfolgreiche Teilnahme an den Lehrveranstaltungen des Bewerbungssemesters gewährleistet ist (so OVG Münster, Beschluss vom 11. März 2004 - 13 C 14/04 -, NVwZ-RR 2005, 416; Beschluss vom 15. Mai 2008 - 13 C 165/08 -, NVwZ 2008, 703, und OVG Koblenz, Beschluss vom 13. Januar 2003 - 6 D 1190/02 -, zitiert nach juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2004 - 13 C 507/04
    vgl. hierzu auch den Beschluss des Senats vom 11. März 2004 im Verfahren der Antragstellerin gegen die Universität Bielefeld - 13 C 14/04 -.
  • VG Düsseldorf, 08.01.2011 - 15 Nc 295/11

    Möglichkeit der ordnungsgemäßen Eingliederung eines Studienbewerbers in den

    vgl. hierzu Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschlüsse vom 15. Mai 2008, 13 C 165/08, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht-Rechtsprechungs-Report (NVwZ-RR) 2008, 703, www.nrwe.de und juris; mit dieser Erwägung noch den Regelungsgrund verneinend: OVG NRW, Beschluss vom 11. März 2004, 13 C 14/04, NVwZ-RR 2005, 416, www.nrwe.de und juris; vgl. auch Beschluss der Kammer vom 11. Januar 2007, 15 Nc 1/07 n.v.
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