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   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2004 - 10a D 38/02.NE   

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https://dejure.org/2004,3587
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2004 - 10a D 38/02.NE (https://dejure.org/2004,3587)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.11.2004 - 10a D 38/02.NE (https://dejure.org/2004,3587)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. November 2004 - 10a D 38/02.NE (https://dejure.org/2004,3587)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis

    BauNVO § 1 Abs. 5; ; BauNVO § ... 1 Abs. 9; ; BauNVO § 2; ; BauNVO § 3; ; BauNVO § 3 Abs. 3 Nr. 1; ; BauNVO § 4; ; BauNVO § 5; ; BauNVO § 6; ; BauNVO § 7; ; BauNVO § 8; ; BauNVO § 8 Abs. 1; ; BauNVO § 8 Abs. 2; ; BauNVO § 9; ; BauNVO § 9 Abs. 2; ; BauNVO § 10; ; BauNVO § 11 Abs. 3; ; BauNVO § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2; ; BauGB § 1 Abs. 7; ; BauGB § 214 Abs. 3 Satz 2 a.F.; ; BauGB § 215 Abs. 1 Nr. 2 a.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einzelhandelseinschränkung durch Bebauungsplan zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit der Änderung eines Bebauungsplans; Städtebauliche Rechtfertigung für Ausschluss von Einzelhandel mit ausgewählten Warengruppen durch einen Bebauungsplan; Voraussetzungen für Ausschluss des Einzelhandels mit ausgewählten Warengruppen in Gewerbegebieten oder ...

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 309
  • BauR 2005, 963
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • VG Freiburg, 20.12.2005 - 6 K 1328/05

    Zentrenkonzept der Stadt Konstanz

    Dort waren unzureichende Erhebungen der tatsächlich vorhandenen Wirtschaftsstruktur in den Innenstädten erfolgt, aufweiche sich die beschlossenen Einschränkungen der Bau- und Gewerbefreiheit außerhalb der Zentren deshalb nicht stützen ließen (vgl. etwa OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12.11.2004 - 10a D 38/02 .NE -, öffBauR 2005, 31; zitiert nach Juris).

    Das Gericht vermag insoweit der - nicht weiter begründeten - gegenteiligen Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 12.11.2004 (- 10a D 38/02.NE - zitiert nach Juris) nicht zu folgen.

    Nach alldem ist auch die Beschreibung der privilegierten Produktions- oder Handwerksbetriebe hinreichend bestimmt, zumal der Text ausführlicher als in dem gegenteilig entschiedenen Verfahren des OVG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 12.11.2004, a.a.O.) ausgefallen ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2006 - 10 A 3413/03

    Gewerbegebiet: Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben

    OVG NRW, Urteile vom 9.10.2003 - 10a D 71/01.NE -, ZfBR 2004, 199, und vom 12.11.2004 - 10a D 38/02.NE -, NVwZ-RR 2005, 309.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.08.2006 - 2 K 50/04

    Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben mit bestimmten Warensortimenten im

    Eine auf § 1 Abs. 5 und 9 BauNVO gestützte Planung muss mit Argumenten begründet werden, die sich aus der jeweiligen konkreten Planungssituation ergeben und geeignet sind, die jeweilige Abweichung von den in den §§ 2 bis 10 BauNVO vorgegebenen Gebietstypen zu tragen (OVG NW, Urt. v. 12.11.2004 - 10a D 38/02.NE -, NVwZ-RR 2005, 309).

    Wenn aber Einzelhandel mit ausgewählten Warensortimenten im Hinblick auf seine "Zentrenschädlichkeit" ausgeschlossen werden soll, bedarf es konkreter Angaben dazu, weshalb jegliche Form von Einzelhandel der besagten Art - würde er im betroffenen Baugebiet angesiedelt - die gewachsenen Einzelhandelsstrukturen in den Zentren der Gemeinde unabhängig von der Art und dem Umfang des jeweiligen Warenangebots schädigen würde (OVG NW, Urt. v. 12.11.2004, a. a. O.).

    Einer aussagekräftigen Planungsgrundlage bedarf es vor allem dann, wenn - wie hier - eine den Einzelhandel stark einschränkende Festsetzung getroffen werden soll, die nach Sortimenten differenziert (vgl. OVG NW, Urt. v. 12.11.2004, a. a. O.).

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