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   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2005 - 7 B 1823/05   

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https://dejure.org/2005,1871
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2005 - 7 B 1823/05 (https://dejure.org/2005,1871)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.11.2005 - 7 B 1823/05 (https://dejure.org/2005,1871)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. November 2005 - 7 B 1823/05 (https://dejure.org/2005,1871)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 35 Abs. 3

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachbarschutz gegen Fußballstadion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Baugenehmigung für Paragon-Arena in Paderborn außer Vollzug gesetzt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung eines Nachbarn in nachbarschützende Rechte durch die Verwirklichung eines Bauvorhabens ohne vorherige Bebauungsplanung; Verletzung des Abwägungsgebots zwischen öffentlichen und privaten Belangen; Fehlende Kenntnis von der für ein Fußballstadion erforderlichen ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Fußballstadion mit zu wenig Stellplätzen: Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot! (IBR 2006, 172)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 306
  • DÖV 2006, 305
  • BauR 2006, 417 (Ls.)
  • ZfBR 2006, 178
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2006 - 7 D 126/05

    Fehlende Konfliktbewältigung bei Erlass eines Bebauungsplans zur Errichtung eines

    Auf den Antrag der Antragsteller ordnete der Senat die aufschiebende Wirkung der gegen diese Baugenehmigung unter dem Az.: 1 K 1445/05 beim Verwaltungsgericht Minden anhängigen Klage an (Beschluss vom 15. November 2005 - 7 B 1823/05 -).

    Hierzu verweisen die Antragsteller auf den Beschluss des Senats vom 15. November 2005 - 7 B 1823/05 -.

    Im Verfahren 7 B 1823/05 hatte der Bürgermeister der Antragsgegnerin die Wirksamkeit des Bebauungsplans verteidigt: Die vorgesehenen Stellplätze dürften auch innerhalb der nicht überbaubaren Grundstücksfläche errichtet werden, wie sich aus § 23 Abs. 5 Satz 2 BauNVO iVm § 6 BauO NRW ergebe.

    Sie hat im Verfahren 7 B 1823/05 vorgetragen: Der Bebauungsplan löse zwar nicht abschließend, wie bei einer Veranstaltung mit 15.300 Zuschauern eine unzumutbare Beeinträchtigung der Nachbarn durch An- und Abreiseverkehr vermieden werden könne.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakte zum Verfahren 7 B 1823/05 sowie auf die von der Antragsgegnerin vorgelegten Verwaltungsakten Bezug genommen.

    Hierzu hat der Senat im Beschluss vom 15. November 2005 - 7 B 1823/05 - Folgendes ausgeführt:.

    Vorsorglich merkt der Senat aber an, dass sich der Rat der Antragsgegnerin keine hinreichende Kenntnis davon verschafft haben dürfte, ob das Fußballstadion in einer seinem Zweck genügenden Weise erschlossen ist; hierzu hat der Senat bereits in seinem den Beteiligten bekannten Beschluss vom 15. November 2005 - 7 B 1823/05 - nähere Einzelheiten ausgeführt.

  • VGH Bayern, 27.11.2019 - 15 CS 19.1906

    Änderungsbescheid, Biergarten-Verordnung, Beigeladener Bauherr, Kfz-Stellplatz,

    f) Ob unter Berücksichtigung der von den Antragstellern vorgelegten Lichtbilder zur Parksituation die angegriffenen Baugenehmigungen zur Nutzung der Wirtsgartenbereiche auch deshalb gegen das Rücksichtnahmegebot verstoßen, weil es aufgrund der örtlichen Verhältnisse zu chaotischen Verkehrsverhältnissen im unmittelbaren Umgriff des Nachbargrundstücks kommt, weil mangels ausreichender Parkmöglichkeiten der durch das Vorhaben bewirkte Park- oder Parksuchverkehr die unmittelbaren Nachbarn unzumutbar beeinträchtigt oder weil die bestimmungsgemäße Nutzung des Nachbargrundstücks unzumutbar eingeschränkt wird (vgl. BVerwG, B.v. 20.5.1992 - 1 B 22.92 - NVwZ-RR 1993, 18 = juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 25.08.2009 - 1 CS 09.287 - juris Rn. 39; B.v. 9.5.2016 - 2 AS 16.420 - juris Rn. 7; B.v. 20.3.2018 - 15 CS 17.2523 - juris Rn. 32 ff.; B.v. 8.1.2019 - 9 CS 17.2482 - juris Rn. 20 f.; B.v. 10.10.2019 - 9 CS 19.1468 - juris Rn. 28; VGH BW, B.v. 10.1.2008 - 3 S 2773/07 - NVwZ-RR 2008, 600 = juris Rn. 13; B.v. 2.10.2019 - 3 S 1470/19 - juris Rn. 104, 114 f.; NdsOVG, B.v. 20.12.2013 - 1 ME 214/13 - NVwZ-RR 2014, 296 = juris Rn. 13; OVG NRW, B.v. 15.11.2005 - 7 B 1823/05 - NVwZ-RR 2006, 306 = juris Rn. 21 ff.; VG München, U.v. 1.12.2015 - M 1 K 15.4038 - juris Rn. 26; U.v. 25.7.2017 - M 1 K 16.5925 - juris Rn. 42; U.v. 26.2.2018 - M 8 K 16.1293 - juris Rn. 75), bedarf vorliegend keiner Entscheidung.
  • VG Minden, 22.09.2009 - 1 K 2712/07

    Anwohnerklage gegen das Paderborner Stadion erfolglos

    Auf die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss der Kammer vom 30.09.2005 ordnete das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) die aufschiebende Wirkung der gegen die Baugenehmigung anhängigen Klage an (Beschluss vom 15.11.2005 - 7 B 1823/05 -).

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15.11.2005 - 7 B 1823/05 -, BRS 69 Nr. 168.

    Beschluss vom 15.11.2005 - 7 B 1823/05 -, Rdnr. 27 nach juris, 1.100 Stellplätze für 4.700 Zuschauer für wahrscheinlich erachtet hat, was bei 1.000 Besuchern 234 Stellplätzen entspricht.

    Aber auch unter der umgekehrten Annahme, dass 60 % der Zuschauer zwei Stunden vorher anfahren, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15.11.2005 - 7 B 1823/05 -, Rdnr. 31 nach juris, kann der dadurch verursachte Stellplatzbedarf durch die am Stadion vorhandenen 2.840 Stellplätze abgedeckt werden.

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