Rechtsprechung
   BVerwG, 15.12.2005 - 2 A 4.04   

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https://dejure.org/2005,1974
BVerwG, 15.12.2005 - 2 A 4.04 (https://dejure.org/2005,1974)
BVerwG, Entscheidung vom 15.12.2005 - 2 A 4.04 (https://dejure.org/2005,1974)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - 2 A 4.04 (https://dejure.org/2005,1974)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 2 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3; ... BBG § 54 Satz 3, § 61 Abs. 1 und 2, § 77 Abs. 1 Satz 1; BDG §§ 6, 13 Abs. 1, § 15 Abs. 1 und 5, § 24 Abs. 1 Nr. 2, §§ 33, 45 Satz 5, § 58 Abs. 1, § 60 Abs. 3; VwGO § 50 Abs. 1 Nr. 4, § 88
    Beamtin des Bundesnachrichtendienstes; schriftliche Zeugenerklärungen; Disziplinarverfügung (Geldbuße); Amtsverschwiegenheitspflicht; Aussagegenehmigung in Form der Vorlagegenehmigung; diffamierende Äußerung in Sonderdatenbank und dienstlichem Schreiben; Mobbingvorwürfe in Dienstaufsichtsbeschwerde; Pflicht zur Wahrung des Betriebsfriedens; Verweis.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 2 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3
    Beamtin des Bundesnachrichtendienstes; schriftliche Zeugenerklärungen; Disziplinarverfügung (Geldbuße); Amtsverschwiegenheitspflicht; Aussagegenehmigung in Form der Vorlagegenehmigung; diffamierende Äußerung in Sonderdatenbank und dienstlichem Schreiben; Mobbingvorwürfe in Dienstaufsichtsbeschwerde; Pflicht zur Wahrung des Betriebsfriedens; Verweis.; Achtungswürdigkeit und Vertrauenswürdigkeit; Amtsverschwiegenheit; Aussagegenehmigung; Beamter; Betriebsfrieden; Bundesnachrichtendienst; Dienstaufsichtsbeschwerde; Dienstpflichtverletzung; Dienstvergehen; Disziplinarmaßnahme; Disziplinarverfahren; Disziplinarverfügung; faires Verfahren; Maßnahmebemessung; Mobbing; rechtliches Gehör; schriftliche Zeugenaussage; Schwarzes Brett; Sonderdatenbank; Verweis; Vorlagegenehmigung

  • Judicialis

    Beamtin des Bundesnachrichtendienstes; schriftliche Zeugenerklärungen; Disziplinarverfügung (Geldbuße); Amtsverschwiegenheitspflicht; Aussagegenehmigung in Form der Vorlagegenehmigung; diffamierende Äußerung in Sonderdatenbank und dienstlichem Schreiben; Mobbingvorwürfe in Dienstaufsichtsbeschwerde; Pflicht zur Wahrung des Betriebsfriedens; Verweis

  • Wolters Kluwer

    Disziplinarverfügung des Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes; Angemessenheit einer Disziplinarmaßnahme; Prüfung der Zweckmäßigkeit der angefochtenen Disziplinarentscheidung; Gebot der Gehörsgewährung; Anspruchs des Beamten auf ein faires Disziplinarverfahren; Schuldhafte Verletzung beamtenrechtlicher Pflichten; Auslegung von schriftlichen Erklärungen des Beamten; Mobbing im Bundesnachrichtendienst; Definition des Begriffs Mobbing; Glaubwürdigkeit einer Zeugenaussage; Beantragung einer Aussagegenehmigung; Verschwiegenheitspflicht des Beamten; Geheimhaltungsbedürftigkeit dienstlicher Angelegenheiten; Pflicht zur Wahrung des Betriebsfriedens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtzeitige Information des betroffenen Beamten über schriftliche Zeugenaussagen im behördlichen Disziplinarverfahren - Umfang gerichtlicher Prüfung bei Klage gegen Disziplinarverfügung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 485
  • DVBl 2006, 651 (Ls.)
  • DÖV 2006, 750
 
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Wird zitiert von ... (78)

  • BVerwG, 27.02.2014 - 2 C 1.13

    Hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums; Tarifbeschäftigte; Angehörige des

    Hätte sich die angefochtene Disziplinarverfügung nicht während des Revisionsverfahrens erledigt, wäre der Senat berechtigt gewesen, die angemessene Disziplinarmaßnahme unter Beachtung des Verschlechterungsverbots aufgrund einer eigenen Bemessungsentscheidung nach § 13 Abs. 2 Satz 1 bis 4 LDG NRW festzusetzen (Urteile vom 15. Dezember 2005 - BVerwG 2 A 4/04 - Buchholz 235.1 § 24 BDG Nr. 1 Rn. 23, vom 27. Juni 2013 - BVerwG 2 A 2.12 - IÖD 2013, 257 Rn. 9 und vom 25. Juli 2013 - BVerwG 2 C 63.11 - NVwZ-RR 2014, 105 Rn. 9).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2012 - 3d A 317/11

    Streikrecht für Beamte?

    Aus der vergleichbaren Vorschrift des § 60 Abs. 3 BDG leitet das Bundesverwaltungsgericht, vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 2 A 4.04 -, Schütz/Maiwald, Beamtenrecht in Bund und Ländern, ES/B II 1.1 Nr. 13 = Buchholz 235.1 § 24 BDG Nr. 1, ab, dass das Gericht nicht auf die Prüfung der Frage beschränkt ist, ob das der Klägerin mit der Disziplinarverfügung zum Vorwurf gemachte Verhalten (Lebenssachverhalt) tatsächlich vorliegt und als Dienstvergehen zu würdigen ist.
  • BVerwG, 18.11.2008 - 2 B 63.08

    Behördliches Disziplinarverfahren; Einleitungsvermerk; Dienstvorgesetzter;

    Dies fordert auch der Anspruch des Beamten auf ein faires Disziplinarverfahren (Urteil vom 15. Dezember 2005 - BVerwG 2 A 4.04 - Buchholz 235.1 § 24 BDG Nr. 1).

    Der Ermittlungsführer hätte womöglich Zeugen erneut vernehmen müssen (vgl. Urteil vom 15. Dezember 2005 a.a.O.).

    Die in Bezug genommene rechtliche Würdigung des Verwaltungsgerichts geht von der Rechtsprechung des Senats zu der beamtenrechtlichen Pflicht aus, den Betriebsfrieden zu wahren und sich im Dienst kollegial zu verhalten (vgl. Urteil vom 15. Dezember 2005 - BVerwG 2 A 4.04 - juris Rn. 37, 72).

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