Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2006 - 8 B 1920/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4054
OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2006 - 8 B 1920/05 (https://dejure.org/2006,4054)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.03.2006 - 8 B 1920/05 (https://dejure.org/2006,4054)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. März 2006 - 8 B 1920/05 (https://dejure.org/2006,4054)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Geltungsdauer eines Bauvorbescheids

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Fortführung eines auf die Zurückstellung eines Baugesuchs bezogenen Verfahrens ; Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbedürftigkeit für die Errichtung einer Windkraftanlage; Hemmung oder Unterbrechung der Geltungsdauer eines Vorbescheids; Rücknahme eines Vorbescheides ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 597
  • BauR 2006, 1026
  • BauR 2006, 1124
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2012 - 7 A 2444/09

    Rechtmäßigkeit eines erteilten planungsrechtlichen Vorbescheids für ein

    - 8 B 1920/05 - BRS 70 Nr. 152.
  • VG Berlin, 11.10.2016 - 19 K 4.13

    Widerruf eines Bauvorbescheides zur Errichtung eines Hotels mit Tiefgarage

    So ist für die Geltungsdauer einer Baugenehmigung anerkannt, dass sie gehemmt wird, wenn ein Bauherr durch hoheitlichen Eingriff - wie Baueinstellung, Widerruf oder Rücknahme der Baugenehmigung - gehindert wird, von ihr innerhalb der gesetzlichen Fristen Gebrauch zu machen, jedenfalls sofern die Ursache für das behördliche Einschreiten nicht in die Verantwortungssphäre des Bauherrn fällt (vgl. nur OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17. März 2006 - OVG 8 B 1920/05b -, NVwZ-RR 2006, 597 ; Knuth, in: Wilke/Dageförde/ders./Meyer/Broy-Bülow, BauO Bln, 6. Aufl. 2008, § 72 Rn. 9).

    Der Zweck ihrer dreijährigen Bindungswirkung würde verfehlt, müsste der Bauherr neben dem Vorbescheid einen Bauantrag stellen, solange er noch wegen nicht abgeschlossener Widerspruchs- oder Gerichtsverfahren damit rechnen muss, dass die ihm günstige Wirkung des Vorbescheides wieder entfällt (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17. März 2006, a.a.O.).

    Deshalb wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung und in der Literatur davon ausgegangen, dass die Geltungsdauer eines Vorbescheides etwa auch dann nicht läuft, wenn der Vorbescheid unter Anordnung der sofortigen Vollziehung zurückgenommen wird (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17. März 2006, a.a.O.; Knuth, in: Wilke/Dageförde/ders./Meyer/Broy-Bülow, a.a.O., § 74 Rn. 28).

  • VG Düsseldorf, 24.04.2012 - 11 K 6956/10

    Windkraftanlage Denkmal Umgebungsschutz Erscheinungsbild bedrängend Wirkung

    Nach erfolglosem Verfahren beim Verwaltungsgericht Düsseldorf (Az. 3 L 1381/05) stellte das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 17. März 2006 (Az. 8 B 1920/05) die aufschiebende Wirkung der Widersprüche der Klägerin gegen die Bescheide vom 14. Juni 2005 wieder her.

    OVG NRW, Beschluss vom 2. Februar 2012 - 2 B 1525/11 -, juris Rdnr. 26, sowie Beschluss vom 17. März 2006 - 8 B 1920/05 - juris Rdnr. 14 ff. m.w.N.

    Zur Berechnung vgl. OVG NRW, Beschluss vom 17. März 2006 - 8 B 1920/05 - juris Rdnr. 19.

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