Weitere Entscheidung unten: OVG Saarland, 25.10.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 18.12.2006 - 4 BN 30.06   

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https://dejure.org/2006,7608
BVerwG, 18.12.2006 - 4 BN 30.06 (https://dejure.org/2006,7608)
BVerwG, Entscheidung vom 18.12.2006 - 4 BN 30.06 (https://dejure.org/2006,7608)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Dezember 2006 - 4 BN 30.06 (https://dejure.org/2006,7608)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 285
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • VGH Bayern, 27.09.2019 - 10 ZB 19.1781

    Klage auf Aufhebung der Ausweisungsverfügung

    Ein solcher wäre jedoch erforderlich gewesen (BVerwG, B.v. 29.7.2015 - 5 B 36.14 - juris Rn. 7; B.v. 18.12.2006 - 4 BN 30.06 - juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 29.05.2015 - 9 ZB 14.2580

    Nutzungsuntersagung; Nagelstudio in reinem Wohngebiet; freier Beruf (verneint);

    Dementsprechend kommt insoweit bereits keine Verletzung der Aufklärungspflicht in Betracht, denn es sind nur die Beweise zu erheben, auf die es nach der Rechtsansicht des Gerichts ankommt (BVerwG, B.v. 18.12.2006 - 4 BN 30/06 - juris Rn. 2).

    Nur schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen insoweit nicht (BVerwG, B.v. 18.12.2006 - 4 BN 30/06 - juris Rn. 4).

  • VGH Bayern, 15.10.2019 - 3 ZB 18.81

    Mündliche Verhandlung, Dienstunfallfürsorge, Dienstunfallfolge, Behandelnder Arzt

    Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Versäumnisse Beteiligter, insbesondere das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren (BVerwG, B.v. 29.7.2015 - 5 B 36.14 - juris Rn. 7; B.v. 18.12.2006 - 4 BN 30.06 - juris Rn. 2).
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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 25.10.2006 - 1 Q 29/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7082
OVG Saarland, 25.10.2006 - 1 Q 29/06 (https://dejure.org/2006,7082)
OVG Saarland, Entscheidung vom 25.10.2006 - 1 Q 29/06 (https://dejure.org/2006,7082)
OVG Saarland, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - 1 Q 29/06 (https://dejure.org/2006,7082)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss der Einbürgerung wegen Vorliegens eines Ausweisungsgrundes trotz Erteilung einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis in Kenntnis des Ausweisungsgrundes durch die Ausländerbehörde; Eintritt einer Bindungswirkung durch die Erteilung einer unbefristeten ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 3; StAG § 8 Abs. 1
    D (A), Einbürgerung, Ermessenseinbürgerung, Ausweisungsgründe, Ausländerbehörde, Verbrauch, Prüfungskompetenz

  • rechtsportal.de

    Ausschluss der Einbürgerung wegen Ausweisungsgrund trotz unbefristeter Aufenthaltserlaubnis

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 285 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Saarlouis, 26.02.2008 - 2 K 369/07

    Einbürgerung von Straftätern

    Urteile vom 24.10.2006 - 2 K 88/06 -, vom 20.06.2006 - 2 K 52/06 -, bestätigt durch Beschluss des OVG Saarlouis vom 25.10.2006 - 1 Q 29/06 -, Urteile vom 18.01.2005 - 12 K 33/04 - und 26.10.2004 - 12 K 96/03 -.
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