Rechtsprechung
   VGH Hessen, 26.06.2007 - 8 UZ 452/06.A   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2245
VGH Hessen, 26.06.2007 - 8 UZ 452/06.A (https://dejure.org/2007,2245)
VGH Hessen, Entscheidung vom 26.06.2007 - 8 UZ 452/06.A (https://dejure.org/2007,2245)
VGH Hessen, Entscheidung vom 26. Juni 2007 - 8 UZ 452/06.A (https://dejure.org/2007,2245)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Qualifikationsrichtlinie und allgemeine Gefahren

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1; AufenthG § 60 Abs. 7; RL 2004/83/EG Art. 15 Bst. c
    Afghanistan, Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage, Anerkennungsrichtlinie, ernsthafter Schaden, bewaffneter Konflikt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylrecht - Hauptsacheverfahren (UE, UZ): Qualifikationsrichtlinie und allgemeine Gefahren - allgemeine Gefahr, bewaffneter Konflikt, Bürgerkrieg, Folgewirkung, Qualifikationsrichtlinie, Sicherheits- und Versorgungslage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Zulassung der Berufung gegen ein verwaltungsgerichtliches Urteil in einem asylrechtlichen Verfahren; Verfolgungsgefährdung im Ausland wegen eines Konvertierens vom Islam zum Christentum; Anforderungen an eine Divergenzzulassung; Verfahrenstaktischer Wechsel zu einer Religionsgemeinschaft; Umfang des Rechtsanspruchs auf rechtliches Gehör; Grundsätzliche Bedeutung einer asylrechtlichen Streitigkeit; Verfolgungsmaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit für eine Zwangsverheiratung außerhalb der eigenen Familie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 57, 250
  • NVwZ-RR 2008, 58
  • DÖV 2008, 82
 
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Wird zitiert von ... (95)

  • VGH Hessen, 11.12.2008 - 8 A 611/08

    Abschiebungsverbot wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts

    Auch der Senat hat schon im Juni 2007 festgestellt, dass bürgerkriegsähnliche bewaffnete Auseinandersetzungen mit den Taliban und anderen extremistischen Gruppen (allenfalls) im Süden und Süd-Osten des Landes stattfinden (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 26. Juni 2007 - 8 UZ 452/06.A - AuAS 2007 S. 202 ff. = NVwZ-RR 2008 S. 58 f. = juris Rdnr. 48).

    Abgesehen von dem unstreitigen Ausschluss bloß mittelbarer nachträglicher Auswirkungen eines bewaffneten Konflikts, wie etwa einer schlechten Sicherheits- und Versorgungslage (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 26. Juni 2007 a.a.O. juris Rdnr. 48; BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2008 a.a.O. juris Rdnr. 35), wird insoweit erörtert, ob eine Individualisierung der allgemeinen Gefahren, die normalerweise nicht alle Bewohner des betroffenen Gebiets ernsthaft persönlich betreffen, durch eine besondere Gefahrendichte, wie sie etwa flüchtlingsrechtlich für die Annahme einer Gruppenverfolgung verlangt würde, oder schon durch einen hinreichend engen räumlichen und zeitlichen Bezug zu einem bewaffneten Konflikt mit erheblicher Opferzahl in der Zivilbevölkerung und/oder durch besondere individuelle gefahrerhöhende Umstände oder persönliche Merkmale, wie etwa eine bestimmte Gruppenzugehörigkeit, erforderlich ist.

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.11.2007 - 2 LB 38/07

    Abschiebungsverbot

    Dieser Definition hat sich der HessVGH angeschlossen; auch er fordert eine gegenwärtige landesweite Bürgerkriegssituation und scheidet begrenzte Bandenkriege aus (3. Senat, Urt. v. 9.11.2006 - 3 UE 3238/03.A -, in juris und 8. Senat, Beschl. v. 26.06.2007 - 8 UZ 452/06.A - in AuAS 2007, 202).

    Der Senat neigt ferner dazu, die sich aufgrund willkürlicher Gewalt im Rahmen dieses Konflikts ergebende Gefahr jedenfalls für diejenigen Personen, die davon unmittelbar betroffen sind, auch als hinreichend individuell i.S.d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG anzusehen, ohne dass es zusätzlich der Darlegung besonderer persönlicher Merkmale oder Verfolgungsgründe bedürfte (zur Definition individueller Gefahren bei unmittelbarer Betroffenheit: HessVGH, Beschl. v. 26.06.2007 - 8 ZU 452/06.A - in AuAS 2007, 202 mwN).

  • VGH Hessen, 26.07.2007 - 8 UE 3140/05

    Asyl Afghanistan; asyltaktische Konversion zum Christentum; Verfolgungsgefahr bei

    Zu diesen Einschränkungen hat das Bundesamt in seinen Ablehnungsbescheiden vom 3. und 4. September 2003 in Übereinstimmung mit höchstrichterlicher und obergerichtlicher Rechtsprechung und unter Berufung auf gutachterliche Äußerungen zutreffend ausgeführt, der Umstand, dass Frauen in Afghanistan traditionell in vielen Bereichen benachteiligt würden, begründe noch keine Verfolgungsgefahr, weil die asylrechtliche - und damit auch die flüchtlingsrechtliche - Beurteilung nicht am weltanschaulichen Toleranz- und Neutralitätsgebot des Grundgesetzes gemessen werde könne, so dass es auch einem aus dem westlichen Ausland nach Afghanistan zurückkehrenden afghanischen Staatsangehörigen grundsätzlich zumutbar sei, die dort allgemein geltenden Vorschriften und herrschenden Wertvorstellungen zu beachten; zumindest für den Bereich der Hauptstadt Kabul bestehe bei Einhaltung dieser Regeln keine Gefährdungslage oder eine Gefahr von die Menschenwürde verletzenden Eingriffen in das Persönlichkeitsrecht (vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1986 - 9 C 16/85 - BVerwGE 74 S. 31 [37] = juris Rdnr. 20; Hamb. OVG, Urteil vom 11. April 2003 - 1 Bf 104/01.A - juris Rdnrn. 25 - 29; Hess. VGH, Beschluss vom 26. Juni 2007 - 8 UZ 452/06.A - Beschlussabdruck S. 9 ff.).

    Denn nur wenn verlässlich festgestellt werden kann, dass eine Konversion auf einer glaubhaften Zuwendung zum christlichen Glauben im Sinne einer ernsthaften Gewissensentscheidung, auf einem ernst gemeinten religiösen Einstellungswandel mit einer identitätsprägenden festen Überzeugung und nicht lediglich auf bloßen Opportunitätsgründen beruht, kann davon ausgegangen werden, dass ein Verschweigen, Verleugnen oder die Aufgabe der neuen Glaubenszugehörigkeit zur Vermeidung staatlicher oder nicht staatlicher Repressionen im Heimatland den Betroffenen grundsätzlich und in aller Regel unter Verletzung seiner Menschenwürde existenziell und in seiner sittlichen Person treffen und ihn in eine ausweglose Lage bringen würde und ihm deshalb nicht zugemutet werden kann (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 26. Juni 2007 - 8 UZ 452/06.A - und - 8 UZ 1463/06.A - Beschlussabdrucke S. 8 bzw. S. 4 und die zu Grunde liegenden Urteile des VG Kassel vom 15. Dezember 2005 - 3 E 2960/03.A - Urteilsabdruck S. 14 und vom 4. Mai 2006 - 3 E 762/04 - Urteilsabdruck S. 8; zweifelnd: BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Dezember 1994 - 2 BvR 1426/91 - InfAuslR 1995 S. 210 f. = juris Rdnrn. 14 f.; vgl. aber auch: BVerwG; Urteile vom 18. Februar 1986 a.a.O. BVerwGE 74 S. 38 = juris Rdnr. 21 und vom 20. Januar 2004 - 1 C 9/03 - BVerwGE 120 S. 16 ff. = InfAuslR 2004 S. 319 ff. = NVwZ 2004 S. 1000 ff. = juris Rdnr. 12; Funke-Kaiser, in GK zum AsylVfG 1992, Stand: Februar 2007, Rdnr. 31 zu § 28).

    Die Prüfung dieser inneren Tatsachen kann im Wege richterlicher Überzeugungsbildung im Einzelfall nur auf Grund einer wertenden Betrachtung nach außen erkennbarer Umstände und der Überzeugungskraft dazu abgegebener Erklärungen erfolgen, wie etwa zur Entwicklung des Kontaktes zu dem neuen Glauben, zur Glaubensbetätigung und zu Kenntnissen über die neuen Glaubensinhalte (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 26. Juni 2007 - 8 UZ 452/06.A - Beschlussabdruck S. 9; Marx, AsylVfG, 6. Aufl. 2005, Rdnrn. 218 f. zu § 1).

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