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   OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2008 - 2 K 258/06   

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https://dejure.org/2008,3993
OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2008 - 2 K 258/06 (https://dejure.org/2008,3993)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 21.02.2008 - 2 K 258/06 (https://dejure.org/2008,3993)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 21. Februar 2008 - 2 K 258/06 (https://dejure.org/2008,3993)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Eigentum; Erforderlichkeit; Fremdkörperfestsetzung; Funktionslosigkeit; Gebot der Konfliktbewältigung; Genehmigungsverfahren; Prognose; Unabsehbar; Überplanung; Normenkontrolle; Bebauungsplan; Überplanung einer Wohnbebauung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Überplanung einer Wohnbebauung: Eigentum; Erforderlichkeit; Fremdkörperfestsetzung; Funktionslosigkeit; Gebot der Konfliktbewältigung; Genehmigungsverfahren; Prognose; Unabsehbar; Überplanung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Normenkontrolle, Bebauungsplan, Überplanung einer Wohnbebauung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtschutz gegen einen eine Fläche als Gewerbegebiet überplanenden Bebauungsplan; Erfordernis von aus rechtlicher oder tatsächlicher Sicht in nächster Zeit unmöglichen Bebauungsplänen bzw. bauplanerischen Festsetzungen für die Regelung des § 1 Abs. 3 Baugesetzbuch ...

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Normenkontrolle, Bebauungsplan, Überplanung einer Wohnbebauung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 768 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Niedersachsen, 08.09.2010 - 1 KN 129/07

    Heilung bei falscher Reihenfolge von Ausfertigung und Bekanntmachung eines

    Die textliche Festsetzung § 2 bildet dies im Ansatz nach, allerdings mit der für § 1 Abs. 10 BauNVO eigentümlichen Besonderheit, dass es sich um anlagenbezogene Festsetzungen im Sinne einer Einzelfallregelung handelt, bei der der an sich abstrakte Normencharakter des Bebauungsplans verlassen wird und sich die Festsetzungen konkret auf bestimmte vorhandene Nutzungen beziehen (OVG Magdeburg, Urt. v. 21.2.2008 - 2 K 258/06 -, juris, Leitsatz in NVwZ-RR 2008, 768).
  • OVG Hamburg, 27.04.2016 - 2 E 20/13

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan, mit dem (u.a.) ein Sumpfwald-Biotop als

    Ein Prognosehorizont von ca. 20 Jahren entziehe der Planung eines Gewerbegebiets regelmäßig eine realistische Grundlage und mache ihre Verwirklichung unabsehbar (vgl. OVG Magdeburg, Urt. v. 21.2.2008, 2 K 258/06, juris Rn. 30 f.; VGH München, Urt. v. 3.3.2003, BRS 66 Nr. 15).

    Soweit sich die Antragsteller für ihre gegenteilige Ansicht auf das Urteil des OVG Magdeburg vom 21. Februar 2008 (2 K 258/06, juris Rn. 31) berufen, handelt es sich um einen nicht vergleichbaren Fall.

  • OVG Hamburg, 10.04.2013 - 2 E 14/11

    Feststellung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans - Normenkontrollantrag

    Danach darf eine Überplanung einer Gemengelage zwischen Wohnnutzung und gewerblicher Nutzung regelmäßig einen Immissionskonflikt nicht vorprogrammieren oder verschärfen (OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 14.2.2006, BRS 70 Nr. 14; OVG Magdeburg, Urt. v. 21.2.2008, 2 K 258/06, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2017 - 2 K 87/16

    Bekanntmachungsfehler bei Erlass einer Veränderungssperre; Erreichbarkeit des

    Ein zeitlicher Prognosehorizont von mindestens etwa 20 Jahren entzieht allerdings der Planung eines Gewerbegebiets regelmäßig eine realistische Grundlage und macht ihre Verwirklichung unabsehbar, denn für die voraussehbaren Bedürfnisse der Gemeinde im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 1 BauGB wird im Allgemeinen ein zeitlicher Prognosehorizont von 10 bis 15 Jahren zugrunde gelegt (Urt. d. Senats v. 21.02.2008 - 2 K 258/06 -, juris, RdNr. 30; BayVGH Urt. v. 03.03.2003 - 15 N 02.593 -, BauR 2003, 1691, RdNr. 30 in juris, m.w.N.).

    Das setzt eine zutreffende Beurteilung des planungsrechtlichen "Status" der überplanten Grundstücke voraus, weil das Gewicht der Eigentumsbelange bei einer Lage im Innenbereich oder in einem Baugebiet größer ist als bei einer Außenbereichslage; gerade wenn die Überplanung von Wohngrundstücken die Eigentümerbefugnisse in starkem Maß einschränkt, ist die Gemeinde gezwungen, das Eigentum bei der Aufstellung des Bebauungsplanes in hervorgehobener Weise zu berücksichtigen (Urt. d. Senats v. 21.02.2008, a.a.O., RdNr. 37, m.w.N.).

    Bei der Überplanung eines (teilweise) bebauten Gebiets durch einen Bebauungsplan erfordert die Ermittlung aller abwägungsrelevanten Gesichtspunkte eine erkennbare Bestandsaufnahme (Urt. d. Senats v. 21.02.2008, a.a.O., RdNr. 38 in juris; OVG NW, Urt. v. 07.03.2006 - 10 D 10/04.NE -, ZfBR 2007, 64, RdNr. 56 in juris).

  • VGH Bayern, 18.04.2013 - 2 N 11.1758

    Normenkontrollverfahren - Ausschluss sonstiger Wohngebäude in einem Dorfgebiet

    Das setzt auch eine zutreffende Beurteilung des "planungsrechtlichen Status" des überplanten Gebiets voraus, weil hiervon das Gewicht der bei der Abwägung zu berücksichtigenden Belange abhängt (vgl. BayVGH, U.v. 2.6.2006 - 1 N 03.1546 - juris; U.v. 30.11.2006 - 26 N 03.586 - juris; U.v. 15.9.2009 - 1 N 05.917 - juris; OVG Sachsen Anhalt, U.v. 21.2.2008 - 2 K 258/06 - NVwZ-RR 2008, 768).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.08.2013 - 8 S 2145/12

    Bebauungsplan; Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung; Rügeverlust; konkrete

    Dies folgt aus der Vorgabe, dass es sich um "bestimmte" bauliche oder sonstige Anlagen handeln muss (ebenso OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21.02.2008 - 2 K 258/06 - NVwZ-RR 2008, 768; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 07.05.2007 - 7 D 64/06.NE - NVwZ-RR 2008, 13; Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 1 BauNVO, Stand Juni 2009, Rn. 108; Ziegler in Brügelmann, Baugesetzbuch, BauNVO § 1 Rn. 461).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.02.2011 - 2 K 102/09

    Bebauungsplanerweiterung mit bedingter und befristeter Nutzungsart

    Nicht erforderlich sind zwar Bebauungspläne bzw. bauplanerische Festsetzungen, deren Verwirklichung auf unabsehbare Zeit rechtliche oder tatsächliche Hindernisse im Wege stehen (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.03.2004 - 4 CN 4.03 -, NVwZ 2004, 856; Urt. v. 21.03.2002 - 4 CN 14.00 -, BVerwGE 116, 144 [147]; Urt. d. Senats v. 21.02.2008 - 2 K 258/06 - NVwZ-RR 2008, 768, m. w. Nachw.).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.07.2011 - 5 S 2718/09

    Überplanung eines faktischen Gewerbegebietes; Abwägungsrelevanz einer im

    Insbesondere bei einer Überplanung von Wohngrundstücken ist die Gemeinde daher in der Regel gezwungen, das Eigentum bei der Aufstellung des Bebauungsplans in hervorgehobener Weise zu berücksichtigen (Niedersächsisches OVG, Urt. v. 15.12.2003 - 1 KN 532/01-, juris; OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 21.02.2008 - 2 K 258/06 -, juris Rdnr. 37).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.03.2013 - 1 C 10544/12

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans Einzelhandel und Gewerbe; Sondergebiet,

    Ob sich die die textlichen Festsetzungen für die einzelnen Teilflächen dabei - wie die die Antragsgegnerin ausführt - in systematischer Hinsicht an den sogenannten "Fremdkörperfestsetzungen" nach § 1 Abs. 10 BauNVO orientieren (vgl. OVG LSA, Urt. v. 21.02.2008 - 2 K 258/06, juris LS 4), kann im Hinblick auf § 1 Abs. 3 S. 3 BauNVO insofern dahinstehen.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.11.2016 - 2 R 86/16

    Veränderungssperre

    Ein Bebauungsplan ist allerdings dann nicht erforderlich im Sinne von § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB, wenn seiner Verwirklichung auf unabsehbare Zeit rechtliche oder tatsächliche Hindernisse im Wege stehen, wobei ein zeitlicher Prognosehorizont von mindestens etwa 20 Jahren der Planung eines Gewerbegebiets regelmäßig eine realistische Grundlage entzieht und die Verwirklichung unabsehbar macht (vgl. Urt. d. Senats v. 21.02.2008 - 2 K 258/06 -, juris, RdNr. 30, m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.10.2010 - 2 K 91/09

    Normenkontrollverfahren - Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche auf einem

  • VGH Bayern, 15.09.2009 - 1 N 05.917

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Rechtsschutzbedürfnis;

  • VG München, 03.12.2009 - M 11 K 08.3157

    Veränderungssperre; Fortsetzungsfeststellungsklage; Erledigung vor Klageerhebung

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