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   OVG Sachsen-Anhalt, 22.10.2008 - 1 L 122/08   

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https://dejure.org/2008,3256
OVG Sachsen-Anhalt, 22.10.2008 - 1 L 122/08 (https://dejure.org/2008,3256)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 22.10.2008 - 1 L 122/08 (https://dejure.org/2008,3256)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 22. Oktober 2008 - 1 L 122/08 (https://dejure.org/2008,3256)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    VwGO § 124 Abs. 2 Satz 2; ; VwGO § 124a Abs. 4 Satz 1; ; VwGO § 124a Abs. 4 Satz 4; ; VwGO § 124a Abs. 5 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Anforderung des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO an die Bezeichnung und Darlegung eines Zulassungsgrundes: Berufung; Bezeichnung; Darlegung; Zulassung; Zulassungsgrund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Zur Anforderung des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO an die Bezeichnung und Darlegung eines Zulassungsgrundes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Bezeichnung und Darlegung eines Zulassungsgrundes bei einer Berufung

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Zur Anforderung des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO an die Bezeichnung und Darlegung eines Zulassungsgrundes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 136
  • DVBl 2008, 1524 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2010 - 3 S 1019/09

    Geländeaufschüttung und Abstandsfläche

    Dies kann regelmäßig nur dadurch erfolgen, dass konkret auf die angegriffene Entscheidung bezogen aufgezeigt wird, was im Einzelnen und warum als fehlerhaft erachtet wird (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.10.2008 - 1 L 122/08 -, NVwZ-RR 2009, 136).
  • BVerfG, 24.08.2010 - 1 BvR 2309/09

    Zu den Anforderungen des Art 19 Abs 4 GG an die Auslegung eines …

    aa) Das Oberverwaltungsgericht hat die Anforderung an die Darlegung eines Zulassungsgrundes nicht dadurch überspannt, dass es in Übereinstimmung mit der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung (vgl. z.B. VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 26. Mai 2000 - 4 S 588/00 -, juris, Rn. 4 ff.; Bayerischer VGH…, Beschluss vom 13. Mai 2009 - 19 ZB 09.7 -, juris, Rn. 4; Niedersächsisches OVG…, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 6 AD 2/08 -, juris, Rn. 2 f.; OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. Oktober 2008 - 1 L 122/08 -, juris, Rn. 3 f.;… Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, § 124 Rn. 49;… Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl. 2010, § 124a Rn. 188) für erforderlich gehalten hat, dass das Vorbringen in der Begründung des Zulassungsantrags zumindest der Sache nach eindeutig einem oder mehreren Zulassungsgründen zuzuordnen ist.

    Es kann dahinstehen, ob die im Ansatz auch vom Oberverwaltungsgericht vertretene Auffassung, wonach eine entsprechende Auslegung im Hinblick auf die gesetzessystematische Unterscheidung zwischen der Darlegung eines Berufungszulassungsgrundes (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) und der Begründung der Berufung (§ 124a Abs. 3, Abs. 6 VwGO) grundsätzlich nicht in Betracht kommen soll, wenn der Antragsteller in der Art einer Berufungsbegründungsschrift die Richtigkeit des verwaltungsgerichtlichen Urteils angreift (vgl. Bayerischer VGH…, Beschluss vom 13. Mai 2009 - 19 ZB 09.7 -, juris, Rn. 4; OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. Oktober 2008 - 1 L 122/08 -, juris, Rn. 4; vgl. auch VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 26. Mai 2000 - 4 S 588/00 -, juris, Rn. 4 ff.;… kritisch Meyer-Ladewig/Rudisile, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 124a Rn. 90 ), mit Art. 19 Abs. 4 GG vereinbar ist.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.10.2010 - 1 L 130/10

    Überwiegendes Bestreiten der Gesamtausgaben des Zuwendungsempfängers aus …

    Zur Darlegung gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO gehört, dass einer der Zulassungsgründe deutlich bezeichnet wird und außerdem, dass auf den jeweiligen Zulassungsgrund bezogen erläutert wird, warum die Zulassung geboten ist (OVG LSA in ständiger Rechtsprechung, etwa: Beschluss vom 22. Oktober 2008 - 1 L 122/08 - vgl. auch Nds. OVG, Beschluss vom 9. Januar 1997 - 11 M 244/97 - OVG Hamburg, Beschluss vom 27. Januar 1997 - Bs IV 2/97 -, NVwZ 1997, 689).
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