Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 22.01.2009 - 12 KN 29/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,3470
OVG Niedersachsen, 22.01.2009 - 12 KN 29/07 (https://dejure.org/2009,3470)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22.01.2009 - 12 KN 29/07 (https://dejure.org/2009,3470)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22. Januar 2009 - 12 KN 29/07 (https://dejure.org/2009,3470)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Normenkontrolle - Bebauungsplan: ergänzendes Verfahren

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Normenkontrolle - Bebauungsplan: ergänzendes Verfahren

  • Judicialis

    Abwägung; Abwägungsmangel; Abwägungsvorgang; Bebauungsplan; Windkraftanlage; ergänzendes Verfahren; Bebauungsplan; Normenkontrolle

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    B-Plan: Fehlerbeseitigung durch ergänzendes Verfahren und Grundzüge der Planung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungsplan; Normenkontrolle: Abwägung; Abwägungsmangel; Abwägungsvorgang; Bebauungsplan; Windkraftanlage; ergänzendes Verfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundzüge der Planung i.R.e. ergänzenden Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Behebung von Grundzügen der Planung berührenden Fehlern in einem ergänzenden Verfahren; Bauplanerische Festlegung von Windkraftanlagen als vorhandener Bestand außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen; Behebung von Formfehlern oder Verfahrensfehlern durch ...

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 546
  • BauR 2009, 1407
  • BauR 2009, 1630
  • ZfBR 2010, 176 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 29.03.2010 - 4 BN 65.09

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Fall von den von der Beschwerde in Bezug genommenen Fällen, über die das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (Urteil vom 22. Januar 2009 - 12 KN 29/07 - NVwZ-RR 2009, 546 juris Rn. 49) und der Verwaltungsgerichtshof Kassel (Urteil vom 17. Juni 2009 - 6 A 630/08 - NuR 2009, 556 juris Rn. 60) zu entscheiden hatten.
  • VGH Bayern, 18.12.2012 - 8 B 12.431

    Planfeststellung für Hochwasserschutzmaßnahme - Bindungswirkung eines Urteils im

    Das ist beim Fehlen der Planrechtfertigung der Fall, weil dieser Mangel die Planung als Ganzes erfasst und daher die Entwicklung eines gänzlich neuen Planungskonzepts in einem neuen Planfeststellungsverfahren erfordert (vgl. BVerwG, B. v. 6.3.2002 - 4 BN 7/02 - NVwZ 2002, 1385; U.v. 18.9.2003 - 4 CN 3/02 - BVerwGE 119, 54; BayVGH, U.v. 3.5.1999 - 1 N 98.1021 - BayVBl 2000, 273; U.v. 24.7.2007 - 1 N 07.1624 - BayVBl 2008, 601 Rn. 53; OVG SH, U.v. 22.1.2009 - 12 KN 29/07 - NVwZ-RR 2009, 546; OVG NRW, U.v. 17.2.2012 - 2 D 50/10.NE - juris Rn. 145; Sauthoff in Müller/Schulz, Bundesfernstraßengesetz, 1. Aufl. 2008, § 17e Rn. 41 zu § 17e Abs. 6 FStrG).
  • OVG Niedersachsen, 08.12.2011 - 12 KN 208/09

    Zu der Frage, wann ein Ziel der Raumordnung i. S. d. § 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG

    Die Notwendigkeit, bei der "Rücknahme" eines zuvor festgesetzten Sondergebiets Windenergie durch eine Änderung der Flächennutzungsplanung immer konkret und in den Einzelheiten die jeweilige Schutzbedürftigkeit der Umgebung in den Blick zu nehmen, kann entgegen der Auffassung der Antragstellerin auch nicht aus dem Urteil des Senats vom 22. Januar 2009 (- 12 KN 29/07 -, NVwZ-RR 2009, 546) hergeleitet werden.
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