Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 21.10.2009 - 1 ME 192/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1637
OVG Niedersachsen, 21.10.2009 - 1 ME 192/09 (https://dejure.org/2009,1637)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 21.10.2009 - 1 ME 192/09 (https://dejure.org/2009,1637)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 1 ME 192/09 (https://dejure.org/2009,1637)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Lärmbelästigung durch ein im Blockinnenbereich eines Kerngebiets angeordnetes Parkhaus

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Lärmbelästigung durch ein im Blockinnenbereich eines Kerngebiets angeordnetes Parkhaus

  • Judicialis

    Lärmbelästigung durch ein im Blockinnenbereich eines Kerngebiets angeordnetes Parkhaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 15 Abs. 1 S. 2; NBauO § 46 Abs. 1 S. 2
    Zumutbarkeit der Lärmbelästigung durch ein Parkhaus im Blockinnenbereich eines Kerngebiets; Verhinderung der Ausnutzung der in einem Vorbescheid getroffenen nachbarrechtsrelevanten Regelungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Lärmbelästigung durch Parkhaus im Kerngebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Eilantrag gegen Baugenehmigung für Parkhaus in Oldenburger Innenstadt erfolgreich

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zumutbarkeit der Lärmbelästigung durch ein Parkhaus im Blockinnenbereich eines Kerngebiets; Verhinderung der Ausnutzung der in einem Vorbescheid getroffenen nachbarrechtsrelevanten Regelungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 140
  • DVBl 2009, 1530
  • DÖV 2010, 149
  • BauR 2010, 119
  • BauR 2010, 214
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Baden-Württemberg, 25.09.2018 - 5 S 978/17

    Rechtmäßigkeit einer Bauvoranfrage - Gültigkeit eines Bebauungsplans und eines

    § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO in Verbindung mit § 212a BauGB findet hier keine Anwendung (wie hier Senatsbeschluss vom 24.10.1996 - 5 S 1959/96 - NVwZ 1997, 1008; Rieger in Schrödter, BauGB, 8. Aufl., § 212a Rn. 2; Schmidt in Eyermann, VwGO, 14. Aufl., § 80 Rn. 28; Hornmann in Spannowsky/Uechtritz, BauGB, 2. Aufl., § 212a Rn. 17 ff.; Gersdorf in Posser/Wolff, BeckOK VwGO, § 80 Rn. 61.1; a. A. Nds. OVG, Beschlüsse vom 30.3.1999 - 1 M 897/99 - juris und vom 21.10.2009 - 1 ME 192/09 - NVwZ-RR 2010, 140, juris Rn. 11; Kalb/Külpmann in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 212a Rn. 25; Schoch in ders./Schneider/Bier, VwGO, § 80 Rn. 162).
  • OVG Niedersachsen, 25.10.2010 - 1 KN 343/07

    Baurecht: Normenkontrollantrag eines Nachbarn gegen einen vorhabenbezogenen

    Ein Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Genehmigung eines Parkhauses hinter ihrem Grundstück, welches der Antragsteller in funktionellem Zusammenhang mit dem Einkaufszentrum gesehen hatte, war erfolgreich (Beschl. v. 21.10.2009 - 1 ME 192/09 -, BauR 2010, 214 = NVwZ-RR 2010, 140).

    Ein dagegen geführtes Eilverfahren hatte Erfolg (Beschl. v. 21.10.2009 - 1 ME 192/09 -, BauR 2010, 214 ).

  • OVG Niedersachsen, 18.02.2011 - 1 ME 252/10

    Rechtsschutz einer Nachbargemeinde gegen die Genehmigung eines

    Anders, als die Antragstellerin meint, versteht er die §§ 80 Abs. 3a Satz 2 i.V.m. 80 Abs. 6 VwGO als Zugangsvoraussetzung (z.B. Beschl. v. 21.10.2009 - 1 ME 192/09 -, NdsVBl 2010, 49 ; Beschl. v. 31.3.2010 - 1 ME 47/10 -, n.v.; Beschl. v. 15.4.2010 - 1 ME 22/10 -, BauR 2010, 1912 ; ebenso der 4. Senat dieses Gerichts, vgl. Beschl. v. 27.8.2010 - 4 ME 164/10 -, DVBl. 2010, 1242).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.03.2010 - 1 B 11357/09

    Präsident zieht Bilanz für 2009 - Ausblick auf 2010

    Unzumutbare Belästigungen sind dabei nicht schon zwangsläufig bei Einhaltung der Lärmgrenzwerte ausgeschlossen (NdsOVG, Beschluss vom 21.10.2009, NVwZ-RR 2010, 140).
  • OVG Niedersachsen, 03.01.2011 - 1 ME 146/10

    Baurecht: Nachbarverträglichkeit einer Kinderkrippe

    Das ist jedoch wegen der vom Baunutzungsverordnungs-Gesetzgeber gewollten Nebeneinander von Wohnen und Garagen im Prinzip hinzunehmen (vgl. Senatsbeschl. v. 27.3.2007 - 1 ME 102/07 -, NdsVBl. 2007, 199 sowie v. 21.10.2009 - 1 ME 192/09 -, DVBl. 2009, 1530; s. auch Beschl. v. 4.1.2010 - 1 LA 304/07 -, V.n.b.; vgl. nochmals BVerwG, Urt. v. 16.9.2010 - 4 C 7.10 -, JURIS).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.04.2018 - 8 C 10812/17

    Abwägungsspielraum der Gemeinde bei Aufstellung eines Bebauungsplans zur

    Mit der Kontingentierung soll kein "Windhunderennen" potentieller Investoren ausgelöst werden mit der Folge, dass Grundeigentümer im Falle der Erschöpfung des Kontingents von einer Nutzungsmöglichkeit ausgeschlossen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. April 2008, a.a.O., und juris, Rn. 17; Urteil vom 24. März 2010 - 4 CN 3.09 -, NVwZ 2010, 782 und juris, Rn. 23; VGH BW, Urteil vom 8. Juli 2009 - 3 S 1432/07 -, BRS 74 Nr. 68 und juris, Rn. 28).
  • OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 MN 93/11

    Normenkontrolleilverfahren gegen einen Bebauungsplan für eine Universität

    Zwar kann auch bei dem Bau eines Parkhauses im Baugenehmigungsverfahren die Vorschrift des § 46 Abs. 1 Satz 2 NBauO mit der Folge Bedeutung gewinnen, dass nicht auf Werte insbesondere nach der TA Lärm abzustellen, sondern eine Einzelfallwertung vorzunehmen ist, wenn das Parkhaus in einem Blockinnenbereich errichtet werden soll (vgl. Senatsbeschl. v. 21.10.2009 - 1 ME 192/09 -, BauR 2010, 214 ).
  • OVG Niedersachsen, 22.10.2010 - 1 ME 145/10

    Nachbarschutz gegen großes Verteil- und Logistikzentrum

    Das hat der Senat unter anderem in seinem Beschluss vom 4. Januar 2010 - 1 LA 304/07 - (V.n.b.) unter Hinweis auf seinen Beschluss vom 27. März 2007 (- 1 ME 102/07 -, NdsVBl. 2007, 199; vgl. auch Beschl. v. 21.10.2009 - 1 ME 192/09 -, DVBl. 2009, 1530) dargetan.
  • VG Braunschweig, 11.02.2010 - 2 B 277/09

    Sportlärmimmissionen; seltene Ereignisse

    Der Kammer ist es nicht möglich, die Effekte bestimmter Lärmschutzmaßnahmen selbst sachverständig zu prognostizieren und entsprechende Vorgaben zu erteilen, so dass eine Versagung vorläufigen Rechtsschutzes mit bestimmten Maßgaben zur Minderung der Geräuschentwicklung bzw. -ausbreitung nicht in Betracht kommt (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 21.10.2009 - 1 ME 192/09 -, BauR 2010, 214).
  • VG Lüneburg, 23.07.2013 - 2 B 21/13

    Anfechtung einer Baugenehmigung für den Neubau einer Kindertagesstätte

    Das ist jedoch wegen der vom Baunutzungsverordnungs-Gesetzgeber gewollten Nebeneinander von Wohnen und Garagen im Prinzip hinzunehmen (vgl. Senatsbeschl. v. 27.3.2007 1 ME 102/07 -, NdsVBl. 2007, 199 sowie v. 21.10.2009 - 1 ME 192/09 -, DVBl. 2009, 1530; s. auch Beschl. v. 4.1.2010 - 1 LA 304/07 -, V.n.b.; vgl. nochmals BVerwG, Urt. v. 16.9.2010 - 4 C 7.10 -, JURIS).
  • VG Oldenburg, 28.10.2009 - 4 A 1354/08

    Klage gegen Baugenehmigung für "Schlosshöfe" erfolglos

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