Rechtsprechung
   VGH Hessen, 27.01.2010 - 10 D 2892/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Im Prozesskostenhilfe-Beschwerdeverfahren nachgereichte Prozesskostenhilfe-Unterlagen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung von im Prozesskostenhilfe-Beschwerdeverfahren vorgelegten Prozesskostenhilfe-Unterlagen in Bezug auf die Gewährung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Verfahren; Gewährung von Prozesskostenhilfe bei Vorliegen offener Erfolgsaussichten trotz Bedürftigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sokolowski.org (Leitsatz und Auszüge)

    PKH-Erklärung kann auch noch im Beschwerdeverfahren nachgereicht werden

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    PKH-Erklärung kann auch noch im Beschwerdeverfahren nachgereicht werden

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 584 (Ls.)
  • DÖV 2010, 452



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • VGH Bayern, 13.01.2011 - 11 C 10.2462  

    Verhängung einer isolierten Sperre keine Maßnahme im Sinn von § 28 Abs. 4 Satz 1

    Dabei ist maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung der Erfolgsaussicht der Zeitpunkt der Entscheidungsreife der Prozesskostenhilfe-Sache, maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung der Bedürftigkeit der Zeitpunkt der Entscheidung (vgl. BayVGH vom 6.8.1996 NVwZ 1997, 501; HessVGH vom 27.1.2010, DÖV 2010, 452; Geiger in Eyermann, VwGO, 13. Aufl., § 166 RdNrn. 40, 41 m.w.Nachw.).
  • VGH Bayern, 03.05.2011 - 11 C 11.610  

    Erfolgreiche Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

    Dabei ist maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung der Erfolgsaussicht der Zeitpunkt der Entscheidungsreife der Prozesskostenhilfe-Sache, maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung der Bedürftigkeit der Zeitpunkt der Entscheidung (vgl. BayVGH vom 6.8.1996 NVwZ 1997, 501; HessVGH vom 27.1.2010, DÖV 2010, 452; Geiger in Eyermann, VwGO, 13. Aufl., § 166 RdNrn. 40, 41 m.w.Nachw.).
  • VGH Bayern, 20.12.2011 - 11 C 11.1991  

    Keine hinreichenden Erfolgsaussichten der Klage; Anhaltspunkte für eine

    Es kann dahingestellt bleiben, ob es ausreichend ist, dass der Kläger erst im Beschwerdeverfahren die notwendige Erklärung über seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse vorgelegt hat (vgl. zum Meinungsstand HessVGH vom 27.1.2010, DÖV 2010, 452), da die Klage nach Aktenlage keine hinreichenden Erfolgsaussichten hat.
  • VGH Hessen, 18.05.2015 - 4 A 803/15  

    Dublinverfahren, Berufungszulassungsantrag, Slowakische Republik, Grundsätzliche

    Die Prüfung der Erfolgsaussicht darf nämlich nicht dazu dienen, die Rechtsverfolgung in das summarische Verfahren der Prozesskostenhilfe zu verlagern und dieses an die Stelle des Hauptsacheverfahrens treten zu lassen (BVerfG, Beschluss vom 13. März 1990 - 2 BvR 1439/88 - , juris; HessVGH, Beschluss vom 27. Januar 2010 - 10 D 2892/09 -, juris Rdnr. 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht