Weitere Entscheidung unten: OVG Rheinland-Pfalz, 13.08.2010

Rechtsprechung
   BVerwG, 07.09.2010 - 3 B 46.10   

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https://dejure.org/2010,8636
BVerwG, 07.09.2010 - 3 B 46.10 (https://dejure.org/2010,8636)
BVerwG, Entscheidung vom 07.09.2010 - 3 B 46.10 (https://dejure.org/2010,8636)
BVerwG, Entscheidung vom 07. September 2010 - 3 B 46.10 (https://dejure.org/2010,8636)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwKostG § 11 Abs. 1; AMG § 33 Abs. 2 und 3; AMGKostV 2004 § 5
    Zulassung eines Arzneimittels, Gebührenschuld; Entstehen; Grund und Höhe; Zeitpunkt, Antrag; Amtshandlung

  • openjur.de

    Zulassung eines Arzneimittels, Gebührenschuld; Entstehen; Grund und Höhe; Zeitpunkt, Antrag; Amtshandlung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwKostG § 11 Abs. 1
    Zulassung eines Arzneimittels, Gebührenschuld; Entstehen; Grund und Höhe; Zeitpunkt, Antrag; Amtshandlung.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 VwKostG, § 33 Abs 2 AMG 1976, § 33 Abs 3 AMG 1976, § 5 AMGKostV
    Höhe der Gebührenschuld für die Zulassung eines Arzneimittels

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Höhe der Gebühr für eine antragsgebundene Amtshandlung nach den zum Zeitpunkt der Antragstellung maßgeblichen Gebührenvorschriften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmung der Höhe der Gebühr für eine antragsgebundene Amtshandlung nach den zum Zeitpunkt der Antragstellung maßgeblichen Gebührenvorschriften

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 3
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BVerwG, 20.10.2016 - 7 C 6.15

    Kosten für die Gewährung von Informationszugang

    § 11 Abs. 1 VwKostG bestimmt - soweit hier von Interesse -, dass die Gebührenschuld bei antragsgebundenen Amtshandlungen mit dem Eingang des Antrags bei der zuständigen Behörde entsteht; dies dient insbesondere der Vorhersehbarkeit der Kosten für den Antragsteller (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. September 2010 - 3 B 46.10 - Buchholz 401.85 VwKostG Nr. 11 Rn. 5) und legt zugleich die Antragstellung als maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt fest.
  • BVerwG, 04.06.2019 - 1 B 48.19

    Einstufung von Wehrpflichtverweigerern in einem innerstaatlichen bewaffneten

    Ebenso wenig lässt die Beschwerdebegründung erkennen, welche neuen Aspekte der Kläger in einer mündlichen Verhandlung hätte beitragen können, die infolge der Entscheidung im Beschlusswege ungehört geblieben sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. September 2010 - 3 B 46.10 - NVwZ-RR 2011, 3 Rn. 7).

    Die Beschwerdebegründung lässt auch insoweit nicht erkennen, welche neuen Aspekte der Kläger zu den maßgeblichen Rechtsfragen in einer mündlichen Verhandlung noch hätte beitragen können, die infolge der Entscheidung im Beschlusswege ungehört geblieben sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. September 2010 - 3 B 46.10 - NVwZ-RR 2011, 3 Rn. 7).

  • BVerwG, 21.05.2019 - 1 B 38.19

    Klärungsbedürftigkeit der Darstellung der den Wehrdienst verweigernden oder dem

    Zudem lässt die Beschwerde nicht erkennen, welche neuen Aspekte der Kläger in einer mündlichen Verhandlung noch hätte beitragen können, die infolge der Entscheidung im Beschlusswege ungehört geblieben sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. September 2010 - 3 B 46.10 - NVwZ-RR 2011, 3 Rn. 7).

    Zudem lässt die Beschwerde auch insoweit nicht erkennen, welche neuen Aspekte der Kläger zu den maßgeblichen Rechtsfragen in einer mündlichen Verhandlung noch hätte beitragen können, die infolge der Entscheidung im Beschlusswege ungehört geblieben sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. September 2010 - 3 B 46.10 - NVwZ-RR 2011, 3 Rn. 7).

  • BVerwG, 21.05.2019 - 1 B 39.19

    Darstellen der den Wehrdienst verweigernden oder dem Dienst entfliehenden

    Die Beschwerde lässt nicht erkennen, welche neuen Aspekte der Kläger in einer mündlichen Verhandlung noch hätte beitragen können, die infolge der Entscheidung im Beschlusswege ungehört geblieben sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. September 2010 - 3 B 46.10 - NVwZ-RR 2011, 3 Rn. 7).
  • BVerwG, 20.05.2019 - 1 B 25.19

    Klärungsbedürftigkeit der Darstellung der den Wehrdienst verweigernden oder dem

    Zudem lässt die Beschwerde nicht erkennen, welche neuen Aspekte der Kläger zu den maßgeblichen Rechtsfragen in einer mündlichen Verhandlung noch hätte beitragen können, die infolge der Entscheidung im Beschlusswege ungehört geblieben sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. September 2010 - 3 B 46.10 - NVwZ-RR 2011, 3 Rn. 7).
  • BVerwG, 23.04.2019 - 1 B 9.19

    Klärungsbedürftigkeit der Darstellung der den Wehrdienst verweigernden oder dem

    Zudem lässt die Beschwerde nicht erkennen, welche neuen Aspekte der Kläger in einer mündlichen Verhandlung noch hätte beitragen können, die infolge der Entscheidung im Beschlusswege ungehört geblieben sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. September 2010 - 3 B 46.10 - NVwZ-RR 2011, 3 Rn. 7).

    Zudem lässt die Beschwerde nicht erkennen, welche neuen Aspekte der Kläger zu den maßgeblichen Rechtsfragen in einer mündlichen Verhandlung noch hätte beitragen können, die infolge der Entscheidung im Beschlusswege ungehört geblieben sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. September 2010 - 3 B 46.10 - NVwZ-RR 2011, 3 Rn. 7).

  • BVerwG, 20.05.2019 - 1 B 36.19

    Einstufung von Wehrpflichtverweigerern in einem innerstaatlichen bewaffneten

    Zudem lässt die Beschwerde nicht erkennen, welche neuen Aspekte der Kläger zu den maßgeblichen Rechtsfragen in einer mündlichen Verhandlung noch hätte beitragen können, die infolge der Entscheidung im Beschlusswege ungehört geblieben sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. September 2010 - 3 B 46.10 - NVwZ-RR 2011, 3 Rn. 7).
  • BVerwG, 23.04.2019 - 1 B 14.19
    Zudem lässt die Beschwerde nicht erkennen, welche neuen Aspekte die Kläger zu den maßgeblichen Rechtsfragen in einer mündlichen Verhandlung noch hätten beitragen können, die infolge der Entscheidung im Beschlusswege ungehört geblieben sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. September 2010 - 3 B 46.10 - NVwZ-RR 2011, 3 Rn. 7).
  • BVerwG, 24.04.2019 - 1 B 24.19
    Zudem lässt die Beschwerde nicht erkennen, welche neuen Aspekte die Kläger zu den maßgeblichen Rechtsfragen in einer mündlichen Verhandlung noch hätten beitragen können, die infolge der Entscheidung im Beschlusswege ungehört geblieben sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. September 2010 - 3 B 46.10 - NVwZ-RR 2011, 3 Rn. 7).
  • BVerwG, 16.04.2019 - 1 B 15.19

    Charakterisierung von den Wehrdienst verweigernden oder dem Dienst entfliehenden

    Zudem lässt die Beschwerde nicht erkennen, welche neuen Aspekte der Kläger zu den maßgeblichen Rechtsfragen in einer mündlichen Verhandlung noch hätte beitragen können, die infolge der Entscheidung im Beschlusswege ungehört geblieben sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. September 2010 - 3 B 46.10 - NVwZ-RR 2011, 3 Rn. 7).
  • BVerwG, 15.04.2019 - 1 B 16.19
  • BVerwG, 16.04.2019 - 1 B 22.19

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen Verfahrensmängeln;

  • VG Berlin, 10.07.2014 - 2 K 232.13

    Informationsfreiheit darf nicht an Kosten scheitern

  • BVerwG, 08.09.2010 - 3 B 49.10

    Bestimmung der Höhe einer antragsgebundenen Gebührenschuld nach der im Zeitpunkt

  • BVerwG, 08.09.2010 - 3 B 48.10

    Differenzierung nach Grund und Höhe einer Gebühr für die Zulassung eines

  • BVerwG, 08.09.2010 - 3 B 47.10

    Bestimmung der Gebühr für Zulassung von Arzneimitteln nach der zum Zeitpunkt der

  • VG Berlin, 10.07.2014 - 2 K 232.14

    Informationsbegehren nach dem Informationsfreiheitsgesetz; Gebührenerhebung

  • VG Aachen, 03.02.2014 - 7 K 629/11

    Klauentiergülle; Verbringen; zollgleiche Abgabe; Äquivalenzprinzip

  • VG Berlin, 23.07.2015 - 2 K 175.13

    Behandlung mehrerer Informationsgesuche

  • VG Berlin, 25.06.2014 - 2 K 195.13

    Gebührerhebung für die Gewährung von Informationen -hier verneint

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Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 13.08.2010 - 10 A 10076/10.OVG   

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https://dejure.org/2010,2166
OVG Rheinland-Pfalz, 13.08.2010 - 10 A 10076/10.OVG (https://dejure.org/2010,2166)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 13.08.2010 - 10 A 10076/10.OVG (https://dejure.org/2010,2166)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 13. August 2010 - 10 A 10076/10.OVG (https://dejure.org/2010,2166)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 2 Abs 5 InfFrG RP, § 9 Abs 1 Nr 3 InfFrG RP
    Landeszentrale für Medien und Kommunikation unterliegt dem Informationsfreiheitsgesetz; Information über ein Gutachten zur Verfolgbarkeit von Internet-Anbietern von Erotik

  • Telemedicus

    Kein Anspruch auf Einsichtnahme in Behörden-Gutachten

  • JurPC

    Zur Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit im Falle der Gewährung des Informationszugangs

  • lda.brandenburg.de PDF

    Anwendungsbereich/Zuständigkeit, Gefährdung des Erfolgs behördlicher Maßnahmen, Sicherheitsaspekte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Analoge Anwendung des § 2 Abs. 5 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) zur Herausnahme der Landeszentrale für Medien und Kommunikation aus dem Anwendungsbereich des Landesinformationsfreiheitsgesetzes; Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit durch Herausgabe eines Gutachtens mit dem Thema "Aufsichtsrechtliche Verfolgbarkeit von vermeintlich im Ausland befindlichen Content-Providern sowie dritten Beteiligten" an einen die Interessen von Erotik-Anbietern im Internet vertretenden Rechtsanwalt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    Gutachten zum Jugendschutz im Internet bleibt geheim

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Gutachten zum Jugendschutz im Internet bleibt geheim

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfolgbarkeit von Jugendschutzverstößen im Internet

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Behörde muss Gutachten zum Internet-Jugendschutz nicht herausgeben

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Jugendschutz: Herausgabe von Gutachten über Erotikanbieter im Internet darf verweigert werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gutachten zum Jugendschutz im Internet bleibt geheim - Herausgabe des Gutachtens darf zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit abgelehnt werden

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "IFG-Ansprüche gegen Landesmedienanstalten" von Dr. Christoph Schnabel, LL.M., original erschienen in: K&R 2010, 709 - 711.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 3 (Ls.)
  • MMR 2011, 210
  • DVBl 2010, 1455
  • K&R 2010, 756
  • DÖV 2010, 985
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2019 - 15 A 873/18

    Amtliche Information Vorhandensein Löschungsanspruch Herausgabeanspruch

    vgl. zum Hintergrund dieser Regelung OVG Rh.-Pf., Urteil vom 13. August 2010 - 10 A 10076/10 -, juris Rn. 34.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2015 - 8 A 1943/13

    Klage eines Rechtsanwalts auf Herausgabe der Telefondurchwahlnummern aller

    So wohl auch Franßen/Seidel, Das Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen, 2007, § 6 Rn. 717, 720; für das insoweit wortgleiche rheinland-pfälzische Recht OVG Rh.-Pf., Urteil vom 13. August 2010 - 10 A 10076/10 -, LKRZ 2010, 460, juris, Rn. 41 ff.

    Zu einer derartigen (umgekehrten) Gleichsetzung vgl. BVerwG, Urteil vom 27. November 2014 - 7 C 18.12 -, ZIP 2015, 496, juris, Rn. 16 ff.; Franßen/Seidel, Das Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen, 2007, § 6 Rn. 762; siehe auch OVG Rh.-Pf., Urteil vom 13. August 2010 - 10 A 10076/10 -, LKRZ 2010, 460, juris, Rn. 43.

  • VG Neustadt, 28.02.2018 - 5 L 1378/17

    Stelle des Direktors der Landeszentrale für Medien und Kommunikation: Eilanträge

    Die Antragsgegnerin ist eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt, der die Medienaufsicht über den privaten Rundfunk in Rheinland-Pfalz nach dem Prinzip der eigenverantwortlichen Aufgabenwahrnehmung durch die Organe der Anstalt und der hieraus resultierenden Staatsferne obliegt (vgl. OVG RP, Urteil vom 13. August 2010 - 10 A 10076/10 - juris).
  • VG Neustadt, 07.04.2014 - 4 K 726/13

    Nahwärme Haßloch: Kalkulation der Gemeindewerke Haßloch GmbH muss offen gelegt

    Der Vortrag muss vielmehr anhand konkreter Anhaltspunkte auf nachvollziehbare Weise erkennen lassen, weswegen die Offenlegung der Informationen gerade im vorliegenden Einzelfall Wettbewerbsnachteile besorgen lässt (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13. August 2010 - 10 A 10076/10.OVG -, LKRZ 2010, 460; VG Köln, Urteil vom 27. Januar 2011 - 6 K 4165/09 -, ZUM 2012, 523, in dem es um einen dem Informationsfreiheitsgesetz von Nordrhein-Westfalen vorrangigen Anspruch aus § 4 Abs. 1 des Landespressegesetzes von Nordrhein-Westfalen ging, der allerdings wie § 4 Abs. 1 LIFG grundsätzlich voraussetzungslos und umfassend besteht).
  • VG Berlin, 01.09.2011 - 2 K 179.10
    Seine anschließende Verpflichtungsklage hatte ebenfalls keinen Erfolg (Urteile des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße vom 16. Dezember 2009 - 4 K 694/09.NW - und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland- Pfalz vom 13. August 2010 - 10 A 10076/10.OVG -, beide: Juris).

    Bei dem streitbefangenen Rechtsgutachten handelt es sich in diesem Sinne um die Mitteilung einer öffentlichen Stelle, nämlich der LMK, die nicht zu den in § 2 Abs. 1 IFG Bln genannten informationspflichtigen Stellen zählt, weil sie der Aufsicht der Landesregierung Rheinland-Pfalz untersteht (vgl. Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 13. August 2010 - 10 A 10076/10.OVG -, Seite 8 des Urteilsabdrucks).

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