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   OVG Thüringen, 25.11.2010 - 1 KO 527/08   

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https://dejure.org/2010,3589
OVG Thüringen, 25.11.2010 - 1 KO 527/08 (https://dejure.org/2010,3589)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 25.11.2010 - 1 KO 527/08 (https://dejure.org/2010,3589)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 25. November 2010 - 1 KO 527/08 (https://dejure.org/2010,3589)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 1 Abs 1; GG Art 2 Abs 1; GG Art 19 Abs 4; GG Art 20 Abs 3; VwGO § 43; SGB-I § 35; SGB-I § 37; SGB-I § 66; SGB-VIII § 61 Abs 1 S 1; SGB-VIII § 62 Abs 1; SGB-VIII § 62 Abs 2 S... 1; SGB-VIII § 62 Abs 3 Nr 2; SGB-VIII § 90 Abs 3; SGB-X § 67; SGB-X § 67a
    Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdedektiv grundsätzlich unzulässig; Feststellungsklage; Sozialdedektiv; Lebensgemeinschaft; verdeckte Ermittlung; Datenerhebung; Betroffener; Mitwirkung; Fremderhebung; informationelle Selbstbestimmung; Sozialdaten; Sozialgeheimnis

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdedektiv grundsätzlich unzulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtswidrigkeit von verdeckten Ermittlungen durch einen sog. Sozialdedektiv bzw. einen Außendienstmitarbeiter des Trägers der Sozialhilfe über die Lebensführung des Hilfsbedürftigen; Gesetzesvorbehalt im Bereich der Sozialverwaltung bei im Rahmen von Ermittlungen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Städte dürfen keine "Sozialdetektive” einsetzen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verdeckte Beschattung von Sozialhilfeempfängerin rechtswidrig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verdeckte Beschattung von Sozialhilfeempfängerin rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Behörde darf verdeckte Ermittlungen durch Sozialdetektiv nicht vornehmen

  • thueringen.de PDF (Pressemitteilung)

    Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektiv grundsätzlich unzulässig

  • thueringen.de PDF (Pressemitteilung)
  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kostenübernahme von Kindertagesstättenbeitrag - Verdeckte Ermittlungen durch Sozialdetektiv grundsätzlich unzulässig - Ermittlungen durch Außendienstmitarbeiter der Stadt verletzten Überwachte in Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG; § 62 SGB VIII
    Totalüberwachung durch einen "Sozialdetektiv"

  • Bundesdatenschutzbeauftragte (Entscheidungsbesprechung)

    Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektiv grundsätzlich unzulässig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 323
  • NZS 2011, 358
  • DVBl 2011, 514
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Hessen, 16.09.2014 - 10 A 500/13

    Zum Datenschutz im Sozialgesetzbuch

    Eine ergänzende Anwendung der allgemeinen Regelung in § 67a Abs. 2 Satz 2 SGB X - soweit hierin weitergehende Befugnisse zur Erhebung von Sozialdaten ohne Mitwirkung des Betroffenen enthalten sein sollten als in § 63 Abs. 3 SGB VIII - scheidet somit aus (so auch Thür. OVG, Urteil vom 25. November 2010 - 3 KO 527/08 -, NVwZ-RR 2011, 323; Rn. 39 des juris-Ausdrucks; vgl. Mann, in: Schellhorn/Fischer/Mann/Kern, SGB VIII, 4. Aufl. 2012, §§ 61-68, Rn. 29).

    Ansonsten könnten die Datenschutzbestimmungen im 8. Buch und auch im 10. Buch Sozialgesetzbuch, die als Sonderregelungen im Rahmen ihres Anwendungsbereichs allgemeinen Bestimmungen vorgehen (so auch Thür. OVG, Urteil vom 25. November 2010 - 3 KO 527/08 -, Rn. 39 juris-Ausdruck), einfach umgangen werden.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2011 - L 12 AS 201/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Der Senat hält eine Verwertung dieser Ermittlungsergebnisse zu Beweiszwecken entgegen der Ansicht des Thüringer Oberverwaltungsgerichts (Urteil vom 25.11.2010 - 3 KO 527/08 -) für zulässig und folgt den Ausführungen des Bayrischen Landessozialgerichts (Urteil vom 25.01.2008 - L 7 AS 72/07 -).
  • VG Münster, 28.08.2017 - 1 L 1154/17

    Nachteilsausgleich; Notenschutz; Ausgleichsmaßnahmen; Legasthenie; Lese- und

    vgl. zum Einsatz eines PC als technisches Hilfsmittel, teilweise einschließlich eines Rechtschreibprogramms: OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 10. Februar 2014 - 3 M 358/13 -, NVwZ-RR 2014, 560 = juris, Rn. 7; Hessischer VGH, Beschluss vom 5. Februar 2010 - 7 A 2406/09.Z -, NVwZ-RR 2010, 767 = juris, Rn. 46; OVG Lüneburg, Beschluss vom 10. Juli 2008 - 2 ME 309/08 -, NVwZ-RR 2009, 68 = juris, Rn. 11 (soweit dort Leseprogramme bzw. Spracherkennungs- und Diktierprogramme angesprochen werden, betrifft dies lediglich die Kompensationsmöglichkeit der Behinderung im späteren Berufsleben); VG Hannover, Beschluss vom 13. Dezember 2010 - 6 B 5596/10 -, NVwZ-RR 2011, 323 = juris, Rn. 28; Schleswig-Holsteinisches VG, Urteil vom 10. Juni 2009 - 9 A 208/08 -, juris, Rn. 26, 46; Bedenken gegen den Einsatz eines Laptops unter dem Gesichtspunkt einer möglichen Überkompensation bei Niehaus/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Aufl. 2014, Rn. 260 m. w. N.
  • VG Würzburg, 17.09.2015 - W 3 K 15.163

    Notwendigkeit einer Arbeitsassistenz für Schwerbehinderten

    Nichts anderes ergibt sich aus dem von der Klägerseite angeführten Urteil des Oberverwaltungsgerichts Thüringen vom 25. November 2010 - 3 KO 527/08 - der Sachverhalt, der dieser Entscheidung zugrunde lag, ist nicht mit dem streitgegenständlichen Sachverhalt vergleichbar.
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