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   BVerwG, 16.12.2010 - 2 C 11.09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3508
BVerwG, 16.12.2010 - 2 C 11.09 (https://dejure.org/2010,3508)
BVerwG, Entscheidung vom 16.12.2010 - 2 C 11.09 (https://dejure.org/2010,3508)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - 2 C 11.09 (https://dejure.org/2010,3508)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 33 Abs. 2, Art. 48 Abs. 2; BBG a. F. § 89a; AbgG § 2 Abs. 2
    Nachzeichnung; fiktive Fortschreibung; dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Mandat; Abgeordnete; Wiederaufnahme des Dienstes; Benachteiligungsverbot; Leistungsgrundsatz; Grundsatz der Bestenauslese; Auswahlentscheidung; belastbare Prognose; Tatsachengrundlage; ...

  • openjur.de

    Nachzeichnung; fiktive Fortschreibung; dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Mandat; Abgeordnete; Wiederaufnahme des Dienstes; Benachteiligungsverbot; Leistungsgrundsatz; Grundsatz der Bestenauslese; Auswahlentscheidung; belastbare Prognose; Tatsachengrundlage; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 33 Abs. 2, Art. 48 Abs. 2
    Nachzeichnung; fiktive Fortschreibung; dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Mandat; Abgeordnete; Wiederaufnahme des Dienstes; Benachteiligungsverbot; Leistungsgrundsatz; Grundsatz der Bestenauslese; Auswahlentscheidung; belastbare Prognose; Tatsachengrundlage; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 AbgG BY, Art 33 Abs 2 GG, Art 48 Abs 2 GG, Art 3 Abs 1 GG, § 33 Abs 3 BLV vom 12.02.2009
    Anspruch auf fiktive Fortschreibung der letzten Regelbeurteilung

  • Wolters Kluwer

    Belastbare Tatsachengrundlage als Voraussetzung für die fiktive Fortschreibung vergangener Beurteilungen; Vorliegen einer belastbaren Tatsachengrundlage bei einem Zeitraum von weniger als 16 Jahren zwischen dem für die aktuelle Beurteilung anzusetzenden Stichtag und der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Belastbare Tatsachengrundlage als Voraussetzung für die fiktive Fortschreibung vergangener Beurteilungen; Vorliegen einer belastbaren Tatsachengrundlage bei einem Zeitraum von weniger als 16 Jahren zwischen dem für die aktuelle Beurteilung anzusetzenden Stichtag und der ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fiktive Fortschreibung dienstlicher Beurteilungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 8
  • NVwZ-RR 2011, 371
  • DÖV 2011, 490
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 01.11.2018 - 21 Sa 1643/17

    Benachteiligung eines schwerbehinderten Bewerbers - Entschädigungsanspruch

    Abgesehen davon, dass es für eine fiktive Fortschreibung der Beurteilung des Klägers aus dem Jahr 2001 - wie das Arbeitsgericht zu Recht festgestellt hat - an einer belastbaren Tatsachengrundlage fehlt ( näher zur fiktiven Fortschreibung einer Beurteilung BVerwG 16. Dezember 2010 - 2 C 11/09 - Rn. 8 ff. ), ist der Kläger seinerzeit auch nur mit der Gesamtnote "C" beurteilt worden.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2018 - 1 A 206/17

    Fortbildungsmaßnahme Qualifizierungsmaßnahme Dienstliche Beurteilung Fiktive

    vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 2010- 2 C 11.09 -, juris, Rn. 9, m. w. N.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 2010- 2 C 11.09 -, juris, Rn. 10.

    Er macht insoweit geltend: Die von der Beklagten aufgestellte Achtjahresfrist weiche deutlich von der durch das Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 16. Dezember 2010- 2 C 11.09 - angeführten Frist von sechszehn Jahren ab und sei im Lichte des Art. 33 Abs. 2 GG und des besonderen Benachteiligungsverbots auch für Beamte bei den Postnachfolgeunternehmen rechtlich bedenklich.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 2010- 2 C 11.09 -, juris, Rn. 10.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 2010- 2 C 11.09 -, juris, Rn. 11.

    Allgemein zu dem Gesichtspunkt der Vergleichbarkeit in diesem Sinne: BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 2010 - 2 C 11.09 -, juris, Rn. 11. Speziell zu zur begrenzenden Wirkung der veränderten Anforderungen an die dienstliche Tätigkeit in der Laufbahn des technischen Fernmeldedienstes für den Nachzeichnungszeitraum vgl. VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Januar 2017 - 12 L 2885/16 -, juris, Rn. 21 ff., insb.

    - BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 2010- 2 C 11.09 -, juris, Rn. 11 - ausgeführt, dass die der letzten Beurteilung der Klägerin vor der Beurlaubung zugrunde liegenden tatsächlichen Erkenntnisse "jedenfalls bei einem Zeitraum von- wie hier - fast 16 Jahren zwischen dem Beginn der Beurlaubung und der Wiederaufnahme des Dienstes" keine tragfähige Grundlage für eine verlässliche Prognose über die voraussichtliche Leistungsentwicklung vermittelten.

    Allein der Umstand, dass die Frage nach dem maximal zulässigen Zeitraum fiktiver Fortschreibung nicht anhand abstrakt festgelegter fester Grenzen, sondern abhängig von den maßgeblichen Gegebenheiten des jeweiligen Einzelfalls zu beantworten ist, vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Dezember 2015- 2 B 40.14 -, juris, Rn. 31, unter Verweis auf sein Urteil vom 16. Dezember 2010 - 2 C 11.09 -, juris, Rn. 10 f., lässt diese Frage noch nicht als komplex erscheinen.

    BVerwG, Beschluss vom 23. Dezember 2015- 2 B 40.14 -, juris, Rn. 31, unter Verweis auf sein Urteil vom 16. Dezember 2010 - 2 C 11.09 -, juris, Rn. 10 f.

  • BVerwG, 23.12.2015 - 2 B 40.14

    Anwendungsbereich des Art. 33 Abs. 2 GG; keine Befreiung vom

    Auf welche Weise der Dienstherr dies sicherstellt, ist grundsätzlich ihm überlassen (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 2010 - 2 C 11.09 - Buchholz 232.1 § 33 BLV Nr. 3 Rn. 15 zum Behinderungsverbot des Art. 48 Abs. 2 GG).

    Wie dieser Grundsatz im Einzelnen zu verwirklichen ist, liegt im Ermessen des Dienstherrn (BVerwG, Urteile vom 10. April 1997 - 2 C 38.95 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 16 S. 35 und vom 16. Dezember 2010 - 2 C 11.09 - Buchholz 232.1 § 33 BLV Nr. 3 Rn. 15).

    Ab welcher Zeitspanne zwischen der letzten beurteilten Dienstleistung und dem Stichtag die tatsächlichen Erkenntnisse eine Prognose über die Leistungsentwicklung nicht mehr tragen können, ist eine Frage des Einzelfalles und einer rechtsgrundsätzlichen Klärung nicht zugänglich (BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 2010 - 2 C 11.09 - Buchholz 232.1 § 33 BLV Nr. 3 Rn. 10 f.).

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