Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 07.02.2011

Rechtsprechung
   BVerwG, 08.02.2011 - 10 B 1.11, 10 B 1.11, 10 PKH 1.11   

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https://dejure.org/2011,3879
BVerwG, 08.02.2011 - 10 B 1.11, 10 B 1.11, 10 PKH 1.11 (https://dejure.org/2011,3879)
BVerwG, Entscheidung vom 08.02.2011 - 10 B 1.11, 10 B 1.11, 10 PKH 1.11 (https://dejure.org/2011,3879)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Februar 2011 - 10 B 1.11, 10 B 1.11, 10 PKH 1.11 (https://dejure.org/2011,3879)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    AufenthG § 60 Abs. 7 Satz 1 und 3; VwGO § 108 Abs. 1 Satz 1, § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß; Prognose; Prognosegrundlage; Regelbeweismaß; Sicherheit; Überzeugungsgewissheit; Verfahrensmangel; Wahrscheinlichkeit

  • openjur.de

    Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß; Prognose; Prognosegrundlage; Regelbeweismaß; Sicherheit; Überzeugungsgewissheit; Verfahrensmangel; Wahrscheinlichkeit.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 60 Abs. 7 Satz 1 und 3
    Abschiebungsverbot; Abschiebungsverbot; Ausländer; Beweismaß; Beweiswürdigung; Beweiswürdigung; Extremgefahr; Gefahrbegriff; Gefahrenprognose; Geschehensverlauf; Prognose; Prognosegrundlage; Prognosegrundlage; Regelbeweismaß; Regelbeweismaß; Sicherheit; Sicherheit; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 60 Abs 7 S 1 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 3 AufenthG 2004, § 108 Abs 1 S 1 VwGO, § 132 Abs 2 Nr 3 VwGO
    Abschiebungsverbot; Verfahrensmangel bei der Beweiswürdigung; richterliche Überzeugungsgewissheit bei Wahrscheinlichkeitsaussage

  • Wolters Kluwer

    Verfehlung des von § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO geforderten Regelbeweismaßes der Überzeugungsgewissheit durch die Gefahrpronose eines Berufungsgerichts durch Nichtvermögen des Ausschlusses von anderen Geschehensverläufe in der Wahrscheinlichkeitsaussage

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 3, VwGO § 108 Abs. 1 S. 1, VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Richterliche Überzeugungsgewissheit, Prognose, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Beweiswürdigung, Verfahrensfehler, Abschiebungsverbot, Demokratische Republik Kongo, Existenzgrundlage, medizinische Versorgung, Malaria, Versorgungslage, extreme Gefahrenlage

  • rewis.io

    Abschiebungsverbot; Verfahrensmangel bei der Beweiswürdigung; richterliche Überzeugungsgewissheit bei Wahrscheinlichkeitsaussage

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfehlung des von § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO geforderten Regelbeweismaßes der Überzeugungsgewissheit durch die Gefahrpronose eines Berufungsgerichts durch Nichtvermögen des Ausschlusses von anderen Geschehensverläufe in der Wahrscheinlichkeitsaussage

  • datenbank.nwb.de

    Abschiebungsverbot; Verfahrensmangel bei der Beweiswürdigung; richterliche Überzeugungsgewissheit bei Wahrscheinlichkeitsaussage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 382
  • DVBl 2011, 511
  • DÖV 2011, 415
 
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Wird zitiert von ... (201)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2020 - A 11 S 2042/20

    Abschiebungsverbot für einen leistungsfähigen, erwachsenen afghanischen Mann

    Es muss sich in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, der den Zweifeln Schweigen gebietet, auch wenn sie nicht völlig auszuschließen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.07.2019 - 1 C 33.18 -, juris Rn. 20, und Beschluss vom 08.02.2011 - 10 B 1.11 -, juris Rn. 8; VGH Bad.-Württ., Urteile vom 29.11.2019 - A 11 S 2376/19 -, juris Rn. 55, und vom 12.12.2018 - A 11 S 1923/17 -, juris Rn. 31).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2017 - A 9 S 333/17

    Rechtsbehelfsbelehrung:"Die Klage muss in deutscher Sprache abgefasst sein";

    Bei einer Gesamtschau sämtlicher Umstände des Einzelfalls kann der Senat jedenfalls nicht mit der insoweit erforderlichen beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, Beschluss vom 08.02.2011 - 10 B 1.11 -, juris) feststellen, dass eine notwendige ärztliche Behandlung oder Medikation für die Diabetes-Erkrankung des Klägers in Togo wegen des geringeren Versorgungsstandards nicht verfügbar ist und dies zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben des Klägers führt, dass also eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung alsbald nach seiner Rückkehr nach Togo droht.
  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im

    Grundlegend: BVerwG, Urteile vom 16.04.1985 - 9 C 109.84 -, NVwZ 1985, 567, juris Rn. 16 und vom 29.11.1977 - I C 33.71 -, juris, beide m.w.N.; außerdem: BVerwG, Beschlüsse vom 08.02.2011 - 10 B 1.11 -, NVwZ-RR 2011, 382 und vom 08.03.2007 - 1 B 101.06 -, BeckRS 2007, 22701; vgl. dazu auch Stuhlfauth, in: Bader, u.a., VwGO, 7. Aufl. 2018, § 108 VwGO Rn. 8, m.w.N.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 07.02.2011 - 6 C 11.10   

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https://dejure.org/2011,6111
BVerwG, 07.02.2011 - 6 C 11.10 (https://dejure.org/2011,6111)
BVerwG, Entscheidung vom 07.02.2011 - 6 C 11.10 (https://dejure.org/2011,6111)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Februar 2011 - 6 C 11.10 (https://dejure.org/2011,6111)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    TKG § 37 Abs. 2; VwGO §§ 63, 65 Abs. 2, § 121 Nr. 1, § 173; ZPO § 265 Abs. 2
    Beiladung; notwendige Beiladung; Rechtsnachfolge; Einzelrechtsnachfolge; Ausgliederung; Prozessstandschaft

  • openjur.de

    Beiladung; notwendige Beiladung; Rechtsnachfolge; Einzelrechtsnachfolge; Ausgliederung; Prozessstandschaft.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 TKG 2004, § 63 VwGO, § 65 Abs 2 VwGO, § 121 Nr 1 VwGO, § 173 Abs 1 S 1 VwGO
    Notwendige Beiladung; Einzelrechtsnachfolge

  • Wolters Kluwer

    Fortsetzung eines Anfechtungsrechtsstreits gegen eine dem Beigeladenen erteilte Entgeltgenehmigung bei Eintritt eines aus dem Beigeladenen ausgegliederten Unternehmens in die Rechtsbeziehungen zum Kläger

  • rewis.io

    Notwendige Beiladung; Einzelrechtsnachfolge

  • rechtsportal.de

    VwGO § 65 Abs. 2; VwGO § 173; ZPO § 265 Abs. 2
    Fortsetzung eines Anfechtungsrechtsstreits gegen eine dem Beigeladenen erteilte Entgeltgenehmigung bei Eintritt eines aus dem Beigeladenen ausgegliederten Unternehmens in die Rechtsbeziehungen zum Kläger

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 382
  • DÖV 2011, 580
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • VGH Baden-Württemberg, 15.04.2014 - 8 S 2239/13

    Störwirkung einer Kfz-Werkstatt im Mischgebiet

    Denn aufgrund der Regelungen des § 173 Satz 1 VwGO, §§ 265 f. ZPO, die auf nach § 65 VwGO Beigeladene Anwendung finden (BVerwG, Beschluss vom 07.02.2011 - 6 C 11.10 - NVwZ-RR 2011, 382 Rn. 3), ist auch ohne Beiladung des neuen Eigentümers gesichert, dass die Entscheidung über die Anordnung der aufschiebenden Wirkung auch ihm gegenüber wirkt (vgl. Sächsisches OVG, Beschluss vom 27.07.2012 - 1 B 130/12 - juris Rn. 8).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.11.2017 - 1 B 19.15

    WaB-Gruppen; familienähnliche Betreuung; SOS-Kinderdorfeltern; Vergleichbarkeit;

    Dies setzt voraus, dass die begehrte Sachentscheidung nicht wirksam getroffen werden kann, ohne dass dadurch gleichzeitig unmittelbar Rechte Dritter gestaltet, bestätigt, festgestellt, geändert oder aufgehoben werden (BVerwG, Beschluss vom 7. Februar 2011 - 6 C 11.10 - juris Rn. 2).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2019 - 20 A 3187/17

    Vorliegen der für die Eigenschaft als Gewässer zentralen Einbindung von Wasser in

    - 6 C 21.12 -, Buchholz 310 § 142 VwGO Nr. 18, und vom 7. Februar 2011 - 6 C 11.10 -, NVwZ-RR 2011, 382.
  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2020 - 1 S 2679/19
    Die Notwendigkeit einer einheitlichen Entscheidung im Sinne des § 65 Abs. 2 VwGO liegt nur dann vor, wenn die begehrte Sachentscheidung nicht wirksam getroffen werden kann, ohne dass dadurch gleichzeitig und unmittelbar in Rechte des Dritten eingegriffen wird (BVerwG, Beschl. v. 07.02.2011 - 6 C 11.10 - NVwZ-RR 2011, 382; Beschl. v. 31.03.2008 - 6 C 14.07 - NVwZ 2008, 798 m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 18.10.2018 - 1 A 84/16

    Bauaufsichtliches Einschreiten; Nachbarschutz; Beseitigungsanordnung; Brandwand;

    Der Zweck des § 265 ZPO, das Prozessrechtsverhältnis vor materiellrechtlichen Änderungen abzuschirmen und den Prozess unabhängig davon mit demjenigen zu Ende zu führen, mit dem er begonnen wurde, erfordert in der Situation des Verwaltungsprozessrechts die Anwendung auch auf den notwendig Beigeladenen, der im materiellen Sinne der Streitgegner des Klägers ist (BVerwG, Beschl. v. 7. Februar 2011 - 6 C 11.10 -, juris Rn. 3; SächsOVG, Beschl. v. 27. Juli 2012 -1 B 130/12 - juris Rn. 8).

    Denn nach § 121 Nr. 1 VwGO bindet das rechtskräftige Urteil über die Beteiligten - einschließlich der Beigeladenen - hinaus auch deren Rechtsnachfolger (vgl. BVerwG, Beschl. v. 7. Februar 2011 a. a. O. Rn. 4 und Beschl. v. 6. Mai 1992 - 4 B 139.91 -, juris Rn. 8; SächsOVG, Beschl. v. 27. Juli 2012 a. a. O.).

  • OVG Niedersachsen, 25.04.2013 - 12 ME 41/13

    Stilllegung einer Biogasanlage nach Widerruf der Genehmigung

    Übernimmt - wie hier - ein Rechtsnachfolger den Prozess nicht, ist das Verfahren mit den bisherigen Beteiligten fortzuführen (vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 7.2.2011 - 6 C 11.10 -, juris; Kopp/Schenke, VwGO, 18. Aufl., § 63 Rdn. 14 f.).
  • OVG Niedersachsen, 12.03.2021 - 10 OB 28/21

    Notwendige Beiladung

    Ein Dritter ist an dem streitigen Rechtsverhältnis derart beteiligt, dass die Entscheidung ihm gegenüber nur einheitlich ergehen kann im Sinne des § 65 Abs. 2 VwGO, wenn die begehrte Sachentscheidung nicht wirksam getroffen werden kann, ohne dass dadurch gleichzeitig und unmittelbar in Rechte des Dritten eingegriffen wird, d.h. seine Rechte gestaltet, bestätigt oder festgestellt, geändert oder aufgehoben werden (BVerwG, Beschluss vom 7.2.2011 - 6 C 11.10 -, juris Rn. 2 m.w.N.).

    Deshalb ist die Beiladung des Beschwerdeführers nach § 65 Abs. 2 VwGO erforderlich (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7.2.2011 - 6 C 11.10 -, juris Rn. 2), auch um ihm zu ermöglichen, seine Interessen in den Rechtsstreit einzubringen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28.8.2002 - 9 VR 11.02 -, NVwZ 2003, 216; Schenke in Kopp/Schenke, VwGO, 26. Auflage 2020, § 65 Rn. 1).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2012 - 19 A 3006/06

    Verbotswirkung einer in Nordrhein-Westfalen vor 2005 erteilten Zustimmung zur

    BVerwG, Beschluss vom 7. Februar 2011 6 C 11.10 -, NVwZ-RR 2011, 382, juris, Rdn. 2 m. w. Nachw.
  • VG Berlin, 02.09.2021 - 3 L 248.21
    Denn die begehrte Sachentscheidung kann hier auch wirksam getroffen werden, ohne dass dadurch gleichzeitig und unmittelbar in Rechte des Beigeladenen eingegriffen wird, also seine Rechte gestaltet, bestätigt oder festgestellt, geändert oder aufgehoben werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. Februar 2011 ? BVerwG 6 C 11/10 ?, juris Rn. 2).
  • BVerwG, 15.06.2020 - 4 BN 51.19

    Antragsbefugnis bei Normenkontrollanträgen; mittelbar Betroffener

    Die Veräußerung des Vorhabengrundstücks während des anhängigen Gerichtsverfahrens hat entsprechend § 173 VwGO i.V.m. § 265 Abs. 2 Satz 1 ZPO keinen Einfluss auf den Prozess (BVerwG, Beschluss vom 7. Februar 2011 - 6 C 11.10 - Buchholz 442.066 § 37 TKG Nr. 3).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.09.2020 - 1 S 2999/19

    Heranziehung zu einer Gebühr für eine eichrechtliche Verwendungsüberwachung von

  • OVG Sachsen, 13.10.2017 - 1 B 174/17

    Baugenehmigung, Nachbarantrag; Wald, Waldabstand; Drittschutz,

  • BVerwG, 28.04.2020 - 4 B 49.18

    Keine grundsätzliche Bedeutung, wenn Entscheidungserheblichkeit nicht

  • OVG Niedersachsen, 08.05.2017 - 11 LA 24/16

    Untersagung der Vermittlung bestimmter Sportwetten (Live-Ereigniswetten und

  • OVG Sachsen, 29.07.2020 - 5 A 1014/17

    Löschung einer GmbH i. L. im Handelsregister; Beteiligten- und Prozessfähigkeit;

  • OVG Sachsen, 27.07.2012 - 1 B 130/12

    Nutzungsuntersagung, Rechtskraft, Beiladung, Prozessstandschaft

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2020 - 18 B 1639/20

    Zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot Zuständigkeit Ausländerbehörde Bundesamt

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2020 - 12 A 2142/16
  • VG Köln, 15.05.2013 - 21 K 2516/10

    Auswirkungen der Ausgliederung auf eine einem Telekommunikationsunternehmen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2014 - 20 A 404/12

    Zuständigkeit der Bezirksregierung für den Vollzug wasserrechtlicher Vorschriften

  • VG Köln, 17.05.2021 - 18 K 5401/20
  • VG Köln, 06.02.2020 - 8 K 2727/17

    Nachbarstreit Baugenehmigung

  • VG Köln, 21.12.2018 - 9 L 1699/18

    Klagen gegen 5G-Auktionsauflagen

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