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   BVerwG, 26.09.2012 - 2 A 2.10   

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https://dejure.org/2012,32658
BVerwG, 26.09.2012 - 2 A 2.10 (https://dejure.org/2012,32658)
BVerwG, Entscheidung vom 26.09.2012 - 2 A 2.10 (https://dejure.org/2012,32658)
BVerwG, Entscheidung vom 26. September 2012 - 2 A 2.10 (https://dejure.org/2012,32658)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 33 Abs. 2; BLV § 41a; BND-Beurteilungsbestimmungen 2006 Nr. 11. 3
    Dienstliche Beurteilung; Beurteilungsbeitrag; Zweitbeurteilung; Abweichung; Begründung; Maßstabsänderung; Erkenntnisquelle; Tatsachengrundlage; Leistungsmerkmal

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 33 Abs. 2
    Abweichung; Begründung; Beurteilungsbeitrag; Dienstliche Beurteilung; Erkenntnisquelle; Leistungsmerkmal; Maßstabsänderung; Tatsachengrundlage; Zweitbeurteilung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 41a BLV vom 02.07.2002, Art 33 Abs 2 GG, Art 33 Abs 4 GG
    Dienstliche Beurteilung; Zweitbeurteilung; Tatsachengrundlage und Begründung

     
  • Wolters Kluwer

    Bewertung der Leistung eines Beurteilten während des gesamten Beurteilungszeitraums durch die Regelbeurteilung ohne Ausblenden der hiervon erfassten Zeiträume

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewertung der Leistung eines Beurteilten während des gesamten Beurteilungszeitraums durch die Regelbeurteilung ohne Ausblenden der hiervon erfassten Zeiträume

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Regelbeurteilung und Beurteilungszeitraum

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dienstliche Beurteilung von Beamten und Beurteilungsbeitrag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 54
 
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Wird zitiert von ... (116)

  • BVerwG, 09.05.2019 - 2 C 1.18

    Erforderlichkeit einer Anlassbeurteilung in einem auf Regelbeurteilungen …

    Diese Einheitlichkeit gewährleistet, dass die dienstliche Beurteilung für alle Beamten gleichmäßig die zu beurteilenden Merkmale nicht nur punktuell, sondern auch in ihrer zeitlichen Entwicklung unabhängig von einer konkreten Auswahlentscheidung erfasst (vgl. BVerwG, Urteile vom 7. Juni 1984 - 2 C 54.82 - Buchholz 238.5 § 26 DRiG Nr. 2 S. 13 und vom 26. September 2012 - 2 A 2.10 - NVwZ-RR 2013, 54 Rn. 10).

    Soweit der Senat in der vorerwähnten Entscheidung zur Begründung auf eine aus Gründen der Chancengleichheit anzustrebende größtmögliche Vergleichbarkeit der Beurteilungszeiträume, insbesondere hinsichtlich ihres Endzeitpunktes, verwiesen hat, ist weiter klarzustellen, dass in einem Beurteilungssystem mit turnusgemäßen Regelbeurteilungen im Grundsatz die erwähnte "höchstmögliche" Vergleichbarkeit bereits durch deren gemeinsamen Stichtag und den gleichen Regelbeurteilungszeitraum erreicht wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. September 2012 - 2 A 2.10 - NVwZ-RR 2013, 54 Rn. 10).

    Daraus folgende Abstriche an dem erwähnten Grundsatz sind hinzunehmen (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. September 2012 - 2 A 2.10 - NVwZ-RR 2013, 54 Rn. 11).

  • BVerwG, 02.03.2017 - 2 C 21.16

    Dienstliche Beurteilung kann auch von nur einem Beurteiler erstellt werden, wenn …

    Entsprechendes gilt für die von einem Zweitbeurteiler vorgenommenen Änderungen (BVerwG, Urteil vom 26. September 2012 - 2 A 2.10 - NVwZ-RR 2013, 54 Rn. 16).
  • BVerwG, 21.12.2016 - 2 VR 1.16

    Anforderungsprofil; Anordnungsgrund; Begründung einer dienstlichen Beurteilung; …

    Da die dienstliche Beurteilung den Vergleich mehrerer Bewerber miteinander ermöglichen soll, müssen die Beurteilungsmaßstäbe gleich sein und gleich angewendet werden (BVerwG, Urteile 26. September 2012 - 2 A 2.10 - NVwZ-RR 2013, 54 Rn. 9 …und vom 17. September 2015 - 2 C 27.14 - BVerwGE 153, 48 Rn. 13; hierzu auch BVerfG, Beschlüsse vom 20. März 2007 - 2 BvR 2470/06 - BVerfGK 10, 474 …und vom 9. August 2016 - 2 BvR 1287/16 - IÖD 2016, 230 = juris Rn. 84).

    Er übt seinen Beurteilungsspielraum jedoch nur dann rechtmäßig aus, wenn er die Beurteilungsbeiträge als Tatsachengrundlage für den nicht von seiner eigenen Anschauung gedeckten Zeitraum in seine Überlegungen einbezieht und Abweichungen nachvollziehbar begründet (BVerwG, Urteile vom 26. September 2012 - 2 A 2.10 - NVwZ-RR 2013, 54 Rn. 12 …und vom 27. November 2014 - 2 A 10.13 - BVerwGE 150, 359 Rn. 24).

    Sie wäre damit sowohl in zeitlicher Hinsicht als auch in Bezug auf die Unterschiedlichkeit der Bewertungen "defizitär" (BVerwG, Urteil vom 26. September 2012 - 2 A 2.10 - NVwZ-RR 2013, 54 Rn. 17).

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