Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2012

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 24.01.2013 - 2 BV 11.1631   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,834
VGH Bayern, 24.01.2013 - 2 BV 11.1631 (https://dejure.org/2013,834)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.01.2013 - 2 BV 11.1631 (https://dejure.org/2013,834)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - 2 BV 11.1631 (https://dejure.org/2013,834)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,834) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Abwehrrecht des Denkmaleigentümers gegen eine Baumaßnahme in der Nähe des Baudenkmals bei erheblichen Auswirkungen der Baumaßnahme auf den Bestand oder das Erscheinungsbild des Baudenkmals; Herleitung eines allgemeinen Drittschutzes zugunsten des Denkmaleigentümers aus ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 6 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 DSchG, Art. 14 GG
    Denkmalschutzrecht: Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis und Drittschutz | Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; Nähe zu einem Baudenkmal; Drittschutz; Optische Beeinträchtigung eines Denkmals; Erhebliche Beeinträchtigung eines Denkmals (hier verneint)

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 6 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 DSchG, Art. 14 GG
    Denkmalschutzrecht: Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis und Drittschutz | Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; Nähe zu einem Baudenkmal; Drittschutz; Optische Beeinträchtigung eines Denkmals; Erhebliche Beeinträchtigung eines Denkmals (hier verneint)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwehrrecht des Denkmaleigentümers gegen eine Baumaßnahme in der Nähe des Baudenkmals bei erheblichen Auswirkungen der Baumaßnahme auf den Bestand oder das Erscheinungsbild des Baudenkmals; Herleitung eines allgemeinen Drittschutzes zugunsten des Denkmaleigentümers aus ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Baudenkmal vor Nachbarbebauung geschützt!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hat der Denkmaleigentümer ein Abwehrrecht gegen Nachbarbebauung? (IBR 2013, 310)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 545
  • BauR 2013, 824
  • BauR 2013, 940
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (51)

  • VGH Bayern, 22.01.2020 - 15 ZB 18.2547

    Verwaltungsgerichte, Baugenehmigungsverfahren, Baugenehmigungsbehörde, Erteilte

    Darüber hinaus lässt sich dem bayerischen Denkmalschutzgesetz jedoch kein allgemeiner Drittschutz zugunsten des Denkmaleigentümers entnehmen (zum Ganzen: BayVGH, B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 4; U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - BayVBl 2013, 470 = juris Rn. 21, 22; B.v. 14.2.2013 - 1 CS 12.2645 - juris Rn. 6; U.v. 25.6.2013 - 22 B 11.701 - BayVBl 2014, 502 = juris Rn. 21, 28 bis 30; B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - BauR 2014, 810 = juris Rn. 17, 18; B.v. 10.6.2014 - 15 CS 14.692 - juris 15; B.v. 4.10.2016 - 9 ZB 14.1946 - juris Rn. 13; B.v. 26.9.2016 - 15 CS 16.1348 - juris Rn. 52; B.v. 19.4.2017 - 9 CS 17.195 - juris Rn. 19 f.).
  • VGH Bayern, 18.07.2013 - 22 B 12.1741

    Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage

    Aber sie müssen sich an dem vom Denkmal gesetzten Maßstab messen lassen, dürfen es nicht gleichsam erdrücken, verdrängen, übertönen oder die gebotene Achtung gegenüber den im Denkmal verkörperten Werten vermissen lassen (vgl. zur Beeinträchtigung am Maßstab von Art. 6 Abs. 2 Satz 2 BayDSchG BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - NVwZ-RR 2013, 545 ff. Rn. 30; am Maßstab von § 8 NDSchG NdsOVG, U.v. 21.4.2010 - 12 LB 44/09 - NuR 2010, 649/657 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 25.06.2013 - 22 B 11.701

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zweier Windkraftanlagen

    Der Eigentümer eines Denkmals wird durch die Zulassung einer Windkraftanlage in der Nähe dieses Objekts nur dann in seinem Grundrecht aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 103 Abs. 1 BV verletzt, wenn diese Anlage die in Art. 6 Abs. 2 Satz 2 DSchG genannten Rechtsgüter erheblich beeinträchtigt (im Anschluss an BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631).

    Da der bayerische Landesgesetzgeber aber weder Art. 6 Abs. 2 Satz 2 DSchG noch andere Bestimmungen dieses Gesetzes in einer Weise geändert hat, durch die die ursprüngliche, ausschließlich gemeinwohlbezogene Zielsetzung dieses Gesetzes um eine den Gedanken des Individualrechtsschutzes aufgreifende Regelung ergänzt wurde, hat es für das bayerische Landesrecht dabei sein Bewenden, dass Eigentümer von Denkmälern durch Vorhaben in der Umgebung des Denkmals nur dann in subjektiven "denkmalbezogenen" Rechten verletzt sind, wenn von dem Vorhaben eine "erhebliche" Beeinträchtigung des Wesens, des überlieferten Erscheinungsbilds oder der künstlerischen Wirkung des Denkmals ausgeht und gewichtige Gründe des Denkmalschutzes für die unveränderte Beibehaltung des bisherigen Zustands sprechen (vgl. zur Berücksichtigungsfähigkeit ausschließlich erheblicher Beeinträchtigungen eines Denkmals im Rahmen von Drittrechtsbehelfen gegen die Zulassung eines Vorhabens in der Umgebung eines Denkmals BayVGH, B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 4; U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - NVwZ-RR 2013, 545 Rn. 21 f.; B.v. 14.2.2013 - 1 CS 12.2645 - juris Rn. 6).

    Aber sie müssen sich an dem Denkmal messen lassen, dürfen es nicht gleichsam erdrücken, verdrängen oder die gebotene Achtung gegenüber den im Denkmal verkörperten Werten vermissen lassen (BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - NVwZ-RR 2013, 545 Rn. 30; NdsOVG, U.v. 21.4.2010 - 12 LB 44/09 - NuR 2010, 649/657; vgl. BayVGH, U.v. 18.7.2013 - 22 B 12.1741 - Rn. 26, zu § 35 Abs. 3 Nr. 5 BauGB).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2012 - 8 A 1024/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,44557
OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2012 - 8 A 1024/11 (https://dejure.org/2012,44557)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.12.2012 - 8 A 1024/11 (https://dejure.org/2012,44557)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Dezember 2012 - 8 A 1024/11 (https://dejure.org/2012,44557)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,44557) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Rechtmäßigkeit einer Empfehlung des Bundesministeriums der Verteidigung gegenüber den Soldaten hinsichtlich der Nichtteilnahme an der Veranstaltung einer gemeinnützigen Stiftung; Ausspruch eines "Kontaktverbots und Unterstützungsverbots" durch das Bundesministerium der ...

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit einer Empfehlung des Bundesministeriums der Verteidigung gegenüber den Soldaten hinsichtlich der Nichtteilnahme an der Veranstaltung einer gemeinnützigen Stiftung; Ausspruch eines "Kontaktverbots und Unterstützungsverbots" durch das Bundesministerium der ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 544
  • NVwZ-RR 2013, 545
  • DÖV 2013, 398
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VG Berlin, 16.04.2019 - 6 K 13.19

    Böhmermann unterliegt im Streit um Äußerungen der Bundeskanzlerin

    Bei der Ermittlung des Inhalts einer Äußerung ist entscheidend, wie ein objektiver Empfänger diese versteht (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 8 A 1024/11 -, juris Rn. 44; BayVGH, Beschluss vom 13. November 2009 - 7 CE 09.2455 -, juris Rn. 17); auf fernliegende Deutungen kommt es hingegen nicht an.
  • OVG Bremen, 10.09.2018 - 2 B 213/18

    Unterbindung von Auskünften an Medien - allgemeines Persönlichkeitsrecht;

    Für die Ermittlung des Erklärungsinhalts ist darauf abzustellen, wie die Äußerung unter Berücksichtigung des allgemeinen Sprachgebrauchs von einem unvoreingenommenen Durchschnittsempfänger verstanden wird (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. August 2018 - OVG 5 S 14.18 -, Rn. 7, juris; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 8 A 1024/11 -, juris Rn. 44, und BayVGH, Beschluss vom 13. November 2009 - 7 CE 09.2455 -, juris Rn. 17).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.01.2017 - 3 L 44/16

    Umweltbundesamt durfte "Klimawandelskeptiker" benennen

    Soweit der Kläger in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 11. Dezember 2012 (Az.: 8 A 1024/11, juris) Bezug nimmt und hieraus den Schluss zieht, der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verlange in Fallgestaltungen der vorliegenden Art zwingend das Vorliegen eines "hinreichend konkreten Anlasses", so vermag der Senat dem nicht zu folgen.
  • VG Köln, 04.12.2015 - 9 K 3302/14

    Weit reichende Konsequenzen für Letztverbraucher als unmittelbare Netznutzer im

    OVG NRW, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 8 A 1024/11 -, juris Rn. 42 ff.

    OVG NRW, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 8 A 1024/11 -, juris Rn. 48; Beschluss vom 3. April 2014 - 13 B 1309/13 -, juris Rn. 81; VG Köln, Beschluss vom 12. Februar 2014 - 1 L 1311/13 -.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2012 - 8 A 1019/11

    Uniformtrageverbot der Soldaten bei politischen Veranstaltungen; Untersagung von

    Davon ist auch die Beklagte in ihrer dem Verfahren 8 A 1024/11 zugrundeliegenden Empfehlung ersichtlich ausgegangen, wenn sie dort schreibt, "... greift das Kontaktverbot hier nicht unmittelbar".
  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.08.2018 - 5 S 14.18

    Zulässigkeit einer Äußerung des zuständigen Ministeriums zum Einsatz eines als

    Für die Ermittlung des Erklärungsinhalts ist dabei darauf abzustellen, wie die Äußerung unter Berücksichtigung des allgemeinen Sprachgebrauchs von einem unvoreingenommenen Durchschnittsempfänger verstanden wird (vgl. OVG Münster, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 8 A 1024/11 -, juris Rn. 44, und VGH München, Beschluss vom 13. November 2009 - 7 CE 09.2455 -, juris Rn. 17, und allgemein zum öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruch Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 22. November 2017 - OVG 6 S 32.17 -, juris Rn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht