Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen-Anhalt, 20.01.2014

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2013 - 2 A 740/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,38274
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2013 - 2 A 740/13 (https://dejure.org/2013,38274)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.08.2013 - 2 A 740/13 (https://dejure.org/2013,38274)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. August 2013 - 2 A 740/13 (https://dejure.org/2013,38274)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,38274) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; VwVG NRW § 55 Abs. 1
    Rechtmäßigkeit einer Beseitigungsverfügung und Zwangsgeldandrohung (hier: Abrissverpflichtung eines Gartenpavillons)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eigentümer muss Grundstück verkaufen, um Abrisskosten bezahlen zu können!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Vollstreckung gegen mittellosen Schuldner

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 372
  • DÖV 2014, 312
  • BauR 2014, 1354
  • BauR 2014, 678
  • ZfBR 2014, 168 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Stuttgart, 11.12.2014 - 4 Ss 569/14

    Ordnungswidrigkeit im Naturschutz: Verbot des Abschneidens und auf den Stock

    Unter das Verbot des § 39 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 BNatSchG fällt das vollständige Beseitigen der in der Vorschrift aufgeführten Landschaftselemente nicht (Egner/Fuchs, Naturschutz- und Wasserrecht 2009, § 39 BNatSchG Rn. 18; Stöckel/Müller-Walter in Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, ErgLfg Januar 2013, § 39 BNatSchG Rn. 26; Lorz/Konrad/Mühlbauer/Müller-Walter/Stöckel, Naturschutzrecht, 3. Auflage, § 39 Rn. 26; aA Gellermann in Landmann/Rohmer, Umweltrecht, 61. EL, § 39 BNatSchG, Rn. 23; aA wohl auch OVG Berlin-Brandenburg, BauR 2014, 1354; Kratsch in Schumacher/Fischer-Hüftle, Bundesnaturschutzgesetz, 2. Auflage, § 39 Rn. 28).
  • VG Düsseldorf, 01.06.2017 - 11 K 3878/15

    Begründetheit einer Klage gegen einen Bescheid über die Festsetzung eines

    Es bedarf daher keiner Prüfung, ob die in der Ordnungsverfügung vom 26. Juli 2012 enthaltene Beseitigungsanordnung und Nutzungsuntersagung zu Recht ergangen ist, vgl.  Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteile vom 16. Dezember 2014 - 1 C 30/03 - und vom 15. Februar 1990 - 4 C 45/87-; OVG NRW, Beschlüsse vom 19. April 2016 - 2 A 1779/15 -, vom 15. August 2013 - 2 A 740/13 -, vom 19. Dezember 2012 - 12 B 1339/12 - und vom 10. Januar 2012 - 15 A 2149/11 -, alle in juris.

    Ist das Grundstück - wie vorliegend - nicht bewohnt und wird es auch sonst nicht zur Lebensführung benötigt, ist dem Ordnungspflichtigen zuzumuten, sich die zur Erfüllung seiner Ordnungspflicht erforderlichen finanziellen Mittel gegebenenfalls unter Einsatz seines Grundeigentums zu beschaffen, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. August 2013 - 2 A 740/13 -, juris.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2016 - 2 A 1779/15

    Nutzungsuntersagung eines Bordellbetriebes bis zum Nachweis der

    vgl. OVG NRW; Beschluss vom 15. August 2013 - 2 A 740/13 -, NVwZ-RR 2014, 372 = juris Rn. 9; Urteil vom 9. Februar 2012 - 5 A 2152/10 -, JuS 2012, 1151 = juris Rn. 21.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2019 - 10 B 1344/19
    Eine Mittellosigkeit, die die Eignung der Androhung eines Zwangsgeldes in der besagten Höhe als Beugemittel in Frage stellen könnte, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Juni 2015 - 7 B 351/15 -, juris, Rn. 33, und vom 15. August 2013 - 2 A 740/13 -, juris, Rn. 13, jeweils mit weiteren Nachweisen, legt die Antragstellerin, die zu ihren sonstigen Einkommens- und Vermögensverhältnissen keinerlei Angaben macht, mit ihrem Beschwerdevorbringen jedenfalls nicht hinreichend dar.
  • OVG Saarland, 06.06.2019 - 2 B 334/18

    AUFLAGE; DOPPELT; EINBÜRGERUNG; EINSTELLUNG; ENTLASSUNG; ERMESSEN;

    Hiervon abgesehen ist eine Vollstreckungsbehörde nicht gehindert, auch gegen einen mittellosen Vollstreckungsschuldner ein Zwangsgeld zu verhängen vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15.8.2013 - 2 A 740/13 -;juris < schließen .
  • OVG Saarland, 14.06.2019 - 2 B 334/18

    Im Einzelfall erfolglose PKH-Beschwerde; Zwangsgeldfestsetzung wegen

    Hiervon abgesehen ist eine Vollstreckungsbehörde nicht gehindert, auch gegen einen mittellosen Vollstreckungsschuldner ein Zwangsgeld zu verhängen(vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15.8.2013 - 2 A 740/13 - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2018 - 10 A 2131/17

    Untersagung der Nutzung der ehemaligen Baracke, der Außenzwinger und der

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. August 2013 - 2 A 740/13 -, juris, Rn. 13, mit weiteren Nachweisen.
  • VG Potsdam, 09.01.2017 - 4 K 480/15

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Ein Zwangsgeld ist nur dann ein ungeeignetes Zwangsmittel, wenn der vermögenslose Vollstreckungsschuldner nach seinen Einkommens- und Vermögensverhältnissen dauerhaft nicht in der Lage ist, die Ordnungspflicht zu erfüllen (siehe Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15. August 2013 - 2 A 740/13 -, BauR 2014, 678 m.w.N.; Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21. November 2003 - 2 L 253/02 -, zitiert nach juris).
  • VG Gelsenkirchen, 16.03.2016 - 17 L 355/16

    Aufenthalts- und Betretungsverbot; Zwangsgeldfestsetzungsbescheid; nachträgliche

    OVG NRW, Beschluss vom 15. August 2013 - 2 A 740/13 -, www.nrwe.de, Rn. 13.
  • VG Potsdam, 09.01.2017 - 4 K 5049/15

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Ein Zwangsgeld ist nur dann ein ungeeignetes Zwangsmittel, wenn der vermögenslose Vollstreckungsschuldner nach seinen Einkommens- und Vermögensverhältnissen dauerhaft nicht in der Lage ist, die Ordnungspflicht zu erfüllen (siehe Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15. August 2013 - 2 A 740/13 -, BauR 2014, 678 m.w.N.; Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21. November 2003 - 2 L 253/02 -, zitiert nach juris).
  • VG Gelsenkirchen, 29.01.2018 - 5 L 3388/17

    Erfolgsaussichten eines Antrags auf Anordung der aufschiebenden Wirkung einer

  • VG Gelsenkirchen, 30.03.2015 - 6 L 1819/14

    Festsetzung; Zwangsgeldfestsetzung; Androhung; Zwangsgeldandrohung;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 20.01.2014 - 1 M 132/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,7438
OVG Sachsen-Anhalt, 20.01.2014 - 1 M 132/13 (https://dejure.org/2014,7438)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20.01.2014 - 1 M 132/13 (https://dejure.org/2014,7438)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20. Januar 2014 - 1 M 132/13 (https://dejure.org/2014,7438)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,7438) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 123 Abs 1 VwGO, § 123 Abs 3 VwGO
    Aufhebung einer auf ein Unterlassen gerichteten einstweiligen Anordnung aufgrund Nicht-Vollstreckung

  • rechtsportal.de

    Gegenstandslosigkeit und Aufhebung einer erstinstanzlich ausgesprochenen einstweiligen Anordnung bei Verstreichenlassen der Monatsfrist durch den erfolgreichen Antragsteller

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Aufhebung einer auf ein Unterlassen gerichteten einstweiligen Anordnung aufgrund Nicht-Vollstreckung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gegenstandslosigkeit und Aufhebung einer erstinstanzlich ausgesprochenen einstweiligen Anordnung bei Verstreichenlassen der Monatsfrist durch den erfolgreichen Antragsteller

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 372
  • DÖV 2014, 449
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 05.08.2014 - 3 CE 14.771

    Heranziehung dienstlicher Beurteilungen bei Stellenbesetzung - Vollziehung einer

    Einer gesonderten Vollziehung bedarf es jedoch im Stellenbesetzungsverfahren im Beamtenrecht nicht, da die Antragsgegnerin mit der Zustellung bzw. Verkündung an sie gebunden ist, so dass damit auch die Voraussetzungen des § 929 Abs. 2 ZPO als erfüllt anzusehen sind (so auch OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 29.3.2007 - 4 S 16.06 - juris Rn. 6; a.A. VGH Baden-Württemberg, B.v. 8.2.2012 - 4 S 3153/11 - juris; OVG Magdeburg, B.v. 20.1.2014 - 1 M 132/13 - NVwZ-RR 2014, 372).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.02.2015 - 1 M 12/15

    Folgen der Nicht-Vollziehung einer auf ein Unterlassen gerichteten einstweiligen

    Danach ist die Vollziehung eines Arrestbefehls unstatthaft, wenn seit dem Tag, an dem der Befehl verkündet oder der Partei, auf deren Gesuch er erging, zugestellt ist, ein Monat verstrichen ist ( OVG LSA, a. a. O., Beschluss vom 20. Januar 2014 - 1 M 132/13 - [m. w. N.], juris ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.08.2015 - 1 O 147/15

    Inlaufsetzen der Vollziehungsfrist

    Nach fruchtlosem Ablauf dieser gemäß § 123 Abs. 3 VwGO in Verfahren der einstweiligen Anordnung entsprechend geltenden Vollziehungsfrist ist die einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO endgültig unvollziehbar und damit gegenstandslos (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. April 2014 - 9 S 358/14 -, juris, m. w. N.; std. Rspr. des Senats, vgl. Beschluss vom 20. Januar 2014 - 1 M 132/13 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht