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   OLG Brandenburg, 16.09.2014 - 11 Wx 6/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,28442
OLG Brandenburg, 16.09.2014 - 11 Wx 6/11 (https://dejure.org/2014,28442)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16.09.2014 - 11 Wx 6/11 (https://dejure.org/2014,28442)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16. September 2014 - 11 Wx 6/11 (https://dejure.org/2014,28442)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Hausdurchsuchung zum Auffinden von Fotografien ist zulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen einer präventiv-polizeilichen Anordnung der Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Durchsuchung einer Wohnung aus präventiv polizeilichen Gründen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Durchsuchung einer Wohnung aus präventiv polizeilichen Gründen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 32
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Karlsruhe, 23.08.2016 - 11 W 79/16

    Verhältnismäßigkeit einer auf Polizeirecht gestützten Beschlagnahme von Computern

    b) Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer bereits vollzogenen Durchsuchungsanordnung kommt es auf den Sachverhalt an, der für den zuständigen Amtsrichter im Zeitpunkt seiner Entscheidung - ggf. nach Durchführung der möglichen und im Einzelfall gemäß § 26 FamFG erforderlichen Ermittlungen - erkennbar war (OLG Brandenburg, NVwZ-RR 2015, 32; OLG Düsseldorf, FGPrax 2014, 182; OLG Frankfurt, FGPrax 2007, 42; OLG Hamm, FGPrax 2004, 306).
  • OLG München, 25.09.2019 - 34 Wx 284/19

    Rechtswidriger Beschluss zur Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen

    Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer bereits vollzogenen Durchsuchungsanordnung kommt es auf den Sachverhalt an, der für den zuständigen Amtsrichter im Zeitpunkt seiner Entscheidung - gegebenenfalls nach Durchführung der möglichen und im Einzelfall gemäß § 26 FamFG erforderlichen Ermittlungen - erkennbar war (OLG Karlsruhe NJW 2017, 90/91; OLG Brandenburg NVwZ-RR 2015, 32; OLG Düsseldorf FGPrax 2014, 182/183; OLG Hamm NVwZ-RR 2010, 921/922; FGPrax 2004, 306/307; OLG Frankfurt a. M. FGPrax 2007, 42; BeckOK PolR Bayern/Schwabenbauer PAG Art. 24 Rn. 60; KK-StPO/Bruns 8. Aufl. § 105 Rn. 19; Köhler in Meyer-Goßner/Schmitt § 105 Rn. 15a; MüKoStPO/Hauschild § 105 Rn. 41b).
  • VG Hamburg, 28.04.2021 - 3 K 5339/19

    Erfolglose Klage auf Feststellung, dass das Blockieren eines Twitter-Accounts für

    Einer Überschreitung der Schwelle des § 185 StGB bedarf es für die Betroffenheit der öffentlichen Sicherheit nicht, da eine solche Betroffenheit des Schutzguts der öffentlichen Sicherheit in Gestalt des Schutzes des Staates und seiner Einrichtungen keinen speziellen Normverstoß erfordert, insbesondere nicht zwingend die Verwirklichung von Straftatbeständen (vgl. Schenke, Polizei- und Ordnungsrecht, 11. Aufl. 2021, Rn. 65; Götz/Geis, Allg. Polizei- und Ordnungsrecht, 16. Aufl. 2017, § 4, Rn. 41; vgl. auch OLG Brandenburg, Beschl. v. 16.9.2014, 11 Wx 6/11, NVwZ-RR 2015, 32).
  • OLG München, 14.11.2018 - 34 Wx 42/18

    Wohnungsdurchsuchung für Zwecke der Gefahrenabwehr

    Dabei wird für die Annahme einer gegenwärtigen Gefahr vorausgesetzt, dass der zum Schadenseintritt führende Kausalverlauf nicht nur absehbar, sondern bereits in Gang gesetzt ist (Holzner in BeckOK PolR Bayern Art. 11 PAG Rn. 39 f.; Senftl in BeckOK PolR Bayern Art. 25 PAG Rn. 14; auch OLG Brandenburg NVwZ-RR 2015, 32/33).
  • OLG Stuttgart, 13.12.2017 - 8 W 346/17
    Zwar hat sich die Hauptsache dadurch erledigt, die Betroffene hat jedoch wegen des mit der Durchsuchung verbundenen tiefgreifenden Grundrechtseingriffs ein berechtigtes Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit (§ 62 FamFG , vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 16. September 2014 - 11 Wx 6/11).
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