Weitere Entscheidung unten: VerfG Brandenburg, 20.02.2015

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 05.02.2015 - 2 BV 14.1202   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,1050
VGH Bayern, 05.02.2015 - 2 BV 14.1202 (https://dejure.org/2015,1050)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.02.2015 - 2 BV 14.1202 (https://dejure.org/2015,1050)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. Februar 2015 - 2 BV 14.1202 (https://dejure.org/2015,1050)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,1050) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Begriff des Wohnens als auf Dauer angelegte Häuslichkeit, Eigengestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises sowie Freiwilligkeit des Aufenthalts

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 2 Abs. 4 Nrn. 9, 11, 20, Art. 31 Abs. 3 Satz 2 BayBO, Art. 54 Abs. 4 BayBO
    Bauordnungsrecht: Sonderbau und zweiter Rettungsweg | Altenheim; Begriff des "Wohnens"; Sonderbau; Zweiter Rettungsweg; Brandschutz; Nachträgliche Anordnung; Erhebliche Gefahr

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 2 Abs. 4 Nrn. 9, 11, 20, Art. 31 Abs. 3 Satz 2 BayBO, Art. 54 Abs. 4 BayBO
    Bauordnungsrecht: Sonderbau und zweiter Rettungsweg | Altenheim; Begriff des "Wohnens"; Sonderbau; Zweiter Rettungsweg; Brandschutz; Nachträgliche Anordnung; Erhebliche Gefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des Wohnens als auf Dauer angelegte Häuslichkeit, Eigengestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises sowie Freiwilligkeit des Aufenthalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Altengerechte Wohnanlage ist nicht gleich Altenwohnheim

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Zweiter baulicher Rettungsweg notwendig?

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Altengerechte Wohnanlage ist nicht gleich Altenwohnheim

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Altengerechte Wohnanlage ist nicht mit Altenwohnheim gleichzusetzen - Bauherr kann nicht zur Errichtung einer Außentreppe als zweiten baulichen Rettungsweg verpflichtet werden

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 2 Abs. 4 Nrn. 9, 11, 20, Art. 31 Abs. 3 Satz 2 BayBO, Art. 54 Abs. 4 BayBO
    Bauordnungsrecht: Sonderbau und zweiter Rettungsweg | Altenheim; Begriff des "Wohnens"; Sonderbau; Zweiter Rettungsweg; Brandschutz; Nachträgliche Anordnung; Erhebliche Gefahr

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 526
  • BauR 2015, 1134
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VG München, 12.03.2018 - M 8 K 16.5945

    Verfügung zur Erhaltung zweier Treppenanlagen als zweiter baulicher Rettungsweg

    Entscheidend sei hierbei, dass gerade für Wohnheime ein zweiter baulicher Rettungsweg schon dem Grunde nach nicht gefordert werden könne, wie sich aus der Entscheidung des BayVGH vom 5. Februar 2015 (2 BV 14.1202) ergebe.

    Der Personenkreis der Nutzer des streitgegenständlichen Anwesens sei unproblematisch, wie sich aus einem Vergleich zum Sachverhalt der Entscheidung des BayVGH vom 5. Februar 2015 (2 BV 14.1202) zeige.

    Die Rechtsprechung geht davon aus, dass eine erhebliche Gefahr für Leben und Gesundheit dann besteht, wenn ein erforderlicher zweiter baulicher Rettungsweg nicht vorhanden ist (vgl. BayVGH, 5.2.2015 - 2 BV 14.1202 - juris Rn. 23 m.w.N.).

    Insoweit kann sich die Klagepartei nicht auf die Vergleichbarkeit zum dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vom 5. Februar 2015 zu Grunde liegenden Sachverhalt berufen, da jener die Rettung von lediglich maximal 16 Personen zum Gegenstand hatte (vgl. BayVGH, U.v. 5.2.2015 - 2 BV 14.1202 - juris Rn. 37).

    Zwar ist richtig, dass es angesichts des Vorhandenseins eines ersten baulichen Rettungswegs, der feuerbeständigen Zimmerwände und der in Brandabschnitte aufgeteilten Geschosse nicht zwingend sein dürfte, dass alle im Gebäude befindlichen Personen (zeitgleich) gerettet werden müssen (vgl. BayVGH, U.v. 5.2.2015 - 2 BV 14.1202 - juris Rn. 37).

    Es spricht aber nichts dagegen, den Begriff des Wohnens wie im Baugesetzbuch und in der Baunutzungsverordnung als gekennzeichnet durch eine auf Dauer angelegte Häuslichkeit, Eigengestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises sowie Freiwilligkeit des Aufenthalts anzusehen (vgl. BayVGH, U.v. 5.2.2015 - 2 BV 14.1202 - juris Rn. 31; B.v. 26.11.2015 - 12 CS 15.2257 - juris Rn. 11; jeweils m.w.N.).

  • VG München, 12.03.2018 - M 8 K 17.75

    Erhaltung zweier Treppenanlagen als zweiter baulicher Rettungsweg

    Die Rechtsprechung geht davon aus, dass eine erhebliche Gefahr für Leben und Gesundheit dann besteht, wenn ein erforderlicher zweiter baulicher Rettungsweg nicht vorhanden ist (vgl. BayVGH, 5.2.2015 - 2 BV 14.1202 - juris Rn. 23 m.w.N.).

    Insoweit können sich die Eigentümer und die Klägerin nicht auf die Vergleichbarkeit zum dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vom 5. Februar 2015 zu Grunde liegenden Sachverhalt berufen, da jener die Rettung von lediglich maximal 16 Personen zum Gegenstand hatte (vgl. BayVGH, U.v. 5.2.2015 - 2 BV 14.1202 - juris Rn. 37).

    Zwar ist richtig, dass es angesichts des Vorhandenseins eines ersten baulichen Rettungswegs, der feuerbeständigen Zimmerwände und der in Brandabschnitte aufgeteilten Geschosse nicht zwingend sein dürfte, dass alle im Gebäude befindlichen Personen (zeitgleich) gerettet werden müssen (vgl. BayVGH, U.v. 5.2.2015 - 2 BV 14.1202 - juris Rn. 37).

    Es spricht aber nichts dagegen, den Begriff des Wohnens wie im Baugesetzbuch und in der Baunutzungsverordnung als gekennzeichnet durch eine auf Dauer angelegte Häuslichkeit, Eigengestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises sowie Freiwilligkeit des Aufenthalts anzusehen (vgl. BayVGH, U.v. 5.2.2015 - 2 BV 14.1202 - juris Rn. 31; B.v. 26.11.2015 - 12 CS 15.2257 - juris Rn. 11; jeweils m.w.N.).

  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.2017 - 1 S 204/16

    Klagebefugnis eines einzelnen Wohnungseigentümers gegen die der

    Für die Anfechtung eines lediglich begünstigenden Verwaltungsakts besteht daher regelmäßig keine Klagebefugnis (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 30.01.1992 - 5 S 383/91 - BWGZ 1992, 704; BayVGH, Urt. v. 06.10.1993 - 3 B 93.1148 - juris Rn. 29 f.; Urt. v. 05.02.2015 - 2 BV 14.1202 - NVwZ-RR 2015, 526; OVG NRW, Urt. v. 15.12.2015 - 1 A 4733/03 - juris Rn. 97 ff.; OVG Berl.-Bdbg., Beschl. v. 08.01.2010 - 10 M 56.09 - juris Rn. 7; Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl., § 42 Rn. 76).
  • VGH Bayern, 13.04.2018 - 15 ZB 17.342

    Keine Unzumutbarkeit wegen Einsichtnahme auf das Nachbargrundstück (hier:

    Bei lediglich zwei einzelnen Wohnungen zur (privaten) Unterkunft einzelner Asylbewerber oder einzelner Asylbewerberfamilien fehlt es zudem an einem auch für einen Heimcharakter erforderlichen Minimum an Organisationsstruktur (vgl. BayVGH, U.v. 5.2.2015 - 2 BV 14.1202 - NVwZ-RR 2015, 526 = juris Rn. 26 ff.).
  • VG München, 17.08.2018 - M 9 S 18.3849

    Nutzungsuntersagung, Rettungswege, Zweiter Rettungsweg

    Nach alledem liegt eine erhebliche Gefahr für Leben und Gesundheit unabhängig von der Ertüchtigung des ersten Rettungsweges bereits wegen Fehlens des zweiten Rettungsweges vor (vgl. BayVGH, U.v. 5.2.2015 - 2 BV 14.1202 - juris; U.v. 19.5.2011 - 2 B 11.353 - juris; B.v. 27.1.2003 - 2 CS 02.2438 - juris; U.v. 10.1.1992 - 2 B 89.740 - BeckRS 1992, 10676; OVG NW, U.v. 25.8.2010 - 7 A 749/09 - B.v. 22.7.2002 - 7 B 508/01 - juris; Simon/Busse, BayBO, Stand: 129. EL März 2018, Art. 54 Rn. 176; Schwarzer/König, BayBO, Stand: 4. Aufl. 2012, Art. 31 Rn. 4).
  • VG München, 29.06.2016 - M 9 K 16.1026

    Rechtsmittelbelehrung

    Eine erhebliche konkrete Gefahr liegt deshalb regelmäßig vor, wenn der zweite Rettungs Weg im Brand- und Katastrophenfall nicht gesichert ist (BayVGH, B.v. 27.1.2003 - 2 CS 02.2438 - juris Rn. 8; BayVGH, U.v. 5.2.2015 - 2 BV 14.1202 - juris Rn. 23).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 20.02.2015 - VfGBbg 67/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,2677
VerfG Brandenburg, 20.02.2015 - VfGBbg 67/13 (https://dejure.org/2015,2677)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 20.02.2015 - VfGBbg 67/13 (https://dejure.org/2015,2677)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 20. Februar 2015 - VfGBbg 67/13 (https://dejure.org/2015,2677)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,2677) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 52 Abs 3 Alt 2 Verf BB, § 22 Abs 1 VerfGG BB, § 21 VerfGG BB
    Das Landesverfassungsgericht muss nicht vorab darauf hinweisen, dass es beabsichtigt, eine unzulässige Kommunalverfassungsbeschwerde zu verwerfen.

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 52 Abs. 3 Alt. 2; VerfGGBbg § 22 Abs. 1; VerfGGBbg § 21
    Anhörungsrüge; Mündliche Verhandlung; Hinweispflicht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 526
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht