Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2017

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2017 - 4 A 1504/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Zulassung zu einer Kirmes; Riesenrad; Attraktivität; Höhe; Auswahlkriterien; Losverfahren; Ermessen; Entscheidungsspielraum; sachgerecht; vertretbar; Transparenz; Nachvollziehbarkeit; Zulassungsrichtlinien; Punkteschema; Mindestanforderungen; nachträgliche Erläuterung; Korrektur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GewO § 70 Abs. 3; GG Art. 3
    Zulassung zu einer Kirmes; Riesenrad; Attraktivität; Höhe; Auswahlkriterien; Losverfahren; Ermessen; Entscheidungsspielraum; sachgerecht; vertretbar; Transparenz; Nachvollziehbarkeit; Zulassungsrichtlinien; Punkteschema; Mindestanforderungen; nachträgliche Erläuterung; Korrektur

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Transparente Kriterien bei Bewerberauswahl für Standplatz auf Kirmes erforderlich

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Art. 3 Abs. 1 GG; § 70 Abs. 3 GewO
    Riesenrad auf Cranger Kirmes - Vergabe von Stellplätzen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 690



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VG Aachen, 06.06.2017 - 3 L 198/17  

    Annakirmes; Dürener Annakirmes; Kirmes; Markt; Ermessen; Ermessensdefizit;

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Mai 2017 - 4 A 1504/15 -, juris; VG Bremen, Beschluss vom 2. Oktober 2012 - 5 V 1215/12 - juris Rn. 22 m.w.N.

    vgl. zu diesem übergeordneten Prinzip und seiner Bedeutung im Auswahlverfahren nach § 70 Abs. 3 GewO jüngst: OVG NRW, Beschluss vom 15. Mai 2017 - 4 A 1504/15 - (zur "Cranger Kirmes"), juris, Rn. 20 ff. und Beschluss vom 24. Juli 2015 - 4 B 709/15 -, juris, Rn. 7 f., m. w. N. sowie grundlegend zur öffentlich-rechtlichen Vergabe Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), Urteil vom 16. April 2015 - C-278/14 -, juris, Rn. 16 und 25 ff., m. w. N.

    Dabei orientiert sich die Kammer an einer Streitwertfestsetzung, die das Oberverwaltungsgerichts NRW jüngst mit Beschluss vom 15. Mai 2017 - 4 A 1504/15 -, juris, vorgenommen hat.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2017 - 4 B 849/17  

    Eilverfahren zur Dürener Annakirmes teilweise erfolgreich

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15.5.2017 - 4 A 1504/15 -, juris, Rn. 20 f.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 2.7.2010 - 4 B 643/10 -, juris Rn. 3 f., m.w.N., und vom 15.5.2017 - 4 A 1504/15 -, juris, Rn. 7.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2017 - 4 B 854/17  

    Eilverfahren zur Dürener Annakirmes teilweise erfolgreich

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15.5.2017 - 4 A 1504/15 -, juris, Rn. 20 f.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 2.7.2010 - 4 B 643/10 -, juris Rn. 3 f., m.w.N., und vom 15.5.2017 - 4 A 1504/15 -, juris, Rn. 7.

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Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2017 - 2 K 127/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    Art 6 Abs 1 Buchst b UmwAÜbk, Art 9 Abs 2 UmwAÜbk, Art 9 Abs 3 UmwAÜbk, § 44 Abs 1 BNatSchG, § 45 Abs 7 BNatSchG
    Kormoranverordnung des Landes Sachsen-Anhalt - Normenkontrolle

  • rechtsportal.de

    Aarhus-Konvention; Antragsbefugnis; Ausnahme; Kormoranverordnung; Naturschutzvereinigung; Normenkontrolle; subjektives Recht; Tötungsverbot; europäisches Umweltrecht; Umweltverband; Verbandsklage; Kormoranverordnung des Landes Sachsen-Anhalt

  • Jurion

    Antragsbefugnis anerkannter Naturschutzverbände zur Erhebung einer Normenkontrolle gegen eine Rechtsverordnung; Zulassen einer Ausnahme vom naturschutzrechtlichen Tötungsverbot durch Rechtsverordnung (hier: Kormoranverordnung des Landes Sachsen-Anhalt)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 690



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Wird zitiert von ...  

  • VG Neustadt, 09.05.2017 - 3 L 504/17  

    Naturschutz

    Diese Organisationen müssten somit zwingend die nationalen Rechtsvorschriften, die die Rechtsvorschriften der Union im Bereich der Umwelt umsetzen, sowie die unmittelbar anwendbaren Vorschriften des Umweltrechts der Union geltend machen können (so OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 3. Januar 2017 - 2 M 118/16 - [juris, Rn. 16ff.] und Beschluss vom 23. März 2017 - 2 K 127/15 - [juris, 24]).
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